Der ranghöchste Soldat der Bundeswehr beschreibt die Lage im Ukrainekrieg als „bitterernst“. Ein Gespräch über Verteidigungsausgaben, die neue Weltordnung, die Putin will, und deutsche Drohnen aus dem 3D-Drucker.
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Bundeswehr
Stressprahlerei wird dieses Phänomen genannt, wenn Menschen nicht nur von ihren vollen To-do-Listen erzählen, sondern regelrecht damit angeben. Welche Folge hat das?
Gerade erst. Vor Kurzem noch. Jedenfalls schnurrt so die Zeit zusammen angesichts der Nachricht: Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist tot. Er starb im Alter von 81 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit.
Köhler, der von 2004 bis 2010 im Amt war, starb am frühen Samstagmorgen im Alter von 81 Jahren. Der amtierende Bundespräsident Steinmeier würdigt ihn als „einen Glücksfall für unser Land“.
Der Berliner Senat plant eine neue Unterkunft für 2000 bis 3000 Menschen am ehemaligen Flughafen Tegel. Von der örtlichen CDU kommt heftige Kritik.
Eine große Koalition sei nach dem Asyl-Vorstoß des CDU-Chefs schwieriger geworden, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius. Über den Streit um die Ukraine-Hilfen und seinen Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur.
Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte gegen das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union. Im Bundestag wurde heftig diskutiert. Der Newsblog.
Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl droht bei mehreren Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein Auslaufen der Mandate. Deshalb werden sie kurz vor der Neuwahl noch verlängert.
Cyberangriffe, Sachbeschädigungen, Migrations-Steuerung – die Bedrohung durch Russland ist real. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) drängt deshalb auf ein energisches Umsteuern in Berlin.
Durchtrennte Unterseekabel, Ausspähungen, Cyberangriffe – ein Bundeswehrgeneral sieht zunehmende Bedrohungen. Deutschland sei in einer strategischen Konfrontation mit Russland.
Mit seiner Forderung nach mehr Pragmatismus in der Migrationspolitik trifft Chefredakteur Christian Tretbar bei vielen Leser/innen den richtigen Ton. Andere sehen jedoch in Behördenversagen und populistischen Strategien zentrale Probleme.
In Sagan errichteten die Nazis ein großes Kriegsgefangenenlager. Nun haben Soldaten mit einem Marsch von Polen nach Brandenburg der Gefangenen gedacht.
Auf dem Grünen-Parteitag hält Kanzlerkandidat Robert Habeck eine Rede, mit der große Erwartungen verbunden sind. Darin teilt er gegen Friedrich Merz aus und setzt auch eigene Punkte.
Union und Grüne würden sich gut ergänzen, findet Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz. Um die Probleme des Landes zu lösen, brauche es eine Schuldenbremsen-Reform und soziale Zumutungen.
Die abschließende Bewertung der Mission am Hindukusch fällt einem Medienbericht zufolge vernichtend aus. Künftig müssten Bundeswehr, Polizei und Diplomatie deutlich besser zusammenarbeiten.
Empörung über Trump hilft wenig. Die entscheidende Frage ist: Was kann die Bundesregierung tun, damit es für uns gut ausgeht? Sie gehört in das Zentrum des Wahlkampfs.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert im Interview einen „neuen Stil in der Politik“. Der Staat müsse „bürokratisch abrüsten“ – und die Deutschen müssten produktiver werden.
Im Streit um die Raketenabwehr auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Schönewalde-Holzdorf belastete der Brandenburger BSW-Abgeordnete Sven Hornauf schon die Regierungsbildung – nun legt er nach.
Woher sollen die zusätzlichen drei Milliarden Militärhilfe für die Ukraine kommen? Der Kanzler behauptet: Ohne Lockerung der Schuldenbremse geht es nicht. Viele sehen das anders.
Auf dem früheren Flughafengelände in Berlin-Tegel leben Tausende Geflüchtete in einer umstrittenen Großunterkunft. Nun gibt es neue Pläne in dem Stadtteil.
