Sachsen-Anhalt

Von Michael Mara Potsdam. Hat CDU-Landeschef und Vize-Premier Jörg Schönbohm realistische Chancen, 2004 Ministerpräsident in Brandenburg zu werden?

Von Robert Birnbaum und Robert von Rimscha, Mannheim Wenn Hans Dietrich Genscher nicht am Sonntag in Wachtberg verabredet wäre, wäre die Sache viel einfacher. Der Ehrenvorsitzende aber hat schon was vor an seinem Wohnort südlich von Bonn.

Von Eberhard Löblich, Magdeburg Sein Waterloo hat er bereits hinter sich, nun muss er dafür auch gegenüber der eigenen Gefolgschaft die Verantwortung übernehmen. Die Fahrt nach Bernburg wird dem scheidenden SPD-Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner, an diesem Wochenende nicht leicht fallen.

Von Eberhard Löblich, Magdeburg Sie hat hoch gepokert und ihren großen Koalitionspartner vor vollendete Tatsachen stellen wollen. Aber der Bluff ist Cornelia Pieper nicht gelungen.

Von Marion Kerstholt Sie suchen. Nach Schätzen.

Berlin. Sachsen-Anhalts FDP-Chefin Cornelia Pieper will stellvertretende Ministerpräsidentin in der künftigen Magdeburger Regierung werden.

Von Matthias Meisner Nach seinem jüngsten Auftritt bei Sabine Christiansen hat Guido Westerwelle laut überlegt, was den Zuschauern von dieser Sendung wohl in Erinnerung bleiben werde. Eine rhetorische Frage.

Das also ist die neue FDP: Sie wirbt mit zweierlei Arten Anzüglichkeit. Ein Beispiel ist Sachsen-Anhalt, das andere Nordrhein-Westfalen.

Frankreich ist entsetzt und zerknirscht über sich selbst. Und im Rest Europas sorgt man sich über den Vormarsch rechter Populisten.

Für das Politbarometer hat die Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von ZDF und Tagesspiegel in der Zeit vom 22. bis 25.

Hat die Wahl in Sachsen-Anhalt nun den Rückenwind gebracht, den sich die SPD erhofft hatte?Ich will zunächst sagen, dass es nicht leicht fällt, vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse in Erfurt über den politischen Alltag zu sprechen.

Für das Politbarometer hat die Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von ZDF und Tagesspiegel in der Zeit vom 22. bis 25.

Vergangenen Dienstag durfte Gerhard Schröder einmal wieder Konjunkturoptimismus verbreiten. "Der Aufschwung kommt", strahlte der Regierungschef in die Fernsehkameras.

Rolf Schwanitz ist als Ost-Beauftragter des Bundeskanzlers für die neuen Länder zuständig. Er ist Vizechef der SPD in Sachsen.

Herr Gislason, haben Sie gut geschlafen? Ja, aber warum fragen Sie danach?

Zur Wahlkampfstrategie der SPD schreibt die Mailänder Zeitung „Corriere della Sera“: In den Umfragen im Rückstand, noch immer benommen von den katastrophalen Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt, scheint sich die SPD jetzt ganz an Bundeskanzler Schröder zu klammern, an den Mann, der sie nach 16 Jahren Opposition wieder an die Macht geführt hat und der in der persönlichen Auseinandersetzung mit seinem Herausforderer Stoiber noch immer als Sieger dasteht. In diesem Sinne handelt es sich bei dem Wahlprogramm der SPD vor allem um eine unerlässliche Nebensache.

Berlin (m.m.

Die Unternehmen der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie in Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern konnten im vergangenen Jahr ihren Umsatz um 5,5 Prozent auf 7,6 Milliarden Euro steigern. Damit trotzte die nordostdeutsche Elektrobranche dem gesamtdeutschen Trend: In der Branche insgesamt sank der Umsatz um 1,4 Prozent.

Das ist ein Menetekel - wie schon die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor vier Jahren! Am 26.

Magdeburg, der Name dieser Stadt steht für ein Trauma der Grünen, und das seit Jahren. 1998 beschloss die Partei hier auf einer Bundesversammlung die schrittweise Anhebung des Benzinpreises auf fünf Mark pro Liter.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht an diesem Sonntag die Bundesratsmehrheit der SPD auf der Kippe. Weil es die letzte Wahl vor der Bundestagswahl im September ist, gilt sie als Stimmungstest für die Bundespolitik.

Der Sonntag wird für die SPD unersprießlich. Die Partei eines Ministerpräsidenten, die auf Platz drei landet, hinter der CDU und selbst der PDS - ausgeschlossen ist das nicht.

Sie wissen es. Und die Leute sehen, dass die SPD und Reinhard Höppner es wissen.

