
Was ist aus der Siegerin, der großen Hoffnung geworden? Eine überfordert-provinzielle Konservative. Unschuldig ist Annegret Kramp-Karrenbauer an der Lage nicht
Was ist aus der Siegerin, der großen Hoffnung geworden? Eine überfordert-provinzielle Konservative. Unschuldig ist Annegret Kramp-Karrenbauer an der Lage nicht
Die Fraktion der Rechtspopulisten in Straßburg ist groß wie nie. Nun gehört auch Guido Reil dazu. Dabei will seine AfD das EU-Parlament abschaffen.
Würde von der Leyen mit Stimmen von rechts außen im EU-Parlament gewählt, wäre das eine schwere Hypothek für die europäische Demokratie. Ein Gastbeitrag.
Es wird eng für Ursula von der Leyen. Ihre Charmoffensive in Brüssel verfängt nicht. Und plötzlich gibt es sogar eine Schmutzkampagne gegen sie. Eine Analyse.
Die Grünen konnte die Verteidigungsministerin nicht von sich überzeugen. Aber auch bei den Liberalen und den Sozialdemokraten gibt es Abweichler.
Der Checkpoint hat die Leser gefragt, ob die SPD für von der Leyen als EU-Kommissionschefin stimmen soll. Das Echo war enorm, hier eine Auswahl der Meinungen.
Wenn es bei der nächsten Europawahl wieder Spitzenkandidaten und Demokratie-Schwüre regnet, werden die Leute nur grimmig lachen. Eine Glosse.
Leidenschaft an falscher Stelle: Während das politische Berlin hitzig über Posten diskutiert, schmilzt die ursprünglich große Idee eines vereinten Kontinents.
Im Landtagswahlkampf setzen Parteien auf Nachhaltigkeit. Eine Geschichte von Papp-Plakaten und Samenbomben.
Brexit, Rechtsruck, entfesselter Kapitalismus: Der Berliner Forschungsverbund SCRIPTS untersucht die globale Krise der liberal-demokratischen Ordnung.
Um die Vergabe der Top-Jobs in der EU wird gestritten. Demokratie ist mehr als ein Wort, sagt unser Autor. Sie ist ein Prinzip. Ein Kommentar.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer beschimpft die Grünen. Und muss doch mit ihnen regieren, wenn ein Bündnis mit der AfD verhindert werden soll.
Die Sozialdemokraten geben sich erbost über die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin. Einer spricht sogar von „Verrat“.
Nach der Von-der-Leyen-Überraschung hängt der Haussegen in der Koalition schief. Ein Ex-SPD-Chef sorgt mit einer Forderung für Wirbel - und Kritik der Union.
Ex-SPD-Chef Gabriel Gabriel legt seiner Partei den Koalitionsbruch nahe. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kritisiert den Koalitionspartner.
Gabriel geißelt den Beschluss des EU-Gipfels als "politische Trickserei". Zudem erklärt er, wie die SPD von der Leyen als EU-Kommissionschefin verhindern kann.
Das EU-Parlament hat gute Gründe, das Personalpaket mit von der Leyen abzulehnen. Doch das ist gefährlich: Die EU könnte handlungsunfähig werden. Ein Kommentar.
Weil keiner der Spitzenkandidaten mehrheitsfähig war, soll die deutsche Verteidigungsministerin die EU-Kommission führen. Doch im Parlament gibt es Widerstand.
Angela Merkel wird von politischen Beobachtern angezählt. Doch man sollte die Fähigkeiten der Kanzlerin nicht unterschätzen. Ein Kommentar.
Auf dem EU-Gipfel wird deutlich: Angela Merkel hat ihre Autorität überschätzt. Beim Streit über die EU-Spitzenposten agiert sie unglücklich. Ein Kommentar.
Die frühere Justizministerin Barley hat ihren Machtanspruch im EU-Parlament deutlich gemacht. Der Gipfel zu den EU-Spitzenämtern soll am Vormittag weitergehen.
Martin Schulz bringt Merkel in Nöte. +++ Die CO2-Endlager-Debatte kehrt zurück. +++ Linkspartei fordert Aufklärung über die Monsanto-Listen.
In Teltow soll es auch bei Kreistagswahl zu einer Panne gekommen sein. Angeblich wurden Stimmen falsch gezählt.
Frans Timmermans als Kommissionschef, dazu Spitzenjobs für Manfred Weber und Margrethe Vestager – soweit der Plan. Wer blockiert wen in Brüssel?
Der Sozialdemokrat Timmermans hatte zwischenzeitlich keine Chancen mehr, EU-Kommissionschef zu werden. Doch dann nutzte Martin Schulz seine alten EU-Kontakte.
Beim diesjährigen Mediengipfel M100 Sanssouci Colloquium geht es um die Zukunft der europäischen Öffentlichkeit.
Klimaschutz hält die AfD für überflüssig. Trotzdem arbeitet die Partei an einer eigenen Ökostrategie, mit der sie die Grünen attackieren will.
Der Gipfel in Brüssel hat mit Verspätung begonnen, es wird über die neue EU-Führung verhandelt. Die Visegrad-Gruppe lehnt Timmermans als Kommissionschef ab.
Rund einen Monat nach der Wahl wollen die EU-Parlamentarier einen neuen Kommissionschef bestimmen. Als "Hauptvariante" gilt Sozialdemokrat Frans Timmermanns.
Einzelkämpfer wie Macron haben Verhinderungs-, nicht aber Gestaltungsmacht. Warum ist die Versuchung dennoch immer wieder groß, dies zu testen? Ein Kommentar.
Die Chancen des Konservativen schienen schlecht. Merkel will sich nicht auf CSU-Politiker als Kommissionschef festlegen. Nun soll die Entscheidung fallen.
Die Gesundheit der Bundeskanzlerin steht zur Debatte - umso drängender wird in CDU/CSU die Nachfolgefrage. Und die Antwort ist nicht mehr nur AKK. Eine Analyse.
Jan Zimmermann beleidigt Fremde, zeigt den Hitlergruß und meint nichts davon. Gemeinsam mit einem Freund klärt er über das Tourette-Syndrom auf.
Frankreichs Präsident kämpft gegen die Idee, dass der siegreiche Spitzenkandidat EU-Kommissionspräsident wird. 85 Prozent seiner Anhänger sind anderer Meinung.
Fünf Spitzenposten müssen in der EU verteilt werden. Dabei kämpft Merkel gegen Macron, das Parlament gegen den Rat. Fragen und Antworten zum Thema.
Der ehemalige Präsident des Europaparlaments Martin Schulz über den Poker um das Amt des Kommissionschefs - und was das für die europäische Idee bedeutet.
Schwierige Juncker-Nachfolge: Keiner der drei Spitzenkandidaten für den EU-Posten ist mehrheitsfähig. Das hat Konsequenzen für die Demokratie der EU.
Bei der Auszählung der Stimmzettel zur Europawahl kam es in Teltow zu einer Panne. Der Wahlleiter bestätigte nun die erneute Auszählung - und gab auch eine weitere Neuigkeit preis.
Beim EU-Gipfel sollte eigentlich über die Juncker-Nachfolge entschieden werden. Ob das gelingt, ist unsicher. Das liegt auch an Merkel und Macron.
SUVs stehen bei den Deutschen hoch im Kurs. Gleichzeitig will die Politik mehr Klimaschutz im Verkehr. Wie kann das funktionieren?
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