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© Gestaltung: Tagesspiegel / Foto: AFP/Mark Schiefelbein

Thank God It’s International Friday 6: Geheimer Siegesplan für den Frieden?

Die Themen der Woche: Selenskyj trifft Biden, Harris und Trump | Krieg zwischen Israel und der Hisbollah | Droht ein Wahlerfolg der Rechten in Österreich?

Anja Wehler-Schöck
Eine Kolumne von Anja Wehler-Schöck

Stand:

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Welche neuen Ideen stehen im „Siegesplan“ von Wolodymyr Selenskyj? Das haben sich diese Woche viele gefragt. Gezeigt hat ihn der ukrainische Präsident bislang jedoch nur ausgewählten Personen. Zum Beispiel dem US-Präsidenten Joe Biden, den er am Donnerstag im Weißen Haus traf. „Selenskyj wird den Plan geheim halten wollen“, hat mir ein Ukraine-Experte verraten.

Einige Details sind dennoch durchgesickert. Neu scheint jedoch wenig daran. Sicherheitsgarantien, eine Nato-Perspektive für die Ukraine, spezifische Waffenlieferungen, umfangreiche Finanzhilfen. Und auch die erhoffte Genehmigung, Ziele innerhalb Russlands mit westlichen Waffen angreifen zu dürfen. Alles wichtige Punkte, über die bereits diskutiert wird. Und so befürchte ich, dass der Plan kaum die von Selenskyj erhoffte „Brücke zur Diplomatie“ werden wird.

Es sieht nicht nach einem freundschaftlichen Get-together aus. Trump und Selenskyj am heutigen Freitag in New York.

© dpa/Julia Demaree Nikhinson

Trump trifft Selenskyj in New York

Nachdem es zunächst Gerüchte um eine Absage des Gesprächs gegeben hatte, hat der ehemalige Präsident Donald Trump Selenskyj heute nun doch noch getroffen – im Trump Tower in New York. „Wir geben weiterhin Milliarden von Dollar an einen Mann, der sich weigert, einen Deal zu machen“, hatte Trump den ukrainischen Präsidenten zuvor kritisiert. Ob das Treffen wohl eine Lehrstunde über „The Art of the Deal“ war?

Die frühere deutsche Botschafterin in Washington, Emily Haber, ist sich sicher, dass Selenskyj von Trump Selenskyj keinerlei Versprechungen erwarten könne. Für Trump spiele eher der Subtext dieses Treffens eine Rolle, „nämlich, dass es als unterschwellige Vorwegnahme seines Wahlsiegs gesehen werden kann“, hat sie mir gesagt. „Für Trump geht von dem Gespräch die Botschaft aus, dass es schon auf ihn ankommt, bevor die Wähler entschieden haben.“

Putins nukleares Säbelrasseln

Der russische Präsident Wladimir Putin hat indes seine neue Nukleardoktrin vorgestellt. Für den Fall eines massiven Angriffs auf Russland oder eines Angriffs, der die russische Souveränität gefährde, droht Putin darin mit Atomschlägen gegen Staaten, die selbst keine Nuklearwaffen besitzen, aber von Atom-Staaten unterstützt werden.

„Dass Russland bei jeglichem massiven Angriff auf sein Territorium – ob durch Flugzeuge, Panzer oder Raketen – Nuklearwaffen benutzen könnte, sollte klar sein“, hat mir der Experte Alexander Sorg von der Harvard University gesagt. Die neuen Aussagen Putins ändern seiner Einschätzung nach wenig an der Lage.

Der russische Informationskrieg gegen den Westen

Der Westen darf sich von Putins Drohungen nicht einschüchtern lassen. Leuten, die einem drohen, muss man die Stirn bieten, finde ich. So nachvollziehbar die Angst vor einem Nuklearschlag ist: Putins Krieg gegen den Westen ist längst in vollem Gange. Wie dieser aussieht, hat der ehemalige Geheimdienstkoordinator der NATO Dr. Arndt Freytag von Loringhoven im Interview mit Christopher Ziedler und Claudia von Salzen geschildert.

