Ausgaben werden 2005 um mehr als eine halbe Milliarde sinken / Weniger neue Schulden
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Thilo Sarrazin
Bezirke können keine Rückforderungen stellen – und verlieren deshalb Geld
Einzelhändler, Handwerkskammer und Gewerkschaften laufen Sturm. Eigenheimzulage: Rückgang der Immobilienpreise erwartet
Finanzsenator will den Gesundheitsdienst halbieren Behörden streiten über einen Städtevergleich
Senatspläne für Charité und Klinikkonzern Vivantes rufen den Widerstand der Uni-Präsidenten hervor. Sie fürchten um Qualität der Hochschulmedizin
Der Pleitier ist auf dem Weg der Besserung: Landesbeteiligungen schreiben schwarze Zahlenund seit 1991 wurde „Tafelsilber“ verkauft–für 16 Milliarden Euro
freut sich über tolle Berliner Staatsbetriebe Wenn es die Zeit erlaubt, liest unser Finanzsenator Thilo Sarrazin gern einen Thriller. Zum Beispiel von Tom Clancy: „Im Auge des Tigers“ oder „Gnadenlos“.
Die Berliner Landesunternehmen werden in diesem Jahr erstmals seit 1990 Gewinne abwerfen. In der Summe jedenfalls.
Senat begrüßt Entscheidung der Industrie, die nächste Funkausstellung bereits 2006 zu veranstalten
Kritik an Hartz-IV-Förderung für Jugendliche. Seit April 19 000 Single-Haushalte mehr in Berlin. Finanzsenator fordert Änderung
Senatoren erinnern an ungelöste Aufgaben Wowereit sieht Chance für Hauptstadtklausel
Brandenburgs Kommunal-Spitzen und Politiker wehren sich gegen Neufassung von Hartz IV
Bund will seinen Anteil an den Unterkunftskosten für 309 000 Haushalte nicht mehr zahlen
Das Bettenhochhaus der Charité und dessen chirurgischoperatives Zentrum bleiben als klinische Standorte erhalten. Darauf verständigte sich nach Auskunft der Senatswissenschaftsverwaltung am Freitag der Charité-Aufsichtsrat, dem auch Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) angehört.
Das Land Berlin wird Anteile der umstrittenen Immobilienfonds der Bankgesellschaft Berlin vorzeitig zurückkaufen. Das Abgeordnetenhaus billigte am Donnerstag einen entsprechenden Plan von Finanzsenator Thilo Sarrazin.
„Das Bettenhochhaus der Charité in Mitte bleibt als klinischer Standort erhalten.“ Auch das mit dem Bettenhaus verbundene „Chirurgisch-Operative Zentrum“ werde weiter von der Charité genutzt und nicht veräußert, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Charité, Detlef Ganten.
Im Streit mit dem Bund um die Verwendung der Mittel sehen aber auch CDU und Grüne kaum Spielraum für den Finanzsenator
Sarrazin weist die Kritik aus dem Westen zurück, Berlin verwende Solidarpaktmittel zweckwidrig
Berlin Die Bundesregierung wirft dem Berliner Senat vor, alle Gelder aus dem Solidarpakt würden zweckentfremdet verwendet. Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat diese Vorwürfe umgehend zurückgewiesen.
Zigarettenkonzern verlagert Arbeitsplätze nach Polen / DGB und FDP werfen Senat Versagen in der Wirtschaftspolitik vor
Die Bezirke haben ihre Sparmöglichkeiten noch nicht erschöpft. Das geht aus einem Arbeitspapier der Finanzverwaltung hervor, das der Arbeitsgruppe Bezirke des Hauptausschusses vorliegt.
Die Gehälter und Abfindungen von Managern in landeseigenen Unternehmen werden künftig veröffentlicht. Darauf hatten sich alle fünf Parlamentsfraktionen – auf Initiative der Grünen – schon am Mittwoch im Hauptausschuss geeinigt.
Mit Landesmitteln ist der asbestbelastete Steglitzer Kreisel aus Sicht der Finanzverwaltung nicht mehr zu retten. In Kürze will Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) dem Parlament seine Entscheidung nach erneuter Prüfung bekannt geben.
Die Wahl des neuen BVG-Vorstandsvorsitzenden Andreas Sturmowski war am Schluss ein Alleingang von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD). Als Aufsichtsratsvorsitzender der BVG war er bei der Suche nach einem neuen Vorstandschef federführend.
Der neue BVG-Chef kommt von der Bahn AG. Gestern stellte Finanzsenator Thilo Sarrazin als BVG-Aufsichtsratsvorsitzender dem Personalausschuss den 52-jährigen Andreas Sturmowski als Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden vor.
Finanzsenator: Staat braucht mehr Einnahmen
Die Suche nach einem neuen BVGVorstandsvorsitzenden scheint beendet zu sein. Für heute ist überraschend eine Sitzung des Personalausschusses des Aufsichtsrates anberaumt worden.
Erhebliche Versäumnisse beim Aufbau der JobCenter hat der Hauptpersonalrat des Landes Berlin dem Senat vorgeworfen. Besonders die beiden PDS-Senatoren Harald Wolf (Arbeit) und Heidi Knake-Werner (Soziales) führen „das Projekt aus politischen Gründen bewusst gegen die Wand“, sagte Uwe Januszewski, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmer-Vertretung.
Berliner Wohnungsbaugesellschaft Mitte hat massive Finanzprobleme / 400 Arbeitsplätze auf der Kippe
Der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) droht die Pleite, wenn nicht kräftig gegengesteuert wird. Im schlimmsten Fall verfügt das landeseigene Unternehmen am Jahresende nur noch über 385 000 Euro liquide Mittel.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) musste seinem Parteigenossen Finanzsenator Thilo Sarrazin in die Parade fahren, damit der neue Tarifvertrag für die Beschäftigten der BVG doch noch zum 1. September in Kraft treten kann.
Verkauf der Immobilienfonds soll Schaden mindern
Spitzenposten bei der BVG und der Flughafengesellschaft sollen neu besetzt werden – bisher ohne Erfolg
Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) glaubt nicht, dass Bremen und Saarland der Verfassungsklage Berlins auf Sanierungshilfen des Bundes in die Quere kommen. Beide Länder haben angekündigt, in Karlsruhe ebenfalls Finanzhilfen einzuklagen, weil sie sich immer noch in einer „unverschuldeten extremen Haushaltsnotlage“ befänden.
Senat bringt den Doppelhaushalt 2006/07 ins Abgeordnetenhaus ein Der Finanzsenator will Ende 2007 einen ausgeglichenen Primäretat vorlegen
Wowereit und Platzeck freuten sich in der Uckermark über die wachsende Zustimmung für die SPD
Klaus Wowereit besucht Matthias Platzeck in der Uckermark – und beide freuen sich über die wachsende Zustimmung für die SPD
Der Finanzsenator sieht Erfolge beim Sparen, die Opposition vermisst Ideen
Das Land Berlin muss sich 2005 voraussichtlich um 558 Millionen Euro weniger verschulden als erwartet. Diese Prognose legte der Senat gestern vor.
Der Aufsichtsratsvorsitzende Thilo Sarrazin hat bei der Suche nach einem neuen Vorstandsvorsitzenden bisher nur Absagen erhalten