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Thema

Hessen

Das Problem ist hausgemacht: Steht auf der Liste der Linkspartei ein Mann auf Platz eins, müssen auf den Plätzen zwei und drei Frauen folgen. Was aber, wenn es an qualifizierten Damen fehlt, die sich aufstellen lassen wollen? In Hessen wird derzeit über eine Satzungsänderung diskutiert.

Von Matthias Meisner

Berlin - Mit Ausnahme von Sachsen wird es in jedem Bundesland sogenannte Pflegestützpunkte geben. Trotz anfänglicher Skepsis seien nun auch Länder wie Bayern und Hessen mit von der Partie, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), als Letztes habe sich Thüringen dafür entschieden.

Von Rainer Woratschka

Ypsilantis Ex-Stellvertreter und einstiger Rivale Jürgen Walter muss sich vor einem hessischen SPD-Schiedsgericht verantworten. 19 Ortsvereine wollen seinen Ausschluss - er hatte am 3. November gemeinsam mit drei Fraktionskollegen Ypsilanti die Gefolgschaft aufgekündigt.

Von Christoph Schmidt Lunau
Soto

Mainz 05 ist nach einem glücklichen 2:0-Sieg gegen Wehen Wiesbaden wieder auf dem zweiten Tabellenplatz angekommen. Für die gegen 05 verbissen kämpfenden Hessen ist der Abstieg dagegen kaum mehr abzuwenden.

Die Basis hat die Lust am Diskutieren entdeckt und widmete sich am Wochenende auf dem Landesparteitag dieser Tätigkeit ausgiebig. Wie Hessens CDU ihrem Parteichef Roland Koch einen Denkzettel verpasste.

Von Christoph Schmidt Lunau

Viele Kinderlebensmittel sind zu fett und zu süß. Außerdem sind sie oft stark verarbeitet und mit Aromen, Farbstoffen oder Vitaminen aufgepeppt. Das ergab eine Untersuchung der Verbraucherzentrale Hessen in Frankfurt.

Sie war stets stolz auf ihre Geschlossenheit. Einen "Kampfverband" nannten ihre ehemaligen Vorsitzenden Dregger und Kanther die hessische CDU sogar. Doch auf dem Landesparteitag in Marburg wird es heute einen bei der Hessen-CDU ungewohnten Wettstreit geben.

Von Christoph Schmidt Lunau

In der Union wächst das Unbehagen am öffentlichen Echo auf das Vorgehen von Hessens Ministerpräsident Roland Koch. Nun versucht angeblich auch NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers, Einfluss auf ZDF-Personalien zu nehmen.

Von
  • Markus Ehrenberg
  • Kurt Sagatz

Deutschland steht ein Superwahljahr bevor. Wahlen sind das zentrale Instrument, das demokratisches Regieren ermöglicht. Sie sind dann demokratisch bedeutungsvoll, wenn sie frei und gleich sind und eine Rückbindung der Parlamente und Regierungen an den Volkswillen bewirken. Was sagt die empirische Forschung dazu?

Die Zukunft von Opel wird zunehmend Gegenstand politischer Profilierung. Diverse Ministerpräsidenten und Berliner Spitzenpolitiker beteiligten sich am Freitag an der Diskussion über das Für und Wider staatlicher Hilfen. Im Kanzleramt erläuterten am Vormittag Vertreter von Opel und der Opel-Mutter General Motors das Rettungskonzept.

Von Alfons Frese

In die Diskussion um die Zukunft des angeschlagenen Autobauers Opel hat sich CDU-Vize Christian Wulff eingeschaltet. Er spricht sich im Notfall für eine Staatsbeteiligung aus und appelliert gleichzeitig an andere Autobauer, einen Einstieg bei Opel zu prüfen.

Die frühere SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti hat in einem emotionalen Parteitag-Auftritt ihre Politik verteidigt. Gleichzeitig griff die frühere Parteivorsitzende die SPD-Abweichler erneut scharf an: Eine "organisierte Gewissensentscheidung" sei stets fragwürdig.

Hessens SPD versucht auf ihrem Parteitag einen halben Aufbruch aus der Ära Ypsilanti. Doch der Kurs der ehemaligen Vorsitzenden wird bestätigt. Die vier Abweichler hingegen, an denen die Regierungsübernahme scheiterte, werden ins Abseits gestellt.

Von Christoph Schmidt Lunau

Der SC Freiburg marschiert souverän der Bundesliga entgegen: Die Breisgauer haben am Freitabend mit einem 1:0 (1:0) beim Schlusslicht SV Wehen Wiesbaden die Tabellenspitze in der 2. Liga verteidigt. Der Vorsprung vor dem FSV Mainz 05 wächst.

Wie kann sich Roland Koch ernsthaft über die "Heute"-Nachrichten im ZDF erregen wollen, wenn Stunden später bei "Wetten, dass...?" an Tierexkrementen geschnüffelt wird? Der hessische Ministerpräsident sollte sich lieber bemühen, eine chinesische Mauer zwischen ZDF & Co. und RTL & Co. zu errichten.

Von Joachim Huber

Der politische Streit über den Verbleib von Nikolaus Brender im Amt des ZDF-Chefredakteurs geht weiter. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat in der Debatte um die Vertragsverlängerung von Brender der CDU parteipolitisches Taktieren vorgeworfen.

Junge Lehrer sollen bis zu 1200 Euro mehr im Monat erhalten. Vielen reicht das nicht - sie wollen auch den Beamtenstatus. Der Senat setzt sich nun verstärkt dafür ein, eine Abwerbung der Junglehrer durch andere Länder zu erschweren.

Von Susanne Vieth-Entus

Diskussionen und Spekulationen über die Zukunft von Opel sind auch am Donnerstag nicht abgerissen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück signalisierte Hilfsbereitschaft – wie zuvor bereits die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Hessen, wo es Opel-Werke gibt.

Schlechte Nachrichten für die Opelaner: Ein Einstieg des Staates beim Autokonzern wird unwahrscheinlicher. Und die Pläne der angeschlagenen Opel-Mutter General Motors sind unklar. Angeblich stehen zwei deutsche Opel-Werke vor dem Aus.

Von Moritz Döbler

Er hatte gegen den Aufmarsch von Rechtsradikalen in Dresden demonstriert, auf dem Rückweg wurde der Gewerkschafter verprügelt. Der Gewerkschaftsbund kritisiert die Polizei nun scharf. Einige der Verdächtigen waren dem Verfassungsschutz bekannt. Die rechtsradikale Partei NPD hatte den Bus der mutmaßlichen Täter organisiert.

Schnee

Schneeglatte Straßen haben in der Nacht zum Montag und am Morgen in mehreren Bundesländern zu erheblichen Verkehrsbehinderungen geführt. Mindestens zwei Menschen sind durch Unfälle ums Leben gekommen. Auch auf den Flughäfen gab es Behinderungen.

Potsdam - Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder (außer Hessen und Berlin) sind am Samstag vertagt worden. Das Angebot der Arbeitgeber sei nicht akzeptabel, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.

Berlin - Bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi das erste Angebot der Arbeitgeber zurückgewiesen. Die nächste Verhandlungsrunde ist nun für den 28.

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