Die Analyse der desolaten Wirtschaftslage in Sachsen-Anhalt scheint allen klar, ein Lösung allerdings nicht: Stellvertretend für viele Firmen des ostdeutschen Bundeslandes wandten sich rund 40 kleine und große Unternehmen SachsenAnhalts mit einem offenen Brief an alle Parteien, die sich am Sonntag um die Regierung in Magdeburg bewerben. "Wir sind in Sorge, dass mit der derzeitigen Politik die Zukunft unseres Landes verspielt wird.

Es war eine eher beiläufige Äußerung, mit der Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reinhard Höppner wenige Tage vor der Landtagswahl innerhalb der eigenen Partei einen neuen Richtungsstreit ausgelöst hat. Er könne sich eher eine Koalition mit der PDS als mit der CDU vorstellen, hatte Höppner der "Magdeburger Volksstimme" gesagt - und damit einen Burgfrieden innerhalb der Sozialdemokraten gebrochen, der seit November 2000 gilt.

Eines hat die PDS jetzt mit anderen Parteien gemeinsam: eine eigene Wahlkampfzentrale in Berlin. Von hier wollen die PDS-Parteistrategen den Bundestagswahlkampf bis zum 22.

FAKTEN Digel macht Berlin HoffnungDas offenbar gefälschte Fax nach Nairobi und der Insolvenz-Antrag des Golden-League-Meetings Istaf sollen die Berliner Chancen auf die Leichtathletik-Weltmeisterschaften 2005 nicht zerstören. "Wer immer das Ziel verfolgte, Berlin als WM-Gastgeber zu verhindern, wird scheitern.

Als "Zierde des Parlaments" besang Gerhard Frey, Münchener Verleger, Multimillionär und autokratisch regierender Vorsitzender der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU), im Jahr 1998 den Einzug seiner 16 Statthalter in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Freys DVU hatte überraschend 12,9 Prozent der Wählerstimmen erreicht.

Im Falle eines Wahlsiegs der PDS bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt wird der PDS-Parteivorstand eine Kandidatur von Roland Claus für das Amt des Ministerpräsidenten unterstützen. Der Vorsitzende der PDS-Bundestagsfraktion sei "ein geeigneter Kandidat", sagte Vize-Parteichefin Petra Pau am Montag in Berlin.

"Ich habe mich nicht selbst beworben, aber wenn mich selbst der Spiegel schon vorschlägt, kann ich ja mal ernsthaft darüber nachdenken." So reagierte der Vorsitzende der PDS-Bundestagsfraktion, Roland Claus, auf Vorabmeldungen des Nachrichtenmagazins, nach denen er nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 21.

Es hätte die Rettung in letzter Minute bedeuten können. Bei einem ihrer Kamingespräche überlegten die Minister der Magdeburger Landesregierung, ob es nicht doch so etwas wie einen Ruck geben müsste, um der SPD bei der Landtagswahl am Sonntag in zwei Wochen zu mehr Schwung zu verhelfen.

"Eine Bilanz der wichtigsten Ansiedlungen in Sachsen-Anhalt?", fragt der Mitarbeiter im Magdeburger Wirtschaftsministerium hilflos nach.

In der Union regt sich Widerstand gegen die Pläne von Kanzlerkandidat Edmund Stoiber, die Zuwanderung zum Wahlkampfthema zu machen. Der CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, signalisierte, dass er sich von Stoiber nicht seinen Landtagswahlkampf diktieren lasse.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) erwartet bei der Landtagswahl am 21. April ein Kopf-an-Kopf-Renen von Sozialdemokraten und CDU.

"Ganz schön hochgeschraubt" wurde die Norm 1994, meint Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Damals war Stefan Heym das wichtigste Zugpferd der PDS im Bundestagswahlkampf.

Pünktlich zum Schlussspurt des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt präsentieren sich die Spitzenkandidaten der aussichtsreichen Parteien bei "tacheles.02" zum Chat im World Wide Web.

Die Wortmeldung, unmittelbar vor dem PDS-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Rostock, kommt der Führung nicht zupass. "Wollen wir uns selbst zur Westentaschenreserve der SPD degradieren?

Die Rebellen trafen sich im "Lindenkrug". Etwa 50 NPD-Mitglieder waren in die Gaststätte im brandenburgischen Friedersdorf gekommen, um mit dem Bundesvorstand über den schwierigen Zustand der Partei zu sprechen.

Die Grippewelle flaut nach Ansicht von Experten in den westlichen Bundesländern wieder ab. Im Osten breite sich die Influenza dagegen weiter aus und verschone bisher nur Sachsen und Sachsen-Anhalt, sagte der Seuchen-Experte Helmut Uphoff von der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Mittwoch in Marburg.

Wir in Deutschland, mit diesem Spruch wirbt die SPD jetzt gerade im Osten. Die Anlehnung ist den Westdeutschen noch bewusst: Wir in Nordrhein-Westfalen - so schaffte es Johannes Rau, dem Land ein neues, einigendes Selbstwertgefühl zu vermitteln.