Nach einer Stunde war alles vorbei. Zu unüberbrückbar sind die Differenzen beim Weiterbau der A 100. Nun geben sich SPD und Grüne gegenseitig die Schuld. Volker Beck: "SPD kennt Unterschied zwischen Koalitions- und Kapitulationsverhandlungen nicht."
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Andrea Nahles
"Deutschlands ungenutzte Ressourcen": Harald Christ fordert mehr Zuwanderung und eine neue Kultur der Selbstständigkeit. Sein Buch wird hoch gelobt - enthält aber wenig Überraschendes.
Für die SPD-Führung ist es ein großer Wurf. Die nun von den Gremien beschlossene Parteireform sei der weitreichendste Umbau, den sich die SPD je verordnet habe, sagt Generalsekretärin Andrea Nahles.
Für die SPD-Führung ist es ein großer Wurf. Die nun von den Gremien beschlossene Parteireform sei der weitreichendste Umbau, den sich die SPD je verordnet habe, sagt Generalsekretärin Andrea Nahles.
Berlin - Die SPD-Gremien werden verkleinert, Parteimitglieder erhalten mehr Mitspracherechte, Unterstützer ohne Parteibuch können sich stärker beteiligen. Das sind die Grundzüge der SPD-Parteireform, die auf dem Bundesparteitag im Dezember beschlossen werden soll.
Nun kann er sich aussuchen, mit wem er regieren möchte. Mit den Grünen oder mit der CDU. Doch ganz so glanzvoll ist sein Sieg nicht. Das dürfte vor allem einen beruhigen – Sigmar Gabriel. Denn aus der SPD-Troika wird wohl keine Quadriga werden.
Stefan Jacobs über eine Spende von Sarrazin an die Neuköllner SPD.
Nach dem Aussetzen der Gespräche der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) mit Griechenland hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ein umfassendes Aufbauprogramm für das südeuropäische Land gefordert.
Sport und Politik sind sich manchmal ähnlicher, als man denkt. Gerade hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gemutmaßt, dass Klaus Wowereit nach einem Wahlsieg in Berlin ein guter SPD-Kanzlerkandidat wäre.
Andrea Nahles bringt Klaus Wowereit als möglichen Kanzlerkandidaten ins Gespräch, was - so schreibt Lorenz Maroldt in seinem Kontrapunkt - von stärkerem Sprengstoff ist als das Schwarzpulver, das bei Frank Henkel im Briefkasten lag.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles war von anderen berufstätigen Müttern gewarnt worden. Ein Gespräch über weibliche Macht, Väter im Sandkasten und den Genuss des Stillens.
Der Schock nach den Anschlägen in Norwegen ist groß, auch in Deutschland. Prompt reagieren Politiker und Sicherheitsexperten mit Vorschlägen zur Eindämmung der Gefahr eines solchen Massakers in der Bundesrepublik.
Der SPD-Chef wünscht sich eine Parteireform. Eine, die auch weitgehenden Einfluss von Nichtmitgliedern beinhaltet. Doch viele Genossen verweigern ihm die Gefolgschaft.
Saudi-Arabien hat Medieninformationen zufolge Interesse an 200 modernen "Leopard II" aus deutschen Panzerschmieden. Das geheim tagende Sicherheitskabinett habe im Grundsatz grünes Licht gegeben. Die Regierung schweigt.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den jüngsten Steuersenkungsplänen der Koalition zur Entlastung der Mittelschicht eine Absage erteilt.
Französische Sozialisten und deutsche Sozialdemokraten rücken nach langer Unterbrechung wieder enger zusammen. Sie wenden sich gemeinsam gegen ein Spardiktat für EU-Staaten in der Krise.
Die SPD-Führung hält an ihren Ideen fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen und die SPD soll "Kümmererpartei" werden. Details des Reformkonzepts, das dem Tagesspiegel vorliegt, finden Sie hier.
Die SPD-Führung hält an ihren Ideen für eine Parteireform fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen
Großer Auflauf in der SPD-Parteizentrale: Präsidium, Parteivorstand und der Parteirat kamen zusammen, um über die umstrittene Parteireform zu diskutieren. Am Ende stand aber ein anderes Thema im Mittelpunkt.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die geplante Parteireform gegen alle Widerstände durchsetzen. Das machte er am Freitagabend auf einer SPD-Veranstaltung in Hamburg mit einer Art Machtwort deutlich.
