Hessen

Berlin kann profitieren von der Klage zum Länderfinanzausgleich

Worum geht es für Brandenburg, die vier anderen Ostländer, und Berlin beim Länderfinanzausgleich? Der Aufholprozess der neuen Bundesländer ist festgefahren, es fehlen die nötigen Steuereinnahmen.

Kopfschütteln im Osten über die Klage Bayerns und Hessens gegen den Länderfinanzausgleich. Brandenburgs Finanzminister Helmut Markov räumte dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wenig Chancen ein. Allerdings werde dadurch der Solidaritätsgedanke diskreditiert.

Die Klage Bayerns und Hessens gegen den Länderfinanzausgleich wurde lange angedroht und mehrfach beschlossen. Jetzt, ein halbes Jahr vor den Landtagswahlen in beiden Ländern, ist sie eingereicht worden. Inhaltlich richtet sie sich nicht zuletzt gegen die Hauptstadt.

Wenn das keine Abfuhr ist. Kristina Schröder, die junge Bundesfamilienministerin, kommt nicht an die Spitze der Landesliste ihrer Hessen-CDU für die Bundestagswahl.

Wenn das keine Abfuhr ist. Kristina Schröder, die junge Bundesfamilienministerin, kommt nicht an die Spitze der Landesliste ihrer Hessen-CDU für die Bundestagswahl.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hätte Spitzenkandidatin der hessischen CDU werden können. Zunächst wollte sie auch. Doch dann kam Merkel mit der Kehrtwende der Kehrtwende in Sachen Homo-Ehe und Schröder disponierte um.

Die Bundesländer wollen bei ihrem Antrag auf ein NPD-Verbot bleiben, obwohl sich abzeichnet, dass die Bundesregierung darauf verzichtet. Doch auch von den Koalitionspartnern kommt Kritik am Kurs der FDP.

Schlechte Nachrichten für Eintracht Frankfurt: Der Tabellenvierte der Fußball-Bundesliga muss wahrscheinlich den Rest der Saison ohne Torhüter Kevin Trapp auskommen.

In den sozialen Netzwerken im Internet erhält die neue Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ für Forderungen wie „Schluss mit diesem Euro“ viel positives Echo. Doch die Währungsgegner geraten zusehends in den Verdacht, ein Sammelbecken für Rechtspopulisten zu sein.

Islamisten lehnen den Rechtsstaat ab und drohen Andersgläubigen mit Gewalt.

Das winterliche Wetter legt den Verkehr in Deutschland, Frankreich und England lahm. Der Flughafen Frankfurt wurde geschlossen, in Hessen gab es einen Massenunfall mit mehr als 100 Fahrzeugen.

Eintracht Frankfurt hat in Hannover seine Torkrise nicht beenden können und im Kampf um einen Europapokal-Platz weitere Punkte liegen lassen. Auch Hannover 96 kam dem Ziel Europa-League-Plätze mit dem 0:0 nicht entscheidend näher.

1860 München und der FSV Frankfurt haben sich mit ihren Siegen im Aufstiegsrennen der Zweiten Liga zurückgemeldet. Der FC St. Pauli verabschiedet sich endgültig aus der Abstiegszone.

Eintracht Frankfurt hat den ersten Neuzugang für die kommende Saison in der Fußball-Bundesliga perfekt gemacht.

Die Lehrer stehen im Mittelpunkt des Tarifpokers für den öffentlichen Dienst. An diesem Freitag wird bei den Verhandlungen in Potsdam ein Abschluss erwartet.

In Brandenburg sollen künftig keine fünfjährigen Kinder mehr eingeschult werden. Berlin hingegen hält bisher noch an der Früheinschulung fest - trotz Kritik von Experten aus allen politischen Lagern.

Bildungsministerin Martina Münch will ab 2015/2016 nur noch sechsjährige Erstklässler. Mit dieser Ankündigung wird Berlin als Früheinschulungs-Insel isoliert.

Von sadistischen Erziehern und Schwestern schikaniert: Ein ZDF-Film mit Senta Berger bringt „Fürsorge“-Kapitel aus der Nachkriegszeit schmerzlich nahe.

Einmal um die Welt und dann ab nach Hause.

Der Bundesrat hat von diesem Freitag an eine SPD-geführte Oppositionsmehrheit. Rot-Grün will das im Wahlkampf nutzen. Aber Blockade kann eine zweischneidige Sache sein.

