Die EU steht 2017 sowohl intern als auch extern unter Druck – vor allem wegen des Zulaufs anti-europäischer Nationalisten. Wer wird die EU nach 2016, dem annus horribilis, besonders beeinflussen? EurActiv Brüssel berichtet.
Thema
Geert Wilders
Ein Gericht hat den Rechtspopulisten schuldig gesprochen, weil er bei einer Rede gegen Marokkaner die Grenzen der Meinungsfreiheit verletzt hat. Das Urteil erlaubt ihm, sein Abgeordnetenmandat zu behalten.
Hauptsache gegen das "Establishment": Rechtspopulisten von Bachmann bis Wilders machen aus Trumps Wahlsieg eine Etappe ihrer rechten Kulturrevolution. Ein Kommentar
Während Rechtspopulisten aus Frankreich, den Niederlanden und Deutschland Donald Trumps Sieg feiern, sprechen andere deutsche Politiker von einem "Albtraum".
Im US-Wahlkampf, in Dresden, beim Brexit: Das Geschrei hat längst das Gespräch ersetzt. Dass sich die Wogen alsbald wieder glätten, ist eine trügerische Hoffnung. Ein Kommentar.
Geert Wilders muss sich in Amsterdam vor Gericht verantworten. Trotzdem liegt er bei Meinungsumfragen für die im Frühjahr anstehenden Parlamentswahlen vorn.
Nach der Brexit-Abstimmung könnten Ratingagenturen Staaten herunterzustufen - auch in Südeuropa. Ulrich Stephan, Chefanlagestratege der Deutschen Bank, spricht im Interview über die Folgen des Referendums.
Europas rechte Parteien jubeln über die britische Entscheidung. Björn Höcke von der AfD fordert nun ein EU-Referendum in Deutschland.
Der Rechtspopulismus in Europa nimmt stark zu. Kandidaten in Österreich, Polen, Frankreich und Großbritannien erzielten bei Wahlen weitaus bessere Ergebnisse als erwartet. Welche Gründe hat das, und wo führt das hin?
9/11, Finanzkrise, Flüchtlingskrise. Eine Reihe von Ereignissen haben die Wirklichkeit vieler Menschen verändert. Nun entlädt sich der Zorn. Ein Kommentar.
Der Berliner SPD-Fraktionschef meint: Das Beispiel Labour Party zeigt, dass eine Politik jenseits neoliberaler Sachzwänge möglich ist.
Von AfD über Front National bis zu Geert Wilders: Europas Rechtspopulisten gratulieren dem österreichischen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der FPÖ. SPD-Chef Sigmar Gabriel hingegen fordert nun einen Schulterschluss gegen Hofer.
Die AfD will mit Islamfeindschaft punkten. Der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Für die Union kann das nur heißen: Kontra geben, klare Kante zeigen. Ein Kommentar.
Das Bangen vor "denen da oben", die normale Sorgen nicht ernstnehmen - ist das typisch rechts? Tatsächlich überfordert sie eine andere, anonyme Macht: Die Reiz- und Informationsflut. Eine Betrachtung.
Die Gewinner des Referendums über den Ukraine-Vertrag sind die Rechtspopulisten in der EU und die Kreml-Elite. Für die Ukraine und Europa ist das ein Rückschlag. Ein Kommentar.
Die Niederländer haben in einer Volksabstimmung das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine abgelehnt. Die Regierung kündigte an, dass sie das Votum nicht ignorieren werde.
Jung, wendig und nicht unterzukriegen: Mark Rutte ist Ministerpräsident der Niederlande und EU-Ratschef. Er hat mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen. Und meistert sie. Nur das Volk ist schlecht gelaunt.
"Die derzeitige Situation führt zur Stärkung der Rechtsparteien in der EU", sagt der frühere CSU-Chef Stoiber über Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Justizminister Heiko Maas widerspricht.
Wer von anderen fordert, sich ans Gesetz zu halten, muss es auch selbst tun - etwa an das Gleichbehandlungsgesetz. Ein Kommentar
Die Wissenschaft hat festgestellt, dass Verbitterung eine schlechte Ratgeberin ist. Unser Kolumnist Helmut Schümann weiß jetzt, warum Frauke Petry, Lutz Bachmann und all die anderen Deppen so drauf sind, wie sie sind.
Von Anfang an war klar, dass eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik nur eine Wunschvorstellung ist. Die Bundesregierung, allen voran Angela Merkel, muss deshalb jetzt ein neuer Sinn fürs Mögliche leiten. Ein Kommentar.
