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Thema

Bundesfinanzministerium

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Die General-Motors-Tochter Opel fürchtet einen Zusammenbruch des US-Konzerns und bittet Bund und Länder um Bürgschaften.

Von
  • Henrik Mortsiefer
  • Rolf Obertreis

Die Negativnachrichten bei der KfW reißen nicht ab: Erst hatte die Staatsbank Probleme mit der inzwischen verkauften IKB, dann überwies sie 320 Millionen Euro an die insolvente Investmentbank Lehman. Nun bringen Geschäfte in Island das Institut in Schwierigkeiten.

Auch nach der Schließung des Flughafens Tempelhof kümmern sich noch 38 Mitarbeiter um das Gebäude. Pro Monat muss für den Unterhalt des Flughafens fast eine Million Euro hingeblättert werden.

Von Klaus Kurpjuweit
BBI

Ohne eine 100-prozentige Bürgschaft des Bundes wäre die Finanzierung des Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) teuer geworden. Nach anfänglichem Zögern sagt das Finanzministerium nun seine volle Unterstützung zu.

Die Deutsche Rentenversicherung gerät offenbar in den Strudel der Finanzkrise. Medien berichten, die Rentenkasse habe ihre "eiserne Reserve" bei der US-Pleitebank Lehman Brothers angelegt - und verloren. Die Gelder sollen aber geschützt sein.

Besuch von der Schildkröte

Die Finanzkrise wird den deutschen Schuldenstand in die Höhe treiben. Aber wie und wo macht ein Staat eigentlich Schulden? Unser Reporter Harald Schumann über die "BRD Finanzagentur", die im Moment ihre vielleicht besten Geschäfte macht.

Von Harald Schumann
Hypo Real Estate

Abwicklung oder Fortführung? In den vergangenen Tagen gab es Unsicherheiten darüber, was mit dem angeschlagenen Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate geschehen soll. Die Münchener Banker dürften aufatmen: Es geht weiter - vorerst.

Flughafen BBI: Abgeordnete segnen Bürgschaft abDie rot-rote Koalition hat ihren Beschluss verteidigt, die Kredite für den Ausbau des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) mit einer hundertprozentigen Landesbürgschaft abzusichern. Politiker von SPD und Linken wiesen am Donnerstag im Abgeordnetenhaus Kritik von CDU und Grünen zurück.

KfW Bankengruppe

Die Staatsbank KfW soll wie eine ganz normale Bank der Bankenaufsicht unterstellt werden. Der Bundesrechnungshof kritisiert die staatseigene Bank wegen der Pannen im Zusammenhang mit der Mittelstandsbank IKB und der Überweisung an die US-Pleitebank Lehman. Zudem wurden offenbar falsche personelle Konsequenzen gezogen.

Regierung weist Berichte über niedrigeres Wachstum zurückBerlin - Die Bundesregierung hat Berichte zurückgewiesen, wonach sie wegen der Finanzkrise mit einem niedrigeren Wirtschaftswachstum und Steuerausfällen rechnet. „Ich bewundere Menschen, die in der Lage sind, das am Frühstückstisch zu berechnen – wir sind es nicht“, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig, am Montag in Berlin.

Beim Bundesverfassungsgericht, dessen vornehmste Aufgabe der Schutz von Minderheiten ist, geht es diesmal nicht um die Rechte einer kleineren Gruppe. Millionen von Pendlern blicken an diesem Mittwoch nach Karlsruhe, in der Hoffnung, das höchste deutsche Gericht möge ihnen zurückgeben, was der Gesetzgeber ihnen genommen hat: die begehrte Pendlerpauschale.

Die staatliche KfW ist nach monatelanger Käufersuche die kriselnde Mittelstandsbank IKB losgeworden. Der US-Finanzinvestor Lone Star übernimmt 90,8 Prozent der Bank - doch erhebliche Risiken bleiben bei der KfW.

Krimi-Autorin Pieke Biermann erzählt wahre Fälle: Illegale Beschäftigung bleibt ein Problem auf Berliner Baustellen. Der Unternehmerverband setzt Detektive ein, die den Zoll bei der Fahndung unterstützen

Jeder deutsche Bürger erhält vom Finanzamt eine lebenslang gültige neue Lohnsteuernummer. Die Behörden begannen am Freitag damit, die Unterlagen an die Verbraucher zu verschicken. Der Steuerzahlerbund und Datenschützer sehen das Projekt skeptisch.

Der Bund soll nach dem Willen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück 2009 insgesamt 288,4 Milliarden Euro ausgeben. Damit belaufen sich die Ausgaben für dieses Jahr auf 5,2 Milliarden Euro mehr als vorgesehen.

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern steigen kräftig. In den ersten fünf Monaten des Jahres wurden fast 200 Milliarden Euro eingenommen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das ein Plus von mehr als sechs Prozent. In einigen Bereichen beklagt der Fiskus jedoch massive Umsatzeinbußen.

Lunkewitz beharrt auf seine Ansprüche beim Aufbau-Verlag. Was ist er - ein verliebter Narr oder ein kühler Rechner?

Von Gerrit Bartels
Lunkewitz

Bestseller wie "Rummelplatz" oder "Die Päpstin" gehören zu den Aushängeschildern des Berliner Aufbau-Verlags. Nun hat der Verleger Insolvent angemeldet. Die Geschäftsführer protestieren. Sie glauben, der Schritt wäre zu vermeiden gewesen.

Vor dem Hintergrund der Tempelhof-Abstimmung haben die Chefs des Studios Babelsberg, Carl Woebcken und Christoph Fisser, ihren Willen bekräftigt, den Flughafen zum dritten großen Filmstandort der Region neben Babelsberg und Adlershof auszubauen. Seit November 2006 liege ihr Konzept dem Bundesfinanzministerium und der Bundesimmobilienanstalt vor.

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