„Der IS war nie weg“: BKA registriert weniger islamistische Gefährder – erhält aber mehr relevante Hinweise

Die Absage der Konzerte in Wien von US-Popstar Taylor Swift wegen akuter Terrorgefahr hat das Risiko islamistischer Attentate in Europa wieder verstärkt vor Augen geführt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte nach den Festnahmen eines 19-Anhängers des „Islamischen Staats“ (IS) in Österreich gesagt: „Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus ist auch in Deutschland anhaltend hoch.“

Nun gibt es neue Zahlen vom Bundeskriminalamt (BKA). Denen zufolge ist Zahl der islamistischen Gefährder ist erneut zurückgegangen. Ein Sprecher des BKA sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, mit Stand vom 1. August seien 472 Personen als religiös motivierte Gefährder eingestuft gewesen.

Von diesen seien 96 in Deutschland inhaftiert, 208 hierzulande auf freiem Fuß sowie 168 im Ausland. Im vergangenen Jahr hatte die Zahl der Gefährder noch bei 487 gelegen und 2022 bei 520 sowie 2018 bei 750. Die Zahl ist seit einigen Jahren rückläufig, wie eine Kurve des BKA für den Zeitraum 2014-2024 zeigt.

Zudem zählen die Behörden 74 Gefährder im Bereich des Rechtsextremismus und 13 unter Linksextremisten. Als Gefährder gelten Extremistinnen und Extremisten, denen Gewalttaten wie Terroranschläge zugetraut werden.

BKA-Experte Sven Kurenbach, Leiter der Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, allerdings Deutschland stehe unverändert im „Zielspektrum“ unterschiedlicher Terrororganisationen. „Manche sagen: Der IS ist zurück. Ich würde eher sagen: Der IS war nie weg.“ Kurenbach weiter: „Und wir registrieren auch seit zwei Jahren eine Zunahme von relevanten Gefährdungshinweisen.“

Offenbar zunehmende Gefahr durch „Islamischen Staat – Provinz Khorasan“

Seinen Angaben zufolge beobachten die Sicherheitsbehörden schon seit 2022, dass der „Islamische Staat in der Provinz Khorasan“ (ISPK), ein IS-Ableger, zunehmend eine internationale Agenda verfolgt.

„Gleichzeitig haben wir aufgrund des russischen Angriffskriegs eine nach Osten durchlässigere Grenze bekommen, auf diese Weise sind auch Personen aus Zentralasien zu uns gekommen, bei denen wir Verbindungen zur Terrororganisation ISPK vermuten.“

Der Experte versicherte, die Terrorgefahr hierzulande habe sich nicht verändert. „Wir sprechen bereits seit einiger Zeit von einer ‚abstrakt hohen Gefahr‘ für Deutschland“, so Kurenbach. „Die Sicherheitsbehörden im Bund und in den Bundesländern sind daher bereits seit Längerem sensibilisiert und gehen jedem Hinweis nach, um einen Anschlag zu verhindern.“

Social-Media-Kanäle als Propagandanetzwerke

Mit Blick auf den IS-Anhänger, der in Österreich nach eigenen Worten möglichst viele Menschen töten wollte, berichtete Kurenbach von einer zunehmenden Online-Radikalisierung.

Terrororganisationen stellten auf unterschiedlichsten Social-Media-Kanälen und Plattformen Propaganda ein, die sich auch an diese Zielgruppe richte. „Die teils jüngeren Täter sind dabei oft ideologisch nicht so gefestigt, wie wir es noch vor einigen Jahren feststellen konnten.“

Auch Faeser sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zu den Vorfällen in Österreich: „Die aktuellen Ermittlungen in Wien zeigen, wie ernst die Bedrohung durch islamistischen Terror in Europa zu nehmen ist. Unsere Sicherheitsbehörden tauschen sich mit den österreichischen Behörden eng aus.“

„Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus ist auch in Deutschland anhaltend hoch“, sagte Faeser. „Das war einer der Gründe, warum wir gemeinsam mit den Ländern so starke Schutzmaßnahmen zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland getroffen haben.“