Zur Wiederkehr der rechten Geister: Falk Richters „Fear“ in der Berliner Schaubühne.
Der Wahlsieg der SVP in der Schweiz zeigt: Europa wird nicht nur von der Flüchtlingskrise herausgefordert, sondern von den Rechtspopulisten. Ein Kommentar.
Woher der Rechtspopulismus kommt und was gegen ihn unternommen werden kann - ein Gespräch mit dem Politikexperten Timo Lochocki über das Erstarken von AfD, Front National und anderen Parteien und Bewegungen.
"Lügenpresse" skandieren die Demonstranten bei Pegida. Nach den fremdenfeindlichen Protesten in Freital gibt es Drohungen auch gegen den Tagesspiegel.
War nix: Der niederländische Sender NPO sollte einen Spot des Rechtspopulisten Wilders zeigen. Tat er aber nicht.
War nix: Der niederländische Sender NPO sollte einen Spot des Rechtspopulisten Wilders zeigen. Tat er aber nicht.
Alejandro Mayorkas, Vize-Heimatschutzminister der USA, ist frustriert, dass die Europäer so lange brauchen, um die Fluggastdatenspeicherung einzuführen. Im Interview mit dem Tagesspiegel sagt er außerdem zur BND-Affäre: "Wir haben keine Wirtschaftsspionage betrieben."
Rechtspopulistische Parteien sind in Europa im Aufwind. Der Grünen-Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht wirft Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vor, den ungarischen Regierungschef Viktor Orban bei der Unterdrückung der Meinungsfreiheit gewähren zu lassen.
Der Zulauf zu Pegida geht zurück. Dennoch glauben viele Dresdner laut einer Umfrage, dass die Anti-Islam-Bewegung in der Stadt auch Positives bewirkt hat. Politiker würden "endlich wieder mit dem Volk sprechen".
Bei einer Ausstellung mit Mohammed-Karikaturen in Texas wurden zwei Angreifer von der Polizei erschossen. Einer der Täter war seit Jahren im Visier der Behörden und soll den Terroranschlag auf Twitter angekündigt haben. Nun hat sich der "Islamische Staat" zu den Angriffen bekannt.
Bei einer Ausstellung mit Mohammed-Karikaturen in Texas haben zwei Unbekannte das Feuer eröffnet. Die beiden Angreifer wurden von der Polizei getötet. Kurz zuvor war der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders aufgetreten.
Er sollte die Massen anlocken und Pegida neuen Schwung verleihen. Das hat nicht funktioniert. Der Auftritt des holländischen Islamhasser Geert Wilders an der Elbe zeigte einmal mehr, was Pegida ist: eine verirrte und verwirrte Minderheit. Ein Kommentar.
Deutlich weniger Menschen als von Pegida erhofft sind gekommen, um in Dresden den Islamkritiker Geert Wilders zu hören. Der findet aber mit seinen Parolen in den anwesenden Anhängern der Bewegung ein dankbares Publikum.
Statt der 30.000 Pegida-Anhänger kamen offenbar rund 7000 Menschen, um den niederländischen Rechtspopulisten in Dresden bei einer Veranstaltung am Montagabend zu hören. Der lobte die Pegida-Anhänger gleich mal als "Helden".
Die Anhänger von Pegida warteten am Montagabend erst einmal auf ihren Gast Geert Wilders. Als er dann da ist, liefert Wilders das erwartete fremdenfeindliche Programm. Allerdings wollen das lange nicht die von Pegida angekündigten 30.000 hören.
Der oberste Verfassungsschützer von Sachsen, Gordian Meyer-Plath, sieht eine zunehmende Distanz zwischen der NPD und Pegida.
Pegida will mit einer Rede des niederländischen Islam-Hassers Geert Wilders am Montag wieder mehr Anhänger mobilisieren. Doch in Dresden formiert sich Widerstand.
Pegida gebe immer häufiger Extremisten eine Plattform, sagt deren ehemalige Frontfrau Kathrin Oertel. Dennoch bedauert sie das Ende ihrer Freundschaft mit Lutz Bachmann.
Die Anti-Islam-Bewegung Pegida will Rechtspopulisten aus ganz Europa auf ihre Kundgebungen in Sachsen holen - und mit einem Förderverein ihre Aktivitäten auf dauerhafte sichere finanzielle Grundlage stellen.