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Thema

Sachsen

Bundesverfassungsgericht entscheidet am Donnerstag über Finanzhilfen für Berlin. Länder fordern schon vorab einen Sparkommissar

Von
  • Sabine Beikler
  • Ulrich Zawatka-Gerlach

Sächsische Gemeinden schrumpfen – Ministerpräsident Milbradt sieht darin eine Chance, die Lebensqualität zu verbessern

Von Michael Schmidt

Dresden - In Sachsen hat man schon Erfahrungen damit, was auf das Schweriner Parlament jetzt zukommt: Wie geht man mit der NPD um? Als im September 2004 die NPD mit 9,2 Prozent der Stimmen neun Sitze im Landtag am Elbufer besetzte, war niemand darauf vorbereitet.

Von Matthias Schlegel

Es hatte etwas Ungeheuerliches, als die rechtsextreme NPD im September 2004 in Sachsen mit 9,2 Prozent erstmals seit 1968 wieder in ein deutsches Landesparlament einzog. Nun scheint der Stern der Partei wieder zu sinken.

Der Streit um die Gesundheitsreform stürzt die große Koalition in ihre bislang schwerste Krise. Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) droht inzwischen öffentlich mit einem Nein im Bundesrat.

Nach den gescheiterten Tarifverhandlungen zur Beschäftigungssicherung steuert die Deutsche Bahn auf Streiks zu. Am 28. September sollen Warnstreiks beginnen. Zuvor will die Gewerkschaft aber noch mit Kanzlerin Merkel sprechen.

Sechs Beispiele, wie Menschen, Firmen und Institute Dresden voranbringen – und die Lehren für Berlin

Von Ralf Schönball

Nach dem Gerichtsbeschluss zum Stopp der Auftragsvergabe für die umstrittene Dresdner Waldschlösschenbrücke können sich die führenden Politiker in Sachsen erst recht nicht einigen. Dresden riskiert mit dem Bau den Verlust des Unesco-Welterbetitels.

Die SPD bringt ein neues Verfahren gegen die NPD ins Gespräch – wohl nicht zufällig vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Von
  • Matthias Meisner
  • Hans Monath

CDU-Parteivize Jürgen Rüttgers hat am Wochenende seine Kritik an der Ausrichtung der Christdemokraten bekräftigt. Es gehe darum, dass die CDU "nah bei den Menschen bleibt und ist und dass sie auch die Wirklichkeit zur Grundlage ihrer Politik macht".

Panne und PromilleBornim - Auf 3,1 Promille pustete sich am Dienstagmittag ein 43-Jähriger Autofahrer aus Sachsen. Aufmerksam waren Polizisten geworden, weil er mit einer Panne in Höhe der Kanalbrücke am Straßenrand stand.

Berlin - Angesichts des „höchst brisanten“ demografischen Wandels in Deutschland hat Stadtentwicklungsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eine „Doppelstrategie“ gefordert, die alle Politikfelder betreffe: Der negativen Bevölkerungsentwicklung müsse zum einen durch eine weitsichtige Familienpolitik gegengesteuert werden. Auf der anderen Seite gelte es, sich den unausweichlichen demografischen Veränderungen mit nachhaltiger Infrastruktur-, Stadt- und Regionalentwicklung aktiv zu stellen.

Von Matthias Schlegel
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