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Thema

Berliner Senat

Zum ersten Mal seit dem Mauerfall nimmt Berlin mehr ein, als es ausgibt. Und nun?

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Der Berliner Senat will mehr Einheitsschulen – und wird so mehr Privatschulen kriegen

Von Susanne Vieth-Entus

Das Konzil der Technischen Universität hat den Weg frei gemacht, dass die TU als letzte der vier Universitäten in Berlin eine Reformsatzung bekommt. Die Reformsatzung soll die Rolle des Präsidenten und der Dekane an der Spitze der Fakultäten stärken und das Kuratorium mehr in Richtung eines Hochschulrates umwandeln.

DIE BRANCHEN Der Berliner Senat hat insgesamt sieben Wirtschaftsbereiche ausgemacht, in denen sich Berlin besonders gut entwickelt. Zu diesen „ Zukunftsbranchen “ gehören neben der Biotechnologie, der Medizintechnik, der Optik und den Medien auch die Verkehrstechnik sowie die Informations- und Kommunikationstechnologie.

Fifa-Chef Blatter will, dass die Zuschauer während der WM im Notfall über Platten aufs Spielfeld flüchten In Berlin stößt die Forderung auf Skepsis – der Senat hatte mit dem Olympiastadion andere Pläne

Der rot-rote Berliner Senat ist mit Hartz-IV-Empfängern noch vergleichsweise milde umgegangen. Wer Arbeitslosengeld II (ALG II) bezieht und in einer Mietwohnung wohnt, muss nur eine pauschale Obergrenze bei den Mietkosten beachten.

Gegenüber dem Stelenfeld für die Opfer des Holocaust soll der ermordeten Homosexuellen gedacht werden

Von Matthias Oloew

Die Tages des Palastes der Republik sind gezählt: Bis Ostern 2007 soll das DDR-Relikt nach dem Willen des Berliner Senats verschwunden sein. Vorwürfe gegen die Abrissfirma wies Senatorin Junge-Reyer als "bloßen Verdacht" zurück.

Berlin - Der Berliner Senat intensiviert den Schutz von Kindern in Berlin: Die Senatsverwaltungen für Jugend und Bildung sowie jene für Gesundheit und Soziales gründen jetzt ein „Netzwerk Kinderschutz und Prävention“. Experten aus dem Hause von Jugendsenator Klaus Böger (SPD) und Heidi Knake-Werner (Linkspartei/PDS) sowie externe Fachleute kommen am Montag zu einem Treffen zusammen, um eine entsprechende Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen.

Der Berliner Senat hat den Verdacht zurückgewiesen, an der Freien Universität könnten in der Vergangenheit Professoren unter Verletzung des Landesgleichstellungsgesetzes berufen worden sein. Der Abgeordnete Christoph Meyer (FDP) hatte sich in einer Kleinen Anfrage nach dem „auffälligen Missverhältnis“ zwischen Männern und Frauen im Lehrkörper der Rechtswissenschaft erkundigt, an dem sich in den vergangenen Jahren nichts geändert habe.

Berlin - Der Berliner Senat wird anders als bislang angekündigt auch in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr nicht über die Zukunft des ICC entscheiden. Der Bericht von Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) über die Ergebnisse zweier Gutachten, auf dessen Grundlage die Senatoren entscheiden wollen, ist noch nicht terminiert, bestätigte eine Sprecherin gestern.

Berlin - Die Pläne des Berliner Senats, spätestens im Januar den Abriss des Kongresszentrums ICC zu beschließen, treffen auf Widerstand. Der Architekten- und Ingenieursverein fordert, das Kongresszentrum zu erhalten und umzubauen.

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