Die Bundesratsinitiative Brandenburgs für weniger Fluglärm nährt Zweifel am Vorgehen der Landesregierung beim Volksbegehren

Der Bundesligist hat sich am Ende beim Drittligisten durchgesetzt. Durch ein 2:1 bei Kickers Offenbach steht der VfL Wolfsburg im Halbfinale des DFB-Pokals.

Im Bundesrat konkurrieren am Freitag drei Anträge um besseren Lärmschutz für Flughafenanwohner. Zwei Initiativen kommen aus den SPD-geführten Ländern Rheinland-Pfalz und Brandenburg, ein Antrag kommt vom schwarz-gelb regierten Hessen.

Vieles spricht dafür, dass die doppelte Staatsbürgerschaft zum zweiten Mal Wahlkampfthema wird. Wer dabei Einbürgerungsbewerbern Einstaatigkeit verordnet, wird sie nicht für sich begeistern.

Freiburg und Frankfurt trennen sich 0:0.

Am Sonntag schaut die Welt wieder auf Hollywood. Doch rote Teppiche liegen inzwischen überall – ein Auslaufmodell.

Kein Spektakel und nicht mal ein Tor haben die beiden Überraschungsmannschaften SC Freiburg und Eintracht Frankfurt im Freitagsspiel der Fußball-Bundesliga geboten.

Zum Auftakt des 23. Spieltages hat der FC St. Pauli klar mit 3:0 gegen den FSV Frankfurt gewinnen können. Der VfR Aalen kam nur zu einem ein 1:1-Remis bei Erzgebirge Aue und der MSV Duisburg rettete dank eines späten Tores noch ein 2:2 beim VfL Bochum.

Königin Beatrix, 75, macht ihre Rücktrittankündigung wahr: Am 30. April besteigt ihr ältester Sohn Willem-Alexander, 45, den Thron, dann wird er König der Niederlande sein.

Berlin/Erkner - Die vor zwei Wochen von einer Razzia betroffenen Fotografen aus Berlin und Brandenburg verlangen eine Entschädigung. Fünf der sechs Fotografen bereiten Forderungen an die Behörden in Hessen vor.

Die umstrittene Razzia nach einer Demonstration in Frankfurt am Main hatte bundesweit Proteste ausgelöst. Am Montag äußerte sich der Berliner Polizeipräsident im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses dazu.

Der Mutterkonzern General Motors macht Gewinne, doch Opel stürzt immer tiefer in die roten Zahlen. Gleichzeitig kommen die Verhandlungen über die Zukunft der deutschen Werke in die entscheidende Phase.

Aus dem Ruder laufende Großprojekte wie die niemals endende Geschichte um den BER, dazu Schulden, und überhaupt bekommt Berlin auch viel zu viel Geld aus dem Länderfinanzausgleich, plärren die aus dem Süden. Ganz so einfach ist es aber nicht, wenn man genauer hinschaut.

Vor einer Woche hatte es eine bundesweite Razzia gegeben, bei der auch Dateien von Pressefotografen beschlagnahmt wurden. Sie waren beschuldigt worden, nicht als Journalisten gearbeitet zu haben, sondern Sympathisanten der Szene zu sein. Jetzt haben die Fotografen ihre Fotos zurückbekommen.

Die bundesweite Razzia, bei der Dateien von Fotografen beschlagnahmt wurden, hatte Proteste ausgelöst. Nun bekommen drei der Betroffenen aus Berlin ihre Bilddateien zurück.

Drei Regisseure der Berlinale finanzierten ihre Filme ganz ohne Förderung. Wie junge Filmemacher ihre Ideen trotzdem verwirklichen.

Während die Bundesregierung beschwichtigt und keinen Grund für eine Rassismus-Debatte sieht, fordert die Türkische Gemeinde genau das.

Die Äußerung des hessischen FDP-Ministers Hahn über Parteichef Rösler erregt die Gemüter. Hat Deutschland ein Rassismus-Problem? Die Türkische Gemeinde sagt Ja und fordert eine Grundsatzdebatte. In der SPD rechnet man schon mit Hahns Rücktritt.

Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Über Berlin zu schimpfen, ist schwer in Mode. Helmut Schmidt schließt sich dem Chor nun an und kritisiert den Neubau des Stadtschlosses. Doch damit macht er es sich zu einfach.