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Thema

Bundesfinanzministerium

Jörg Asmussen wechselt aus dem EZB-Direktorium ins Arbeitsministerium.

Am Sonntag wurden neben den Namen der neuen Minister auch die Besetzung vieler anderer Posten bekannt - unter anderem wird EZB-Direktor Jens Asmussen Staatssekretär unter Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die Entscheidungen der Tages zum Nachlesen hier in unserem Blog.

Von
  • Christian Tretbar
  • Torben Waleczek
  • Julian Graeber

Brandenburg machte im ersten Halbjahr 2013 ein Plus von einer halben Milliarde Euro, Berlin noch mehr. Das ist Spitze, auch im Vergleich der Bundesländer. Und die künftige Woidke-Regierung kann trotz BER ruhiger ins Landtagswahljahr 2014 gehen

Von
  • Thorsten Metzner
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Dieser Platz vor dem Ministerium erinnert seit Sonntag an den Volksaufstand vor 60 Jahren.

Der Platz vor dem Bundesfinanzministerium hat jetzt einen Namen: Er erinnert in Zukunft an den Volksaufstand vom 17. Juni. Hier hatten die Arbeiter vor 60 Jahren demonstriert. Roland Jahn, der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, forderte, den Tag wieder zu einem Feiertag zu machen.

Von Werner van Bebber
Bis zum Horizont. Am 17. Juni 1953 gingen in 700 Städten und Gemeinden der DDR Menschen gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen und für freie Wahlen und die deutsche Einheit auf die Straße.

Sie forderten freie Wahlen und die deutsche Einheit: Der DDR-Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 ist eines der stolzesten Kapitel deutscher Geschichte - obwohl er weder ein Konzept noch eine Führung hatte.

Von Bernhard Schulz

Sie arbeiten für Deutschland im Ausland - doch sie zahlen weder hier noch dort Steuern. Manche Organisationen locken Mitarbeiter gezielt mit solchen Angeboten – bisher ganz legal. Doch im Rahmen der Debatte um Steuergerechtigkeit bleibt die Frage: Ist das in Ordnung?

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Dagmar Dehmer
  • Ulrike Scheffer
  • Christopher Ziedler

Berlin - Auf den ersten Blick sind die Ergebnisse erschreckend: Jedes Jahr enthalten tausende Unternehmen ihren Mitarbeitern die ihnen zustehenden Mindestlöhne vor. Das jedenfalls ergibt sich aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums, die (auch jedes Jahr) auf Anforderung der Grünen-Fraktion angefertigt wird.

Sie bringt dem Staat jährlich drei Milliarden Euro - heimlich gewissermaßen. Denn die "kalte Progression" ist eine versteckte Steuererhöhung. Schwarz-Gelb wollte sie lindern, Rot-Grün im Bundesrat machte nicht mit. Nun könnte sie zum Wahlkampfthema werden.

Von Albert Funk
Gedenkrosen. Am Mahnmal für die Opfer des 17. Juni 1953 werden regelmäßig Blumen und Kränze niedergelegt. Den Opferverbänden reicht das nicht aus.

Eine Straße des 17. Juni gibt es in Berlin zwar bereits. Doch bald könnte auch ein Platz an den DDR-Volksaufstand von 1953 erinnern. Nur der Senat muss die "Signale" noch hören.

Von Thomas Loy
Immer noch ist die Geburtenrate in Deutschland eine der niedrigsten der Welt - trotz hohen Summen in der Familienförderung.

Kinder sind von ihren Eltern abhängig. Deshalb sollte eine intelligente Familienpolitik nicht immer mehr Geld an Eltern verteilen, sondern Bildung und Erziehung besser fördern.

Von Klaus Hurrelmann
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