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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Eine kleine Geschichte des politischen Mordes – und warum nur Demokratie gegen pathologischen Hass wirkt

Von Caroline Fetscher

Angesichts der Unfähigkeit der AU-Schutztruppe, in der Krisenregion Darfur das Morden zu stoppen, hat Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer UN-Mission gefordert. Eine solche Schutztruppe lehnt die sudanesische Regierung aber ab.

Der UN-Sicherheitsrat möchte ein internationales Tribunal einsetzen, um die Verantwortlichen für den Mord am libanesischen Ex-Regierungschef Rafik Hariri zu finden. Der Mordanschlag auf den libanesischen Industrieminister Pierre Gemayel wurde scharf verurteilt.

Die USA haben mit ihrem Veto gegen eine Verurteilung der jüngsten israelischen Angriffe im Gazastreifen im UN-Sicherheitsrat scharfe Kritik der arabischen Staaten auf sich gezogen. Der Friedensprozess sei damit "vollkommen am Ende".

Die USA haben gegen einen arabischen UN-Resolutionsentwurf gestimmt, in dem Israel für die jüngsten Angriffe im Gazastreifen mit 18 Toten verurteilt wird. Die Begründung: die Sprache des Textes "beunruhige" die Staaten.

Moskau - Irans Chefunterhändler in Sachen Atom, Ali Laridschani, hat erneut Konsequenzen für die weitere Zusammenarbeit seines Landes mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO angedroht, sollte der UN-Sicherheitsrat im Atomstreit Sanktionen gegen sein Land aussprechen. Am Freitag sagte Laridschani in Moskau, Russlands Einwände müssten in der Debatte berücksichtigt werden.

Ungeachtet massiver Proteste und der Bilanz von 47 Toten will Israel seine Militäroffensive im Gazastreifen fortsetzen. Am Jahrestag der Ermordung von Jizchak Rabin demonstrierten unterdessen in Tel Aviv rund 100.000 Menschen für Frieden.

Ungeachtet der von der Uno angedrohten Sanktionen treibt die iranische Führung ihr umstrittenes Atomprogramm voran. Der iranische Geistliche Chatami forderte von der Staatengemeinschaft, "diese Art von Spiel aufzugeben".

Der scheidende UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Umwandlung der libanesischen Hisbollah in eine ausschließlich politische Partei als "Schlüsselelement" für den Friedensprozess in der Region bezeichnet.

Angesichts des Atomwaffentests Nordkoreas und des iranischen Nuklearprogramms drängen in Deutschland Regierungskoalition und Opposition auf neue internationale Abrüstungsanstrengungen.

Neue Drohungen Nordkoreas und angebliche Hinweise auf einen zweiten Atomwaffentest haben die Spannungen mit der Führung des kommunistischen Landes verschärft. Die USA warnten Nordkorea vor einem erneuten Test.

Der US-Geheimdienst hat bestätigt, dass die Explosion in Nordkorea vom 9. Oktober tatsächlich ein Atomwaffentest gewesen ist. Die USA starteten eine diplomatische Offensive zur Durchsetzung der UN-Sanktionen.

Eine Woche nach der Verkündung eines Atomwaffentests in Nordkorea wollen die USA mit einer diplomatischen Offensive in Asien die Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen sicherstellen.

Trotz der neuen Einwände Russlands und Chinas gegen den Resolutionsentwurf zum nordkoreanischen Atomprogramm hoffen die USA auf eine schnelle Entscheidung. Unterdessen haben einem Medienbericht zufolge Analysen der US-Armee erste Beweise auf eine nukleare Explosion ergeben.

Im Ringen um Sanktionen gegen Nordkorea drücken die USA aufs Tempo. Bereits am Freitag könnte dem UN-Sicherheitsrat ein Resolutionsentwurf zur Abstimmung vorgelegt werden, sagte UN-Botschafter John Bolton.

Angesichts der atomaren Bedrohung aus Nordkorea will die südkoreanische Armee weiter aufrüsten. Verteidigungsminister Yoon Kwang Ung plädierte dafür, sein Land unter den Atomabwehrschild der USA zu stellen.

Nordkoreas Atomwaffentest könnte nicht nur in der Region ernste politische und militärische Folgen haben, sondern ein Wettrüsten und damit eine Kettenreaktion in ganz Asien bis hin zum Iran auslösen, warnen Experten.

Der Atomwaffentest ruft international Empörung hervor Der Sprengsatz soll 30-mal kleiner gewesen sein als der in Hiroshima Jetzt wird ein Wettrüsten in Asien befürchtetTrotz internationaler Warnungen hat Nordkorea nach eigenen Angaben am Montag erstmals eine Atombombe gezündet. Der unterirdische Test sei „erfolgreich und sicher“ verlaufen, teilte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA mit.

Berlin - Nachdem vergangene Woche noch sechs Kandidaten um die Nachfolge von Kofi Annan als UN-Generalsekretär kämpften, entscheidet am heutigen Montag der Weltsicherheitsrat nurmehr über einen einzigen Kandidaten. Zu eindeutig war vor sieben Tagen die erneute Probeabstimmung für Südkoreas Außenminister Ban Ki Moon ausgefallen.

Von Ruth Ciesinger

Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea eindringlich aufgefordert, auf den angekündigten Atomwaffentest zu verzichten. Der Test könnte zwischen Sonntag und Dienstag stattfinden, heißt es in Medienberichten.

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