Sigmar Gabriel will die SPD als Volkspartei retten – aber seine Reformpläne stoßen auf Widerstand
Das kuriose Gehakel in der SPD darüber, ob Peer Steinbrück tatsächlich Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur angemeldet hat und ob er dies tun durfte, könnte man glatt als Vor-Sommertheater vergessen, wenn sich dahinter nicht ein grundsätzliches Problem verbergen würde – und zwar nicht nur eines der Partei-, sondern zugleich auch der Staatspolitik.Wenn Andrea Nahles auf Peer Steinbrück so allergisch reagiert, gibt sie ja nicht nur zu erkennen, welche ihr unangenehme politische Attraktivität sich mit diesem Namen verbindet, sondern sie offenbart ein tiefes Missverständnis sowohl der Funktion des Spitzenkandidaten als auch des demokratischen Wettbewerbs um Macht.
Sozialdemokraten und Grüne sehen die Ergebnisse als Signal für die Wahl in Berlin. Ernüchterung herrscht bei CDU und FDP. Für die Linken wird die Bremen-Wahl zur Hängepartie.
Das kuriose Gehakel in der SPD darüber, ob Peer Steinbrück tatsächlich Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur angemeldet hat und ob er dies tun durfte, könnte man glatt als Vor-Sommertheater vergessen, wenn sich dahinter nicht ein grundsätzliches Problem verbergen würde – und zwar nicht nur eines der Partei-, sondern zugleich auch der Staatspolitik. Wenn Andrea Nahles auf Peer Steinbrück so allergisch reagiert, gibt sie ja nicht nur zu erkennen, welche ihr unangenehme politische Attraktivität sich mit diesem Namen verbindet, sondern sie offenbart ein tiefes Missverständnis sowohl der Funktion des Spitzenkandidaten als auch des demokratischen Wettbewerbs um Macht.
Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat? Da muss die SPD noch eine Menge diskutieren
Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat? Die Sozialdemokraten müssen dafür erst einmal selbst davon überzeugt sein, dass es überhaupt eine Machtperspektive für sie gibt.
In der neuen Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten pocht Parteichef Sigmar Gabriel auf sein Vorschlagsrecht. Er wies Darstellungen zurück, wonach sich Peer Steinbrück am Wochenende selbst als Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht habe.
Die SPD sucht einen Frontmann für die Bundestagswahl 2013. Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat grundsätzlich seine Bereitschaft erklärt, als Kanzlerkandidat anzutreten.
Die SPD-Spitze hat am Montag bei zwei Gegenstimmen beschlossen, eine Migranten-Quote einzuführen. Demnach sollen die Gremien der Bundes-SPD künftig zu 15 Prozent von Genossen mit Migrationshintergrund besetzt werden.
Die Südwest-SPD ist gegen Thilo Sarrazins Verbleib in der Partei. Auch eine Initiative für mehr Migranten besänftigt die Genossen nicht.
Der Fall Sarrazin spaltet weiter die Geister in der SPD. Der Vorsitzende und seine Generalsekretärin müssen zeigen, dass es um ihre Zusammenarbeit besser bestellt ist, als in Berichten dargestellt.
Die SPD will in ihren Gremien eine Migrantenquote einführen. Geplant ist eine Mindestquote von 15 Prozent. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Bundespartei soll beim Parteitag Anfang Dezember beschlossen werden. Die Landesverbände sollen folgen.
Keine Bühne mehr für Thilo Sarrazin: Nach dem Ende des Parteiausschlussverfahrens machen SPD-Mitglieder ihrem Unmut über die Einigung mit dem umstrittenen Bestsellerautor Luft.
SPD-Chef Sigmar Gabriel über politische Glaubwürdigkeit, den gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin und die Kritik an seiner Generalsekretärin Andrea Nahles.
Jusos nennen Krisenmanagement der Generalsekretärin beschämend
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gerät in der SPD wegen der umstrittenen Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin zunehmend unter Druck
Kontroverse Debatte über Kompromiss auf Landesvorstandssitzung erwartet. Austrittsdrohungen machen die Runde
Sergey Lagodinsky, der Gründer des „Arbeitskreises jüdische Sozialdemokraten“, ist aus Protest gegen den Umgang seiner Partei mit dem Fall Thilo Sarrazin aus der SPD ausgetreten. „Ich kann es in einer Partei mit einem Sarrazin aushalten, aber ich kann es nicht in einer Partei aushalten, die sich aus Angst vor dem Stammtisch einem Sarrazin nicht stellen will.
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin bleibt SPD-Mitglied. Darauf einigte sich die Schiedskommission des SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf überraschend schnell, nachdem Sarrazin eine für ihn ungewöhnliche Erklärung abgegeben hatte.
Parteiausschlüsse schaden der Demokratie. Dennoch kann die SPD den Provokateur Thilo Sarrazin nicht in ihren Reihen dulden. Ein Kommentar.