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Thema

Thilo Sarrazin

Berlin - Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) ist besorgt über den Ausgang der Klage des Landes vor dem Bundesverfassungsgericht auf Sanierungshilfen des Bundes und der Länder. SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin gefährde mit seiner Argumentation, wonach Berlin ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem habe, die Chance auf einen Erfolg in Karlsruhe, sagte Diepgen am Mittwoch.

„Streit um den Studienabbruch“ vom 27. Juni 2005 Ob man von „Erfolgsquote“ und „Erfolg“ sprechen kann, wenn nur zirka fünfzig Prozent der Studienanfänger in Berlin ihren Abschluss schaffen, sei dahingestellt.

Mit einer nach Angaben der Gewerkschaft Verdi „regen Beteiligung“ hat gestern bei der BVG die Urabstimmung zu einem Streik begonnen. Sie wird heute und morgen fortgesetzt.

Von
  • Klaus Kurpjuweit
  • Sigrid Kneist

Sparklausur mit Zugeständnissen an Böger und Flierl. Keine Haushaltsvorsorge mehr für die Immobilienrisiken der Bankgesellschaft

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Nicolas Zimmer, CDUFraktionschef, bezeichnete den Haushaltsentwurf als „Offenbarungseid“. Durch „Kahlschlagpolitik“ schaffe Rot-Rot kein investitionsfreundliches Klima.

Trickkiste statt Steuerliste: Berlins rot-rote Koalition pfeift den Finanzsenator zurück

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin Die Gewerbe- und die Grundsteuer werden in der Hauptstadt nicht erhöht. Darauf einigte sich der Berliner Senat am Montag in einer Sparklausur – allerdings gegen den Widerstand des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD), der beide Steuern auf das Niveau von Hamburg anheben wollte.

Heute beginnt die Haushaltsklausur – die Koalition steht vor neuen Problemen: Die Steuereinnahmen gehen zurück

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin - In der Affäre um die Pleite des Kulturhauses Tempodrom wird es keinen Gerichtsprozess gegen Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin und Ex-Bausenator Peter Strieder (beide SPD) wegen Untreue geben. Das Kammergericht habe die Entscheidung des Landgerichts vom Dezember 2004 bestätigt, wonach die Eröffnung eines Hauptverfahrens aus rechtlichen Gründen nicht zulässig ist, sagte Justizsprecherin Michaela Blume am Freitag der Nachrichtenagentur ddp.

Auch das Kammergericht lehnt einen Prozess gegen Sarrazin und Strieder ab. SPD sieht sich bestätigt, Opposition hält Kritik an Landesregierung aufrecht

Von Lars von Törne

Die Koalitionsfraktionen SPD und PDS wollen nicht, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) austreten. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), der in der BVGAufsichtsratssitzung am 22.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rüstet sich zum Arbeitskampf bei der BVG und ruft ihre dort beschäftigten Mitglieder zu einer Urabstimmung auf. Mit einem Streik aber will sich die Gewerkschaft noch Zeit lassen.

Schröder besteht auf Reformkurs / Sarrazin will 20 Prozent Mehrwertsteuer / Schartau gibt in NRW auf

Von
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov
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