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Thema

Hessen

Von sadistischen Erziehern und Schwestern schikaniert: Ein ZDF-Film mit Senta Berger bringt „Fürsorge“-Kapitel aus der Nachkriegszeit schmerzlich nahe.

Der Bundesrat hat jetzt eine SPD-geführte Mehrheit.

Der Bundesrat hat von diesem Freitag an eine SPD-geführte Oppositionsmehrheit. Rot-Grün will das im Wahlkampf nutzen. Aber Blockade kann eine zweischneidige Sache sein.

Von Albert Funk

Im Bundesrat konkurrieren am Freitag drei Anträge um besseren Lärmschutz für Flughafenanwohner. Zwei Initiativen kommen aus den SPD-geführten Ländern Rheinland-Pfalz und Brandenburg, ein Antrag kommt vom schwarz-gelb regierten Hessen.

Barbara John, Tagesspiegel-Kolumnistin und frühere Ausländer-Beauftragte des Berliner Senats.

Vieles spricht dafür, dass die doppelte Staatsbürgerschaft zum zweiten Mal Wahlkampfthema wird. Wer dabei Einbürgerungsbewerbern Einstaatigkeit verordnet, wird sie nicht für sich begeistern.

Von Barbara John
Freude auf dem Kiez. St. Pauli gewann klar gegen den FSV Frankfurt.

Zum Auftakt des 23. Spieltages hat der FC St. Pauli klar mit 3:0 gegen den FSV Frankfurt gewinnen können. Der VfR Aalen kam nur zu einem ein 1:1-Remis bei Erzgebirge Aue und der MSV Duisburg rettete dank eines späten Tores noch ein 2:2 beim VfL Bochum.

Neue Niederländer. Königin Beatrix (Mitte) dankt ab, ihr Sohn Willem-Alexander und seine Frau Máxima rücken nach. Foto: dpa

Königin Beatrix, 75, macht ihre Rücktrittankündigung wahr: Am 30. April besteigt ihr ältester Sohn Willem-Alexander, 45, den Thron, dann wird er König der Niederlande sein.

Nach der umstrittenen Razzia verlangen die Fotografen Entschädigung.

Die umstrittene Razzia nach einer Demonstration in Frankfurt am Main hatte bundesweit Proteste ausgelöst. Am Montag äußerte sich der Berliner Polizeipräsident im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses dazu.

Von
  • Hannes Heine
  • Jörn Hasselmann
Marke mit Malus. Opel kommt nicht aus den Schlagzeilen und wird auch in diesem Jahr einen Verlust machen.

Der Mutterkonzern General Motors macht Gewinne, doch Opel stürzt immer tiefer in die roten Zahlen. Gleichzeitig kommen die Verhandlungen über die Zukunft der deutschen Werke in die entscheidende Phase.

Von Alfons Frese
Brandenburger Tor im Lichterglanz.

Aus dem Ruder laufende Großprojekte wie die niemals endende Geschichte um den BER, dazu Schulden, und überhaupt bekommt Berlin auch viel zu viel Geld aus dem Länderfinanzausgleich, plärren die aus dem Süden. Ganz so einfach ist es aber nicht, wenn man genauer hinschaut.

Von Albert Funk
Schönen Gruß aus Hamburg. Alt-Kanzler Helmut Schmidt hat Berlin scharf kritisiert. Was er von den Schloss-Plänen hält? „Fragen Sie doch mal die Menschen in Gelsenkirchen oder Magdeburg, was denen daran liegt.“

Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Über Berlin zu schimpfen, ist schwer in Mode. Helmut Schmidt schließt sich dem Chor nun an und kritisiert den Neubau des Stadtschlosses. Doch damit macht er es sich zu einfach.