In Deutschland verfolge Russland drei Ziele, sagt von Loringhoven: „Die AfD und BSW groß zu machen. Die Entsolidarisierung mit der Ukraine zu verstärken. Und das Misstrauen in Regierung und traditionelle Medien zu schüren.“ In allen drei Bereichen entwickele sich die öffentliche Meinung in die von Russland gewünschte Richtung.

Wird Österreich bald von den Rechten regiert?

Wie stark AfD und BSW derzeit sind, haben die aktuellen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen eindringlich bewiesen. Auch bei der Nationalratswahl in unserem Nachbarland Österreich könnte die rechtspopulistische FPÖ an diesem Sonntag als stärkste Partei abschneiden.

Drei Gründe, warum diese Wahl in Österreich eine ganz besondere ist, verrät Ihnen Sandra Lumetsberger, die für den Tagesspiegel von vor Ort berichten wird. Welche Rolle die Bierpartei des Punkrockers Marco Pogo spielen könnte, hat meine Kollegin Eva Konzett von der österreichischen Wochenzeitung „Falter“ aufgeschrieben.

Keine Waffenruhe: Israel und die Hisbollah kämpfen weiter

Die erschütternde Lage in Nahost hat uns natürlich auch diese Woche beschäftigt. Der Aufruf der USA, Frankreichs, Deutschlands und weiterer Staaten zu einer 21-tägigen Waffenruhe blieb ohne Folgen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte an, die Angriffe auf den Süden des Libanon „mit voller Kraft“ fortzusetzen. Auch die Hisbollah feuert weiterhin Raketen und Drohnen auf Israel.

Für das Interview, das ich vergangenen Sonntag mit Ami Ajalon, dem früheren Chef des israelischen Inlandsgeheimdiensts Shin Bet, geführt habe, wollten wir uns eigentlich bei ihm zu Hause im Norden Israels treffen. Angesichts der Lage wurden die Flüge jedoch gestrichen und ich konnte nicht reisen.

Spannend war unser – virtueller – Austausch trotzdem. Ajalon bewertet das aktuelle Vorgehen der israelischen Regierung sehr kritisch. „Die israelische Regierung hat für ihr Vorgehen kein politisches Ziel definiert“, sagt er. Israel habe keine Vorstellung, wie eine bessere Lage nach dem Krieg aussehen könne. „Für Netanjahu ist der Krieg ist das Ziel – und nicht der Weg, um eine Verbesserung zu erreichen“, sagt Ajalon. Es sei ein Krieg um des Krieges willen.

„Die Hamas kann nur geschlagen werden, indem wir eine bessere Perspektive schaffen“, sagt der frühere Knesset-Abgeordnete. Er fordert einen klaren Weg zu einer Zweistaatenlösung. Nur wenn sie Realität geworden sei, könne es in der Region nur Stabilität geben.

Zu guter Letzt

Nach all den betrüblichen Nachrichten möchte ich Ihnen zum Schluss noch verraten, was mir diese Woche ein besonderes Vergnügen bereitet hat. Nämlich mal wieder „fachfremd“ im Sport schreiben zu können.

Dank Lion Grote durfte ich mich zur alles entscheidenden Torhüterfrage äußern. Wer sollte nach der scheußlichen Verletzung von André ter Stegen als deutscher Keeper nachrücken? Meine Meinung dazu in aller Kürze: Bloß keine Rückkehr zu Neuer. Denn ein Generationenwechsel auf dieser Position ist längst überfällig.

Das war’s von mir für heute. Was hat Sie diese Woche besonders beschäftigt? Schreiben Sie es mir gerne in den Kommentaren. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Bis nächsten Freitag!

Herzlich Ihre Anja Wehler-Schöck

P.S.: Vielen Dank wie immer an Johannes Altmeyer fürs Feedback, an Anke Dessin für die Graphik und an Patrick Danner und Miriam Rathje für die SEO-Hinweise!

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