Europäische Hersteller oder auch US-Waffen?: Deutschland und Frankreich streiten über Waffenkäufe für Ukraine

Scholz: Putin hat Ukraine-Krieg zwei Jahre lang fest geplant

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass sich Kremlherrscher Wladimir Putin schon deutlich vor 2022 zum Angriffskrieg gegen die Ukraine entschlossen hat. „Ich bin heute fest davon überzeugt, dass Putin seinen Angriff zwei Jahre vorher fest geplant hatte und dass ihn weniges davon hat abbringen können“, sagte der SPD-Politiker in Berlin bei der Vorstellung des Buchs „Das Versagen“, einer kritischen Betrachtung der deutschen Russlandpolitik.

Scholz vertrat die Ansicht, dass Putin ernsthafte Forderungen, wie eine Absage an einen Nato-Beitritt der Ukraine oder an die Stationierung weitreichender Raketen auf ukrainischem Territorium, auch ohne Waffengang hätte erreichen können. „Das hätte man alles ohne Krieg haben können und die Ukrainer hätten es gemacht am Ende und wir alle auch. Das heißt, er wollte den Krieg“, sagte Scholz.

Er verteidigte das zeitweise heftig umstrittene Tempo der deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. „Ich halte die Diskussion für lächerlich, wenn ich das ganz offen sagen darf, weil sie mit der Tatsache, dass wir die realen Waffenlieferungen organisiert haben, wenig zu tun hat“, sagte Scholz.

Stets sei abzuwägen gewesen, ob Deutschland sich im Gleichklang mit Partnern bewege und wie Russland reagiere. Es sei so gewesen, „dass man natürlich auch austesten musste, wie weit das gehen kann“. 

„Denn es gibt ja kein Gesetzbuch über: Das ist der eine Schritt zu viel. Das kann man nirgendwo nachlesen und lernt man auch nicht an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, sondern das ist etwas, was man herausfinden muss“, sagte Scholz. (dpa)

Zwei griechische Öltanker im Schwarzen Meer von Drohnen getroffen

Im Schwarzen Meer sind am Dienstag zwei griechische Öltanker von Drohnen getroffen worden. Die beiden Tanker, die unter maltesischer Flagge fahrende „Matilda“ und die unter liberianischer Flagge fahrende „Delta Harmony“ hätten keine größeren Schäden davongetragen, sagte ein Vertreter des griechischen Marineministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Eines der Schiffe sollte an der russischen Küste kasachisches Öl verladen. 

Weder die griechischen noch die kasachischen Behörden machten Angaben dazu, wer hinter dem Angriff steckt. Auch die Ukraine, die als Reaktion auf Moskaus Angriffskrieg immer wieder den russischen Energiesektor angreift, äußerte sich zunächst nicht. 

Der Tanker „Matilda“ war auf dem Weg zu einem Erdöl-Terminal des internationalen Caspian Pipeline Consortium (CPC) in der Nähe des russischen Schwarzmeerhafens Noworossijsk, als er angegriffen wurde, wie das staatliche kasachische Energieunternehmen Kazmunaygas mitteilte. „Nach vorläufigen Einschätzungen ist das Schiff weiterhin seetüchtig, und es gibt keine Anzeichen für schwerwiegende strukturelle Schäden“, fügte die Firma hinzu. Nach Angaben von Kasachstans Energieministerium hatte der Tanker zum Zeitpunkt des Angriffs keine Ladung an Bord. (AFP)

Kasachstan bestätigt Drohnenangriff auf zwei Tanker im Schwarzen Meer

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