Mit Trumps Präsidentschaft beginnen für Deutschland und die EU vier schwere und disruptive Jahre – mindestens. Außenpolitiker verlangen mehr Einsatz für die eigene Sicherheit und die der Ukraine.
Der Verteidigungsminister forderte jüngst mehrfach eine Erhöhung des deutschen Wehrhaushaltes. Dabei hatte er im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge viel weniger Geld ausgegeben als möglich.
Das neu gegründete Rüstungsunternehmen Leonardo Rheinmetall Military Vehicles peilt einen Großauftrag des italienischen Heeres zum Bau von Panzern an. Diesem Ziel kommt es nun näher.
Eine Waffenruhe mit Putin ist noch nicht in Sicht, doch wird diskutiert, welche Aufgaben dann auch auf die Nato-Staaten zukommen. Der Verteidigungsminister sieht die Bundeswehr gefordert.
Die Plattform X, ehemals Twitter, ist unter Chef Elon Musk in Verruf geraten. Nun verabschieden sich auch mehr und mehr Bundesministerien von der Plattform.
Bei einer Veranstaltung in seinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf debattiert der Ex-Generalsekretär der CDU mit Harald Kujat, der sich wiederholt Kreml-naher Narrative über den Krieg bedient.
Über kritischen Infrastrukturen tauchen immer öfter Drohnen auf. Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ein Gesetz auf den Weg gebracht, damit die Bundeswehr sie notfalls zerstören darf.
Immer mehr deutsche Institutionen und Gewerkschaften kehren X den Rücken. Ein sachlicher Austausch von Argumenten sei auf der Plattform erschwert. Kritik kommt von der FDP.
Geht von einer illegal fliegenden Drohne Gefahr aus, soll die Bundeswehr in Zukunft zum Abschuss berechtigt sein. Über den vom Kabinett gebilligten Vorschlag muss noch der Bundestag entscheiden.
Auch wegen neuer Trump-Äußerungen ist eine Debatte über ein höheres Nato-Ziel bei den Verteidigungsausgaben entbrannt. Aus Sicht von Pistorius führt kein Weg vorbei an mehr als zwei Prozent.
Das Heer erhält wegen der veränderten Bedrohungslage einen vierten Großverband. Er soll bei Bedrohungen und in Krisensituationen im Inland zum Einsatz kommen.
Bereits im vergangenen August hatte es einen Einbruch in den Luftwaffenstützpunkt in Köln-Wahn gegeben. Nun sind schon wieder illegal Unbekannte auf das umzäunte Bundeswehrgelände gelangt.
Immer wieder gibt es Zwischenfälle mit unbekannten Drohnen über kritischer Infrastruktur und Militäreinrichtungen. Bei großen Gefahren will die Bundesregierung nun den Abschuss erlauben.
Vorräte sollte jeder zu Hause haben – auch um anderen helfen zu können, etwa bei Hochwasser. Aber auch die veränderte Sicherheitslage mache Maßnahmen nötig, sagt BBK-Präsident Tiesler.
Der CDU-Chef hält die Frage, wie viel Prozent des BIP in die Verteidigung gesteckt werden, für nicht entscheidend. Maßstab sei die Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung wiederherzustellen.
Die Union will möglichst schnell eine voll einsatzbereite Bundeswehr, aber die Schuldenregeln des Bundes nicht antasten. Der neue US-Präsident lässt beides zusammen nun noch widersprüchlicher klingen.
Kanzler Scholz hält nichts vom Plan des Wirtschaftsministers, das Budget für die Truppe auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Jetzt legt der Grünen-Spitzenkandidat nach.
Der Rüstungskonzern KNDS verhandelt mit Alstom über die Übernahme des Standorts mit 700 Beschäftigten in Sachsen. Dort endet die Fertigung von Bahnen nach mehr als 170 Jahren.
André Bodemann, einer der ranghöchsten Bundeswehr-Soldaten, sieht die Bundesrepublik als Drehscheibe zur Verteidigung der Nato-Ostflanke und erklärt den „Operationsplan Deutschland“.
Der Wirtschaftsminister will die deutschen Verteidigungsausgaben drastisch auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Der Noch-Koalitionspartner und die CSU rügen ihn für diese Idee.