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Thema

Niedersachsen

Der Berliner Finanzsenator Sarrazin hat wiederholt darauf hingewiesen, Berlin habe kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Das ist insoweit richtig, als eine Stärkung der eigenen Finanzkraft (Steuereinnahmen pro Einwohner) keine wirkliche Entlastung in der Haushaltslage bringen kann.

Ludolf von Wartenberg, 60, ist seit 1990 Hauptgeschäftsführer und Mitglied des Präsidiums des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Von 1970 bis 1976 war der gebürtige Fürstenwalder Abgeordneter der CDU im Landtag von Niedersachsen und von 1976 bis 1990 im Deutschen Bundestag.

Die Rostocker Polizei ermittelt gegen vier junge Männer, die vor zwei Wochen einen jüdischen Friedhof geschändet und in der Innenstadt Nazi-Symbole geschmiert haben sollen. In den Wohnungen der Tatverdächtigen, die der rechten Szene zugerechnet werden, stellten Beamte am Sonntag Farbdosen sicher.

Von Frank Jansen

Den Behörden sind die Hände gebunden. Obwohl sie wissen, dass die von ihnen untersuchten Würste, entgegen der Versicherung auf dem Etikett, Rindfleisch enthalten, haben sie keine Möglichkeit, die Käufer zu warnen.

Von
  • Heike Jahberg
  • Dagmar Dehmer

Im Streit zwischen Deutschland und der EU um das VW-Gesetz und die EU-Richtlinie zu Firmenübernahmen verhärten sich die Fronten. Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen zeigen sich unnachgiebig.

Mit Orkanböen und Windgeschwindigkeiten von bis zu 180 Stundenkilometern ist am Dienstagnachmittag ein schwerer Sturm über Deutschland hinweggefegt. Nach Aussage des Meteorologen Jörg Kachelmann hatte das Unwetter gewaltige Ausmaße.

Man schrieb das Jahr 1702. Der Regent der Bayern spazierte in seinem Garten herum, Soldaten trieben es mit Weibern vom Markt, und als in jenen Tagen die erste Zeitung Münchens erschien, trug sie den Titel: "Nutz und Lust erweckende Gesellschaft der vertrauten Nachbarn vom Isarstrom.

Je mehr Gerüchte über den Hamburger Innensenator Ronald Schill verbreitet werden, desto stärker ist der Zulauf zur seiner Partei. Das hat Hans-Joachim Selenz beobachtet, der in Niedersachsen die "Partei Rechtsstaatliche Offensive" aufbauen will.

Von Klaus Wallbaum

Die vor einem Jahr aus dem Zusammenschluss der Landesbausparkassen Berlin und Niedersachsen hervorgegange Landesbausparkasse Nord ist 2001 stärker als der Rest der Branche gewachsen. Im vergangenen Jahr seien bei der Zahl der neu abgeschlossenen Bausparverträge ein Plus von acht Prozent und bei der Gesamtsumme ein Zuwachs von knapp neun Prozent erreicht worden, teilte Vorstandsmitglied Klaus Rymarczyk am Donnerstag in Berlin mit.

Karneval, Fasnacht, Fasnet oder Fasching - wie man es nennt, soll hier mal ausnahmsweise egal sein, denn in einem Punkt ist der zeitlich begrenzte, organisierte Irrsinn überall gleich: Nichts ist so ernst wie die fünfte Jahreszeit, wenn es um die Wahrung der närrischen Etikette geht. Wer die Kleiderordnung der Elferräte und Hofsänger missachtet, wer ihnen nicht gebührend Respekt zollt, gilt als humorlos.

Niedersachsen macht sich für einen Verkauf des Telekom-Kabels an den US-Konzern Liberty Media stark. "Wir müssen Liberty-Chef John Malone eine Chance geben, sein Business-Modell für das deutsche Kabel zu entwickeln", sagte Ministerpräsident Sigmar Gabriel am Montagabend in Berlin.

Trotz einer überzeugenden Vorstellung muss der VfL Wolfsburg im neuen Jahr weiter auf den ersten Sieg warten. Der SC Freiburg rettete am Dienstag gegen die stark auftrumpfenden, aber schwach abschließenden Niedersachsen ein schmeichelhaftes 0:0 über die Runden.

Ein Zug für AmmendorfSchröder schwebte in Halle-Ammendorf per Hubschrauber ein. 900 Waggonbauer von Bombardier, die monatelang gegen die Schließung des Werks protestiert hatten und noch Tage zuvor ihr Werk besetzt hatten, standen auf den Stühlen und applaudierten.

