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Thema

Anton Hofreiter

Kann alles alleine, braucht niemanden - der Bayer. Sagt CSU-Chef Horst Seehofer in Passau.

Die Bayern haben ihn erfunden. Schon vor Jahrhunderten. Wo damals über Preise von Vieh und den Sinn bayerisch-königlicher Politik diskutiert wurde, trafen sich am Mittwoch Politikprominenz und Basis. Lesen Sie hier, was im Süden der Republik passierte.

Von Lutz Haverkamp
Thomas Heilmann - "Der Justizsenator wird über besonders bedeutsame Verfahren informiert."

In der Steueraffäre um André Schmitz ist Klaus Wowereit nicht mehr allein unter Druck. Mindestens zwei weitere Senatoren wussten seit langem Bescheid. Und der Ton in der Debatte wird rauer.

Von
  • Christian Tretbar
  • Ralf Schönball
  • Lars von Törne

Es ist eine Premiere im Bundestag. Dass sich nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder einzelne Minister erklärt. Am ersten der drei Tage sagt der Präsident: Ich sehe überall helle Begeisterung.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov
Ansprache im sitzen: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt die Regierungserklärung ab.

Kanzlerin Angela Merkel hat die Politik von Union und SPD erklärt. Zeit wurde es - vier Monate nach der Wahl. Szenen einer noch sehr frischen Zweckgemeinschaft. Mit Lob von der SPD für die CSU und Kritik der Grünen am früheren Wunschpartner. Unser Nachrichten-Ticker zum Nachlesen.

Von
  • Lutz Haverkamp
  • Ruth Ciesinger
  • Hans Monath
Im Raubfischbecken der Politik sehen sich die Grünen als Piranhas, die anderen Fischen die Zähne zeigen, wie auf einem Plakat bei der Fraktionsklausur zu sehen ist. Foto: Candy Welz/dpa

Die Öko-Partei hat einen Generationswechsel vollzogen. Die neue Garde ist mutig – aber auch unsicher.

Von Cordula Eubel

Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter äußert sich im Gespräch mit dem Tagesspiegel über Schwarz-Grün und kritisiert den Stillstand in der Energiewende, den er von der großen Koalition erwartet. Sigmar Gabriel empfiehlt er, den Koalitionsvertrag wegzuschmeißen.

Von
  • Cordula Eubel
  • Hans Monath

Nächste Woche wird es wohl noch nichts. Klar ist aber: Der Bund würde sich nicht quer stellen, wenn es auf eine Wahl von Klaus Wowereit zum BER-Chefaufseher hinauslaufen würde. Dafür müssten aber Berlin und Brandenburg geschlossen auftreten. Vor allem in Brandenburg gibt es da noch Zweifel.

Von Christian Tretbar

Mindestlohn, Rente, Energiewende: Die Opposition lässt kaum ein gutes Haar am Koalitionsvertrag Und Grüne wie Linke sorgen sich weiter um ihre Rechte im neuen Parlament.

Von Cordula Eubel
Gregor Gysi und Anton Hofreiter in einem Konferenzraum des Bundestages

Sie kennen sich bisher kaum: Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, und sein neuer Grünen-Kollege Anton Hofreiter. Bevor die große Koalition richtig loslegt, haben wir die Chefs der Opposition schon mal an einen Tisch gebeten. Es wurde ein Streitgespräch.

Von
  • Matthias Meisner
  • Cordula Eubel
Der Flughafenbahnhof ist fertig - der Flughafen nicht.

Heute hätten eigentlich die ersten Flugzeuge vom BER abheben sollen, doch der Eröffnungstermin lässt noch auf sich warten. Und die fabrikneuen Züge, die es für den "modernsten Flughafen Europas" geben sollte, werden dann schon nicht mehr taufrisch sein - von den S-Bahnen ganz zu schweigen.

Von Klaus Kurpjuweit
Missstimmung im Wahlkampf. Der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin

Der Grünen-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Jürgen Trittin, ist auf Distanz zu der Forderung gegangen, eine umfassende Pkw-Maut für alle Straßen einzuführen. An die Adresse seines Parteifreundes, des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann, warnte Trittin von einem Abzocken von Autofahrern.

Von Matthias Meisner
Es könnte laut werden. Flughafenchef Hartmut Mehdorn (2.v.l.) unterhielt sich am Donnerstag mit Schönefelds Bürgermeister Udo Haase (l.), während er mit weiteren Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden den neuen Flughafenbesichtigt. Mehdorn traf sich mit den Bürgermeistern, um über den Lärmschutz zu beraten.

Tegel soll bis 2018 offen bleiben? Der BER-Chef rudert zurück. Seine Äußerungen hatten heftige Kritik bei Politikern ausgelöst, vor allem aber seine Pläne, das Lärmschutzniveau per Klage zu senken.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Klaus Kurpjuweit
Endstation. 1,2 Milliarden Euro verdiente die Bahn mit dem Netz – das war fast die Hälfte des gesamten Ertrags. Foto: dpa

Vor allem das Schienennetz bringt der Bahn Gewinn. Den Konkurrenten gefällt das überhaupt nicht.

Von Carsten Brönstrup
Schlusslicht? Einst wurde mit roten Laternen gegen den Bahnhofsumbau protestiert, nun drohen rote Zahlen. Das könnte das Projekt kippen. Foto: Daniel Maurer/dapd

Gegner des Bahnprojekts sagen Kostenexplosion voraus - Befürworter erwarten Milliardenrisiko bei Abbruch. Zwischen Stuttgart und Berlin entsteht nun ein Streit um die Zukunft von S21. Und es gibt noch einen traurigen Dritten.

Von Sabine Beikler
Vergiftetes Lob. Der grüne Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagt, dass der Bund nun die Zahlen und Fakten in ihrer Widersprüchlichkeit wahrnehme.

Die Debatte über einen Ausstieg aus dem Milliardenprojekt Stuttgart 21 ist wieder entbrannt. Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch im Ländle. Die grün-rote Regierung von Baden-Württemberg will nicht für höhere Kosten geradestehen.

Von
  • Sabine Beikler
  • Roland Muschel

Berlin - Der Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses, der klären will, wie das Flughafen-Desaster entstanden ist, wird vom Senat und der Flughafengesellschaft schlechter behandelt als der Verkehrsausschuss des Bundestages. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Martin Delius (Piraten), hatte am Sonntag kritisiert, dass dem Gremium unter anderem die Controllingberichte an den Aufsichtsrat vorenthalten würden.

Von Klaus Kurpjuweit
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