Mobilfunk, Digitalisierung, effiziente Verwaltung: Warum die Beschlüsse des Kabinetts nur ein Anfang sind. Ein Überblick.
Thema
Angela Merkel
Die Bundeskanzlerin findet großes Lob für ihr Kabinett bei der Digitalklausur in Meseberg. Was das Treffen für sie bedeutet.
Der Chef der Jungen Union fordert Klarheit über die Kanzlerkandidatur in der Union und erklärt, warum die CDU ein Ende der schwarzen Null nicht mitmachen darf.
Mehr Löcher als Netz? Damit soll es nach dem Willen der Bundesregierung bald vorbei sein. An ihrer jetzt vorgestellten Strategie gibt es gleich auch Kritik.
Urabstimmungen bei der SPD +++ Ricarda Lang ist grüner Shooting-Star +++ Belastender China-Leak über Internierungslager +++ Arzneimittel-Engpässe
Etlichen Politikern macht ihr Beruf zu schaffen. Aber nur wenige reden über die Belastung und den gesundheitlichen Preis des Jobs.
Dass Annalena Baerbock beim Parteitag mehr Zustimmung erhielt als Habeck, liegt am als nervig empfundenen Hype um den Ko-Chef. Und am Feminismus. Ein Kommentar.
Merkel will es, von der Leyen will es - ab 2050 „klimaneutral“ wirtschaften, also ohne weitere Treibhausgase. Dieter Kempf vom BDI hält das für unrealistisch.
Den sensationellen Erfolgen zum Trotz – Habeck und Baerbock haben die eigentliche Arbeit noch vor sich: Die Grünen regierungsfähig zu machen. Ein Kommentar.
Traktoren und Misthaufen auf den Bauernprotesten waren zahme Warnungen. Die aktuellen Aufstände aber zeigen eine neue Wucht. Sie wollen endlich Anerkennung.
„Stoßen an die Grenzen des Machbaren“: Kramp-Karrenbauer will Rentensystem auf den Prüfstand stellen
Kurz nach der Einigung zur Grundrente greift die CDU-Chefin erneut an. Bereits 2020 will sie das soziale Sicherungssystem neu bewerten lassen.
Die Debatte über deutsche Sicherheitspolitik kommt seit Jahren zu kurz. Anders als die Kanzlerin forciert Kramp-Karrenbauer sie – aus gutem Grund. Ein Kommentar.
Steuersenkungen? Der Finanzminister sagt vor den Arbeitgebern, was diese nicht hören wollen; Altmaier widerspricht. In einem Punkt aber ist die Regierung einig.
Seit 1975 unterstützt Deutschland Brasilien im Atom-Bereich. Die Grünen fordern von Kanzlerin Merkel, die kaum bekannte Kooperation einzustellen.
Die Doppelverbeitragung für Betriebsrentner wird nicht abgeschafft, aber gemildert - mit Hilfe eines Freibetrags. Die Idee hatte die Union.
Beim Arbeitgebertag geht es um Tarifbindung und Gehälter, doch für Arbeitssuchende zählen noch andere Faktoren. Manche machen daraus ein neues Geschäftsmodell.
Bisher war alles geheim, doch nach einem Gerichtsurteil gegen den Bundesnachrichtendienst bestätigt die Regierung erstmals ihre lang geübte Praxis.
Frankreichs Präsident Macron hatte die Nato als „hirntot“ bezeichnet. Jetzt widersprechen ihm Außenminister Maas und die Bundeskanzlerin ungewöhnlich klar.
Auf Plakaten und im Kino gibt es noch Tabakwerbung. Zudem werden Rauchprodukte zu Werbezwecken kostenlos verteilt. Damit soll Schluss sein, plant Schwarz-Rot.
Die Grundrente ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben. An diesem Sonntag sollen endlich die Streitfragen zwischen Union und SPD gelöst werden. Worum geht es?
Angela Merkel gelang es, die CDU für neue Wählerschichten zu öffnen. Keiner ihrer möglichen Nachfolger ähnelt ihrem Profil - sie sind allesamt konservativer.
Sie habe beim Mauerfall „kein Lebensgefühl für die Freiheit“ gehabt, sagt die Bundeskanzlerin. Die Wiedervereinigung hält Merkel noch für unvollendet.
Merkel über Ost-West-Angleichung: „Manches wird doch eher ein halbes Jahrhundert oder länger dauern“
Im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ wirbt die Bundeskanzlerin um Geduld bei der Annäherung des Landesteile. Vieles müsse erst gelernt werden.
Nach dem Willen der künftigen EU-Kommissionschefin von der Leyen soll die EU ihre Kraft künftig gezielter einsetzen. Als Hebel könnte die Handelspolitik dienen.
30 Jahre nach dem Mauerfall lobt Außenminister Pompeo Deutschland, fordert aber: „Stehen wir in Einheit zusammen.“ Merkel sichert Unterstützung zu.
Kinder der Grunewald-Schule haben Prominente sowie Lehrerkräfte zum Mauerfall befragt und ein Spiel entwickelt. Auch einen Kurzfilm haben sie gedreht.
Der frühere SED-Staatschef Egon Krenz lobt Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Er warnt zugleich vor der „Kränkung der Ostdeutschen“.
Frankreichs Präsident bezeichnet die Nato als „hirntot“ und wirft der Türkei Aggression vor. Bundeskanzlerin Merkel sieht das Bündnis als „unabdingbar“.
Zur Halbzeit der Legislaturperiode feiert sich das schwarz-rote Bündnis selber. Die Bürger jedoch zeigen bei den Wahlen ihren Verdruss.
Ein großer Binnenmarkt für die Finanzbranche hat ihre Risiken. Eine gemeinsame Einlagensicherung soll Sicherheit und Stabilität bringen.
Darf Huawei Technik für das deutsche 5G-Netz liefern? Merkel sagt: ja. AKK meint: Vielleicht doch nicht. Huawei wirbt derweil bei den Deutschen um Vertrauen.
Der Sachverständigenrat rechnet in seinem Jahresgutachten mit einer schwachen Konjunkturentwicklung. Er fordert, den Spielraum der Schuldenbremse auszureizen.
Die vereinbarte Halbzeitbilanz von Union und SPD zur Hälfte der Legislatur fällt positiv aus. Das Zeugnis der Bürger dagegen sieht anders aus.
Was ist, wenn Angela Merkel vorzeitig zurücktreten sollte? Die SPD würde bestimmt „nicht irgendjemand anderes“ ins Kanzleramt wählen – sagt der Vizekanzler.
Gegenwind, „gepfefferte Argumente“ und sogar einen Shitstorm - das alles müsse man laut der Kanzlerin in einer Demokratie aushalten können.
Macron sieht sich trotz des Erweiterungs-Streits mit Kanzlerin Merkel als treibende Kraft der EU. Frankreichs Präsident plant ein Europa-Treffen in Paris.
Vor dem Besuch am Schwanenteich besuchte Merkel das Zwickauer VW-Werk. Aktivisten fordern von der Bundesregierung ein Dokumentations- und Bildungszentrum.
Das Elektroauto ID.3 soll für VW so erfolgreich werden wie Käfer oder Golf. Der Autobauer probt damit den Systemwechsel und die Kanzlerin sagt Starthilfe zu.
Der Thüringen-Schock hat die CDU fest im Griff. Der CDU-Chefin wird eine Kehrtwende nicht zugetraut. Doch es gäbe einen Ausweg. Ein Kommentar.
Vor dem Treffen mit der Autoindustrie betont Merkel die Bedeutung der E-Mobilität und die Versorgung mit Ladestationen. Dabei geht es vor allem auch um Geld.