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Thema

Oranienplatz

Demonstranten gingen am Mittwoch in Berlin für die Forderungen der Flüchtlinge vom Kreuzberger Flüchtlingscamp auf die Straße. Die Unterstützer und Sympathisanten der Flüchtlingsgruppen vom Oranienplatz haben erneut für eine andere Asylpolitik demonstriert.

Innensenator Frank Henkel bleibt bei der gesetzten Frist: Bis zum 16. Dezember soll das Camp am Oranienplatz verschwunden sein. Nun schaltet sich erstmals auch Klaus Wowereit ein – und Bezirksbürgermeisterin Herrmann wehrt sich weiter gegen eine Räumung.

Von
  • Hannes Heine
  • Fatina Keilani
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Neonazis marschierten wieder in Zepernick (Barnim) auf.

Neonazis machen in Brandenburg weiter gegen Asylbewerberheime mobil. Am Mittwochabend marschierte die NPD in Zepernick auf. Auch andernorts gibt es weiter Aktionen von Rechtsextremisten gegen Flüchtlinge. Das Thema sorgt für eine hohe Mobilisierung in der Neonazi-Szene.

Seit Sonntag wohnen 80 Flüchtlinge vom Oranienplatz in dem Caritas-Heim in der Residenzstraße.

Beim Besuch von Bezirksbürgermeister Hanke in der neuen Flüchtlingsunterkunft in der Residenzstraße hat Caritas-Direktorin Ulrike Kostka einen Runden Tisch in der Flüchtlingsfrage gefordert. Der SPD-Politiker begrüßte den Vorschlag.

Von
  • Julian Graeber
  • Sandra Dassler
Der Umzug der Flüchtlinge in ein ehemaliges Seniorenheim offenbart große Organisationsmängel.

Das Ultimatum von Innensenator Frank Henkel zur Räumung des Flüchtlingscamps auf dem Oranienplatz war ein großer Fehler: Kreuzberg stellt das nun unter Zugzwang, meint unser Autor. Doch die grüne Bürgermeisterin Monika Herrmann hat schon eine Lösung parat.

Von Gerd Nowakowski

Ein Ultimatum setzt immer auch den unter Zugzwang, der damit droht. Deshalb ist zweifelhaft, ob es eine so gute Idee von Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) war, vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Räumung des Zeltlagers auf dem Oranienplatz bis zum 16.

Von Gerd Nowakowski
Flüchtlinge auf dem Kreuzberger Oranienplatz.

Kann man verzweifelten Asylbewerbern am Kreuzberger Oranienplatz suggerieren, dass es ein dauerhaftes Bleiberecht für jeden von ihnen geben könnte? Verantwortungslos nennt Berlins frühere Ausländerbeauftragte Barbara John solche Argumente - und mahnt mehr Realismus an.

Von Sandra Dassler
Hin und zurück: Flüchtlinge vom Oranienplatz streiten sich mit Polizisten

Es kehrt keine Ruhe am Oranienplatz ein. Der Konflikt um das Flüchtlingscamp ist ein lebendes Mahnmal für das verquere deutsche Asylrecht - und dafür, wie eigenwillig Kreuzberg mit seinen Problemen umgeht.

Von Werner van Bebber

Berlin - Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), aufgefordert, das Protestcamp auf dem Oranienplatz von der Polizei räumen zu lassen. „Frau Herrmann hat vor den verheerenden Zuständen kapituliert, die sie selbst zugelassen hat.

Wärmen am Protestfeuer. Eine Gruppe von Flüchtlingen will den Oranienplatz weiter besetzt halten.

Innensenator Frank Henkel (CDU) hat die Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) jetzt aufgefordert, das Protestcamp auf dem Oranienplatz von der Polizei räumen zu lassen. Ein harter Kern von Aktivisten harrt dort weiter aus. Am Mittwoch startet eine Demo.

Von
  • Thomas Loy
  • Tanja Buntrock
  • Sandra Dassler
Unnachgiebig. Die Flüchtlinge wollen ihren Protest weiterhin vom Oranienplatz aus organisieren. Die Polizei brach ihren Räumungsversuch ab.

Der Streit um die Flüchtlinge ist längst nicht beigelegt, die grüne Bezirksbürgermeisterin ist mit ihrem Kompromiss gescheitert. Bei einer spontanen Demonstration wurden Polizisten verletzt - und aufgeben wollen die Camp-Besetzer noch lange nicht.

Von Thomas Loy

Der Winter kommt, und auf dem Oranienplatz ist es richtig kalt und ungemütlich. Die dort lebenden Flüchtlinge sollen ebenso wie die Hungerstreikenden vom Brandenburger Tor in eine feste Unterkunft ziehen

Von Fatina Keilani

Berlin - Am Dienstag entscheidet sich, wo die Lampedusa-Flüchtlinge vom Oranienplatz in den Wintermonaten eine feste Bleibe finden. Die Kreuzberger Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) bevorzugt ein einstiges Jugendhostel in der Franz-Künstler-Straße.

Flüchtlinge auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor

Integrationssenatorin Dilek Kolat fordert, die Residenzpflicht abzuschaffen und Asylbewerbern schneller eine Arbeitserlaubnis zu erteilen. Unklar bleibt, wie es für die Protestierenden von Brandenburger Tor und Oranienplatz nach dem Winter weitergehen soll: Die 100 Flüchtlinge sollen Berlin wohl verlassen.

Von Hannes Heine
Das Ende einer Flucht: Ein Grenzbeamter bewacht eine Gruppe syrischer Flüchtlinge, die an der türkisch-bulgarischen Grenze aufgegriffen wurden.

Die EU und Deutschland dürfen Flüchtlingspolitik nicht mehr mit dem Strafgesetzbuch machen. In den Koalitionsverhandlungen muss auch eine neue, humane Flüchtlingspolitik Thema werden.

Von Gerd Nowakowski

Zum Flüchtlingsdrama vor Lampedusa Die Tragödie vor Lampedusa forderte mehr als 300 ertrunkene Flüchtlinge. Das Erschrecken führt zu den üblichen, politisch meist folgenlosen Beileidsbekundungen.

Berlin - Im Streit um die Flüchtlinge vom Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg haben der Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) und die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) eine Lösung gefunden. Allerdings wollten sie sich zunächst aus Gründen der Vertraulichkeit nicht zu den Details äußern.

Eine Lösung ist gefunden, endlich. Die Flüchtlinge vom Oranienplatz müssen nicht frierend und teilweise hungernd in ihren Zelten überwintern.

Die Flüchtlinge vom Oranienplatz müssen nicht im Zeltcamp überwintern – sie bekommen eine feste Unterkunft. Den Ort wollen Senator und Bezirk lieber noch nicht nennen.

Von
  • Sandra Dassler
  • Hannes Heine
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