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Thema

Niedersachsen

Ein Mann aus Vienenburg in Niedersachsen hat höchstwahrscheinlich mehr als 18 Monate wegen sexuellen Missbrauchs unschuldig im Gefängnis gesessen. Der 48-Jährige hat seine missliche Lage allerdings selbst verschuldet.

Wolfgang Schäuble

Die Bundesregierung will trotz des Scheiterns im Bundesrat noch in diesem Jahr über den Vermittlungsausschuss die neuen Kontrollrechte für das Bundeskriminalamt (BKA) bei der Terrorbekämpfung durchsetzen. Auf Konfrontationskurs mit der EU geht die Länderkammer mit dem VW-Gesetz.

VW_Porsche

Das Landgericht Hannover hat gesprochen und der Porsche-Forderung nach einer Erhöhung des für eine Sperrminorität nötigen Aktienanteils an Volkswagen eine harsche Absage erteilt. Sehr zum Ärger des Sportwagenbauers und der EU-Kommission. Deren Reaktion ließ nicht lange auf sich warten.

Merkel

Der unionsinterne Streit um mögliche Steuersenkungen im kommenden Jahr hält weiter an. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel eine frühe Steuersenkung 2009 ablehnt, kritisieren immer mehr Parteikollegen ihre Entscheidung.

Marco W.

Das Verfahren gegen den jungen Deutschen Marco W. geht in die nächste Runde. Das Gericht in Antalya hatte den Prozess seit Juli unterbrochen, um ein medizinisches Gutachten genau zu prüfen. Jetzt wird ein zügiger Abschluss der Untersuchungen erwartet.

Nun fordert auch Bayern in einer Reihe mit Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, die europäischen Klimaschutzziele zu überdenken. Es dürften keine Arbeitsplätze gefährdet werden, meint Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wirft der Union unterdessen vor, rückständig über das Klima zu diskutieren.

Weil sie unter Verdacht stehen, einer kriminellen Vereinigung anzugehören, wurden mehrere Wohnungen mutmaßlicher Islamisten durchsucht. Die "Anti-Terror"-Aktion von BKA und LKA wurde im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen die "Sauerland-Gruppe" durchgeführt.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat am Mittwoch ein Konzept vorgestellt, das der NPD das Leben schwer machen soll. Doch die Innenminister der Länder sind skeptisch über seinen Vorstoß, denn nach seinen Plänen müsste dafür das Grundgesetz geändert werden.

Von Frank Jansen
Verheugen

EU-Industriekommissar Günther Verheugen sieht keine Erholung der europäischen Märkte am realwirtschaftlichen Horizont. Die EU bemüht sich, dass Vertrauen wieder herzustellen und setzt dabei auf die kleinen wie mittelständischen Unternehmen.

"Sie ist der Knotenpunkt der rechtsextremen Szene in Deutschland, sie ist eine nicht zu unterschätzende Plattform menschenverachtender Propaganda." Mit diesen knappen Worten brachte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann am Mittwoch das Problem mit der umstrittenen NPD auf den Punkt – und stellte auch gleich ein Konzept vor, wie der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands das Leben ein bisschen schwerer gemacht werden kann.

Erst Spitzenreiter bei der Förderung von erneuerbaren Energien, jetzt ein Pisa-Gewinner. Die Landesregierung lobt sich selbst, immerhin hat sich kein anderes Land in den Kernfächern so stark verbessert wie Brandenburg. Es bleibt dennoch genug zu tun.

Von Thorsten Metzner
Schuelerinnen

Vor der neuen Pisa-Studie für die Bundesländer: Die hohe Zahl leistungsschwacher Jugendlicher bleibt eine Herausforderung. Sind fünf Jahre für Reformen wirklich zu wenig?

Zwei Tage nach dem Sieg in der Champions League verlieren die Eisbären 0:2 in der ausverkauften Arena am Ostbahnhof gegen die defensivstarken Hannover Scorpions.

Von Katrin Schulze
Hannover

Dieses Spiel geht auf die Kappen der Torhüter. Das kuriose Eigentor von Keeper Florian Fromlowitz sorgte für den Ausgleich aber auch sein Gegenüber Daniel Fernandez leistete sich einen kapitalen Schnitzer.

Atommülltransport

Das dürfte teuer werden: Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat wegen der hohen Kosten gesetzliche Konsequenzen aus den Verzögerungen beim diesjährigen Atomtransport nach Gorleben gefordert. Rund 20 Millionen habe der Einsatz gekostet - das dürfe nicht allein am Land Niedersachsen hängen bleiben.

DSL

Zum Ärger der Kunden halten Breitbandanschlüsse häufig nicht, was ihre Anbieter versprechen. Ein Fünftel wartet länger als zwei Monate auf einen Anschluss, fast die Hälfte beklagt lahme Übertragungsraten.

Atommüll-Transport

Die Container haben ihr vorläufigen Ziel, das Zwischenlager in Gorleben, unter heftigen Protesten erreicht. Eine Lösung des Streits um den Atommüll scheint aber nicht in Sicht. Derweil beklagt das Land Niedersachsen die steigenden Kosten für den Polizeieinsatz.

Ein bekanntes Bild bei Energie Cottbus: Die Mannschaft von Bojan Prasnikar bemüht sich eine Halbzeit redlich, spielt passablen Fußball und scheitert am Ende doch. So auch am Sonnabend: 0:3 verloren die Cottbuser in Wolfsburg, bevor sie sich selbst verloren – in Unstimmigkeiten.

Von Katrin Schulze

Langsam nähert sich der Atommüll-Transport aus Frankreich seinem Ziel im niedersächsischen Gorleben. Nachdem Demonstranten den Zug schon in der Pfalz stundenlang blockiert hatten, greift die Polizei nun durch - und schreckt auch vor dem Einsatz von Schlagstöcken nicht zurück.

In Brandenburg gab es am Samstag drei gezielte Anschläge auf Signalanlagen der Deutschen Bahn. Es kam zu Verspätungen. Die Bundespolizei vermutet einen Zusammenhang mit dem Atomtransport nach Gorleben.

Von Klaus Kurpjuweit

Berlin - Er gilt als bedächtig formulierender Politiker, doch jetzt hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) eine fatale Äußerung geleistet. Er verglich am Donnerstag in einer Fernseh-Talkshow die Kritik an Managergehältern mit „Pogromstimmung“.

Von Frank Jansen

Der 1. FC Köln ist in der Bundesliga weiter auf dem Vormarsch. Der Sieg gegen Hannover 96 kam jedoch sehr glücklich zustande. Die Gäste aus Niedersachsen konnten aus ihrer Führung kein Kapital schlagen und warten weiter auf den ersten Auswärtspunkt.

Wulff

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hat sich für seinen umstrittenen Progromvergleich entschuldigt. Die Kritik an zu hohen Managergehältern bezeichnete er in einer Talkshow als "Pogromstimmung". Der Zentralrat der Juden legte Wulff den Rücktritt nahe.

Zvjezdan Misimovic und Ashkan Dejagah

Mit einer Gala-Vorstellung hat der VfL Wolfsburg eine vielversprechende Premiere in der Gruppenphase des Uefa-Pokals gefeiert. In dieser Form haben die Niedersachsen gute Chancen auf die nächste Runde.

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