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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

… hat schon begonnen.“ Brutaler sind die Vereinten Nationen selten vorgeführt worden: Am Sonntag noch war der UN-Sicherheitsrat zu Gast bei Ruandas Präsident Paul Kagame in Kigali und reiste dann zur UN-Friedensmission ins Nachbarland Kongo weiter.

Von Hans Monath

Lenkt Iran beim Atomprogramm nicht ein, muss der Fall endlich vor den UN-Sicherheitsrat

Von Clemens Wergin

Berlin Der frühere EU-Kommissionschef Jacques Delors unterstützt das deutsche Streben um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und lehnt einen gemeinsamen europäischen Sitz in dem Gremium ab. „Wenn Europa im Sicherheitsrat nur mit einem ständigen Sitz vertreten wäre, würde sein Einfluss geschmälert“, sagte Delors dem Tagesspiegel am Sonntag.

New York - Außenminister Joschka Fischer konnte seinen Erfolg nur kurz genießen. In New York präsentierte er am Rande der UN-Vollversammlung eine Erklärung, mit der sich Deutschland, Japan, Brasilien und Indien nun auch offiziell um einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat bewerben.

Von Matthias B. Krause

Berlin Nach der Verabschiedung einer neuen Sudan-Resolution durch den UN-Sicherheitsrat schließt die Bundesregierung die Entsendung von Soldaten zur Unterstützung der Beobachtermission der Afrikanischen Union (AU) in dem Krisenland nicht mehr aus. Nach Angaben der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller (Grüne), will die Bundesregierung prüfen, ob sie Soldaten oder weitere zivile Fachkräfte für die Beobachtermission der Afrikanischen Union bereitstellt.

Berlin - Sehr deutlich verlangt die rot-grüne Regierung seit einem halben Jahr nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. So krass wie nun in der „Zeit“ wollte man das eigene Drängen aber nicht beschrieben sehen: „Mit einem Paukenschlag“ werde Berlin „die ganz große Bühne der Weltpolitik“ betreten, meldete die Wochenzeitung und enthüllte, Außenminister Joschka Fischer (Grüne) werde am Dienstag am Rande der UN-Vollversammlung mit Staatsmännern aus Brasilien, Japan und Indien den Anspruch der vier Länder auf je einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat erklären.

Von
  • Hans Monath
  • Albrecht Meier

Nairobi - Nach Ablauf eines Ultimatums der UN sind Sanktionen gegen Sudan offenbar kein Thema mehr. In einem Bericht des UN-Gesandten Jan Pronk für Sudan an den Weltsicherheitsrat werden Strafmaßnahmen nicht erwähnt.

Von Christoph Link

… geschehen, um die Milizen in Darfur zu entwaffnen.“ Diese Erkenntnis ist Jan Pronk, dem UN-Sonderberichterstatter in Sudan, spät gekommen.

Von Dagmar Dehmer

Berlin Im Zusammenhang mit der Reform des Weltsicherheitsrats hat Italiens Außenminister Franco Frattini am Dienstag betont, seine Regierung werde sich für einen europäischen Sitz in dem Gremium stark machen. Frattini bekräftigte am Rande einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin die italienische Kritik am Streben Berlins nach einem festen Sitz für Deutschland.

Erstaunlich viele Amerikaner halten Bush immer noch für wählbar – der könnte in einer zweiten Amtszeit zum Pragmatiker werden

Von Jacob Heilbrunn

New York - Die UN wollen in den kommenden Tagen Beobachter in die westsudanesische Krisenregion Darfur schicken. Die acht Menschenrechtsbeobachter sollen Generalsekretär Kofi Annan über die Fortschritte der Regierung bei der Entwaffnung arabischer Milizionäre berichten.

Von Matthias B. Krause

Hat Khartum ein Einsehen? Nachdem sich Sudans Regierung am Freitag noch gegen die neue Resolution des Weltsicherheitsrats empört hatte, will sie diese jetzt doch akzeptieren.

Deutschland will einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat – viele andere auch

Von Christoph von Marschall

Berlin - Zwei Dinge waren aus deutscher Sicht besonders wichtig bei dem Treffen in Islamabad am Donnerstag: pakistanische Unterstützung für das Streben Berlins nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat und Hilfe aus Islamabad bei der Stabilisierung Afghanistans. In letzterem glich der Besuch von Außenminister Joschka Fischer dem Treffen mit Präsident Pervez Musharraf vor knapp drei Jahren, kurz nach den ersten US-Luftangriffen auf die Taliban im Nachbarland.

Von Ruth Ciesinger

Berlin/NeuDelhi - Deutschland und Indien haben sich Unterstützung beim Streben um einen festen Sitz im UN-Sicherheitsrat zugesagt. Beide Länder betrachteten sich „als natürliche Kandidaten für einen ständigen Sitz in einem erweiterten Sicherheitsrat und werden sich gegenseitig dabei unterstützen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach Außenminister Joschka Fischers Gesprächen mit der neuen indischen Führung in Neu-Delhi.

Genf - Nach der Resolution 1546 des Weltsicherheitsrats sollen die UN beim Aufbau des neuen Iraks eine „führende Rolle spielen“. Doch nur wenn seine Mitarbeiter ausreichend geschützt werden, will Generalsekretär Annan eine große Mission schicken.

Washington - Der US-Regierung droht eine Blamage im UN-Sicherheitsrat. Offenbar kann sie jene Resolution nicht verlängern lassen, die US-Blauhelmsoldaten Immunität vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) einräumt.

Von Malte Lehming
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