Ein Thema beherrscht in diesen Wochen die Landespolitik in Niedersachsen: die geplante Schulreform. Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) will eine bundesweite Besonderheit abschaffen, die sogenannte "Orientierungsstufe", eine eigene Schulform für die Klassen fünf und sechs, die es nur in Niedersachsen gibt.

Von Klaus Wallbaum

Der erste schwere Sturm des Jahres ist in der Nacht zum Sonntag über weite Teile Deutschlands hinweggefegt. In Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wurden stellenweise orkanartige Böen mit Geschwindigkeiten zwischen 120 und 150 Stundenkilometern gemessen.

Die Affäre um das NPD-Verbotsverfahren hat eine Vorgeschichte, die das aktuelle Desaster beinahe zwangsläufig erscheinen lässt. Der Beginn der Gratwanderung lässt sich exakt datieren: Als am 27.

Von Frank Jansen

Viele träumen davon, es wenigstens ein Mal tun zu dürfen. Andere machen es öfter, bei Filmpremieren oder offiziellen Empfängen.

Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) will die EU-Kommission dazu bewegen, das Volkswagen-Gesetz nicht anzutasten. In einem persönlichen Gespräch will Gabriel den EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein dazu drängen, dem Land Niedersachsen seinen dominanten Einfluss bei dem VW-Konzern zu belassen.

Niedersachsen wählt zwar erst in gut einem Jahr einen neuen Landtag, doch eine Gruppierung verbreitet schon jetzt eine Hektik, die an heiße Wahlkampfphasen erinnert. Die Partei Rechtsstaatliche Offensive (PRO), auch Schill-Partei, bereitet zielstrebig ihren Aufbau in diesem Bundesland vor.

Von Klaus Wallbaum

Das Land Niedersachsen will möglicherweise seinen Anteil am Volkswagen-Konzern aufstocken. Sollte die EU-Kommission in Brüssel den Einfluss des Landes bei dem Unternehmen rechtlich begrenzen, wolle man mit Hilfe der öffentlich-rechtlichen NordLB VW-Aktien an der Börse zukaufen, hieß es bei der Landesregierung in Hannover.

Solche Wechsel wie der von Sebastian Kehl zu Borussia Dortmund sind nicht immer die reine Freude. Franz Gerber, der zwischen "väterlichem Freund" und "Berater" schwankt, wirkte geknickt.

Von Oliver Trust

Das Spiel war gerade mal vier Minuten alt. Da hallte durch das Niedersachsenstadion ein Lied.

Von Karsten Doneck, dpa

Das im November vom Bundestag beschlossene Naturschutzgesetz von Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) kann möglicherweise doch noch nicht in Kraft treten. Am Mittwoch zeichnete sich ab, dass eine Mehrheit der Länder an diesem Donnerstag im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen wird.

Von Albert Funk

Niedersachsen hat als zweites Bundesland nach Baden-Württemberg Gebühren für Langzeitstudenten eingeführt. Studenten, die länger als vier Semester über der Regelstudienzeit an den Hochschulen bleiben, müssen vom Sommersemester an im April 500 Euro (978 Mark) pro Semester zahlen.

Die einen standen schon um Mitternacht vor ihrer Bank, die anderen nahmen es abgeklärt. Ein ausgesprochenes Schnäppchen war das sogenannte Starter-Kit ja auch nicht, denn der Wert der Euromünzen in der Plastiktüte entsprach exakt den zwanzig Mark, die man dafür hinlegen musste.

Nach dem Tod eines mutmaßlichen Drogenhändlers in Hamburg ist der zwangsweise Einsatz von Brechmitteln weiter umstritten. Niedersachsens Innenminister Heiner Bartling (SPD) lehnt die Verabreichung solcher Mittel unter Zwang strikt ab.

Lasst viele Blumen blühen - dieses Motto passte auch auf die regen Schulreformdebatten der 70er Jahre. So manches Modell hat sie hervorgebracht, über das noch heute mit Herzblut gestritten wird.

Von Klaus Wallbaum

Für seine Ausfälle hat Ernst August Prinz von Hannover erneut einen Denkzettel erhalten. Wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung verurteilte ihn das Amtsgericht im niedersächsischen Springe am Donnerstag zu einer achtmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer Geldbuße von 500 000 Mark.

Tage im Dezember zählen in der Bundesliga zu den kreativsten. Während die Fußballprofis um ein möglichst üppiges Weihnachtsgeld kicken, basteln die Fußballmanager schon an einer neuen Mannschaft.

Von Michael Rosentritt
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