Von Lars von Törne
Schönen Gruß aus Hamburg. Alt-Kanzler Helmut Schmidt hat Berlin scharf kritisiert. Was er von den Schloss-Plänen hält? „Fragen Sie doch mal die Menschen in Gelsenkirchen oder Magdeburg, was denen daran liegt.“

Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Über Berlin zu schimpfen ist schwer in Mode. Altkanzler Helmut Schmidt schließt sich dem Chor an

Von Lars von Törne

Berlin/ Erkner - Die Kritik an der Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main reißt nicht ab: Im Auftrag der hessischen Behörde hatte die Polizei in Berlin und Brandenburg am Mittwoch insgesamt Tausende von Fotodateien gesichert und Computer beschlagnahmt. Anwälte der betroffenen Fotografen legten nach der Razzia sofort Beschwerde gegen die Beschlagnahmung der Bilder ein.

Von Hannes Heine
Dokumentiert. Bei dem europaweiten antikapitalistischen Aktionstag am 31. März 2012 kam es in Frankfurt am Mai zu Ausschreitungen, ein Beamter wurde schwer verletzt. Mit der Razzia bei Fotografen suchen die Behörden nach Hinweisen auf Beteiligte.

Bildjournalisten machten bei Anti-Kapitalismus-Protesten in Frankfurt/Main Fotos. Diese wurden nun beschlagnahmt – ein Verstoß gegen die Pressefreiheit.

Von Hannes Heine

Gott mit dir, du Land der Bayern“, stimmten die Minister des Freistaates an, bevor sie am Dienstag mit ihren Kollegen aus Hessen auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung beschlossen, Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Der Ruf nach Hilfe von oben erschien ihnen wohl passend, angesichts der „leistungsfeindlichen“ Umverteilung zwischen den Ländern, wie Horst Seehofer (CSU) es ausdrückte.

Gott mit dir, du Land der Bayern“, stimmten die Minister des Freistaates an, bevor sie am Dienstag mit ihren Kollegen aus Hessen auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung beschlossen, Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Der Ruf nach Hilfe von oben erschien ihnen wohl passend, angesichts der „leistungsfeindlichen“ Umverteilung zwischen den Ländern, wie Horst Seehofer (CSU) es ausdrückte.

Bayern und Hessen wollen noch im Februar Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht einreichen.

Bayern und Hessen haben beschlossen, Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das rot-grün regierte Baden-Württemberg will es weiter auf einem anderen Weg versuchen, die Last zu verteilen.

Der eine zahlt (links), der andere profitiert (rechts) - der Länderfinanzausgleich soll jetzt vors Bundesverfassungsgericht.

Bayern und Hessen gehören zu den Zahlern beim Länderfinanzausgleich. Nun wollen beide gemeinsam beim Bundesverfassungsgericht gegen das Prozedere klagen. Das träfe vor allem die Nehmer-Länder im Bund, wie Berlin oder Sachsen. Was soll der Gang nach Karlsruhe bringen?

Von Albert Funk
Sie wollen, dass ihre Länder von dem Erwirtschafteten mehr behalten dürfen: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (links) und Bayerns Regierungschef Horst Seehofer.

Bayern und Hessen gehören zu den Zahlern beim Länderfinanzausgleich. Am Dienstag wollen beide gemeinsam beim Bundesverfassungsgericht gegen das Prozedere klagen. Das trifft vor allem die Nehmer-Länder im Bund, wie Berlin oder Sachsen. Was soll der Gang nach Karlsruhe bringen?

Von Albert Funk

Wilhelm Bender gilt als Hoffnungsträger für den Pannen-Flughafen BER. Doch der Manager überlegt noch, ob er den Chef-Posten übernehmen soll. In den derzeit laufenden Verhandlungen geht es um Umfang und Bezahlung für Benders mögliches Engagement.

Von
  • Klaus Kurpjuweit
  • Christoph Schmidt Lunau
Die im Mai 2012 in Hamburg gegründete Partei entwickelt sich offenbar zu einem Auffangbecken für frühere DVU-Anhänger, unzufriedene NPDler und Neonazis aus verbotenen Organisationen.

Die Partei "Die Rechte" hat am Wochenende einen weiteren Landesverband in Brandenburg gegründet. Damit breitet sich eine Partei immer weiter aus, die Unzufriedene aus anderen rechten Parteien anlockt. Und der Gründer hat noch weitere Pläne.

Von Frank Jansen
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