In dieser Woche gedenkt Deutschland der Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen vor 20 Jahren. Heute wehren viele Ostdeutsche die Vorwürfe ab – oder schweigen ganz.
Thema
Frank-Walter Steinmeier
Politiker sprechen gerne von ihren Freunden. Doch Schlagzeilen machen politische Freundschaften in der Regel vor allem dann, wenn die einstigen Gefährten öffentlich miteinander abrechnen. Es gibt einen Grund, warum die Politik nur Klüngel, Seilschaften und Netzwerke hervorgebracht hat.
Die SPD-Spitze will in der K-Frage vor dem 20. Januar keine Festlegung – das ist ein Fehler.
Die SPD-Spitze will in der K-Frage vor dem 20. Januar keine Festlegung – das ist ein Fehler
In einem sind sich der jetzige und frühere Außenminister einig: in der Sorge um Europa. Deshalb sollte es eine gemeinsame Initiative geben. Doch die gerät nun aufgrund eines Streits zwischen Guido Westerwelle und Joschka Fischer zur Farce.
Die Sozialdemokraten versuchen, die neue Debatte über einen Kanzlerkandidaten zu unterdrücken. Sie sei eine "Nabelschau", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles und betonte: Sie helfe vor allem Angela Merkel. Zuerst müssten inhaltliche Fragen geklärt.
Trotz Mahnungen von Generalsekretärin Nahles wird in der SPD die Kanzlerkandidatenfrage eifrig diskutiert. Nach Stimmen für Frank-Walter-Steinmeier melden sich nun Befürworter von Peer Steinbrück. Am meisten in den Vordergrund spielt sich Sigmar Gabriel.
Die Sommerpause nutzen die drei möglichen Kanzlerkandidaten der SPD, um sich jeder auf seine Art wieder ins Gespräch zu bringen. Keiner will offenbar zurückstecken. Doch der größte Fehler der Genossen wäre es, jetzt die Geduld zu verlieren und den Kandidaten zu früh zu küren.
Glaeseker „irritiert“ über Aussage des Ex-Präsidenten.
Alt-Bischof Wolfgang Huber wird heute 70 Jahre alt. Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland mischt sich weiter in die politischen Debatten ein.
Die SPD sucht den Weg zur Macht, und zwar über die FDP. Wenn Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat antreten sollte, dann wäre das ein Sieg - für Parteichef Sigmar Gabriel.
Die SPD sucht den Weg zur Macht. Über die FDP
SPD-Chef Sigmar Gabriel gilt in der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten als abgeschlagen. Mit Banken-Bashing, Reichensteuer und der Forderung nach gemeinsamer Schuldenhaftung schlägt er jetzt eine neue Richtung ein: ins linke Herz der SPD. Und der gefällt das.
Dieser Mann hat keine Chance. Und er schickt sich an, wenigstens diese zu nutzen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hatte EZB-Präsident Mario Draghi vorgeworfen, die Zentralbank für italienische Interessen zu missbrauchen. Auch Markus Söder, Bayerns Finanzminister, kritisiert die EZB scharf. Das ruft nun SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Plan.
Berlin - Eine Spitzenrunde bei Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr soll Ende des Monats über Schlussfolgerungen aus dem Organtransplantationsskandal beraten. Wie der FDP-Politiker mitteilte, sollen daran unter anderen der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Deutsche Stiftung Organtransplantation sowie die Stiftung Eurotransplant, die Deutsche Transplantationsgesellschaft und die Bundesärztekammer teilnehmen.
Großes Modell, großer Typ: Immer mehr Politiker wollen mit Nerd-Brillen ihr Image verändern. Jüngstes Beispiel ist Ex-Bundespräsident Wulff. Am konsequentesten aber ist CSU-Generalsekretär Dobrindt
Zwischen dem Buckingham Palast in London und der Dienstvilla unseres Bundespräsidenten in Dahlem klaffen, was die räumlichen Dimensionen betrifft, ja doch gewaltige Unterschiede. Aber wo es um wahre Wohnkultur geht, sind auch die Details interessant, und da gab es für Bundespräsident Joachim Gauck gerade Gelegenheit sich königliche Anregungen zu holen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ist ein Meister des Taktierens. Warum die CSU die SPD ausgerechnet jetzt in Sachen Euro-Rettung angreift.
Meister des Taktierens: Warum die CSU die SPD angreift
SPORTPOLITIKGauck besucht die SpieleBundespräsident Joachim Gauck besucht nächste Woche die Olympischen Spiele in London. Am Freitag nächster Woche nimmt das Staatsoberhaupt zunächst an einem Empfang von Königin Elisabeth II.
"Ein Durchbruch": Der Bremer Medienrat hat erstmals einen Sitz für Muslime. Nun wollen Berlin und Brandenburg einen Vorstoß überdenken.
Deutschland hilft der spanischen Regierung, damit die ihren Banken helfen kann – die SPD im Bundestag hilft der schwarz-gelben Koalition, damit eine Mehrheit dafür sicher ist.
Deutschland hilft der spanischen Regierung, damit die ihren Banken helfen kann – und die SPD im Bundestag hilft der schwarz-gelben Koalition, damit eine Mehrheit dafür sicher ist. Die symbolische Kanzlermehrheit wurde trotzdem verfehlt.
Die Papst-Titelseite der "Titanic" ist eine sorgfältig komponierte politisch-gesellschaftliche Satire. Die Gerichte stehen nun vor der Frage, wie sie darüber entscheiden sollen. Hierauf gibt es eine deutliche Antwort: Gegen den Papst selbstverständlich.
Sie schoss auf eine Torwand und bekam ein Sprachrohr geschenkt. First Lady Daniela Schadt mischte sich unter Jugendliche in einem Sommercamp - und machte sich vor allem für sozial benachteiligte Schüler stark.
Unterstützung für Angela Merkel: Altkanzler Gerhard Schröder hat seiner Amtsnachfolgerin in Sachen Euro-Rettung den Rücken gestärkt. Die Kritik von Bundespräsident Joachim Gauck teilt Schröder nicht. Auch das Staatsoberhaupt soll die Krise erklären.
Kein anderes EU-Land verfügt über eine vergleichbar starke Kontrollinstanz: Die Entscheidung der Karlsruher Verfassungsrichter in Sachen Euro-Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt könnte Auswirkungen auf ganz Europa haben.
Joachim Gauck tadelt die Kanzlerin öffentlich, er schaut den Bürgern aufs Maul und legt dann los. Er macht sich größer auf Kosten anderer. Dabei ist er doch der Herr Bundespräsident. Reicht das nicht?
Am heutigen Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht über mehrere Eilanträge gegen die Zustimmungsgesetze zu ESM und Fiskalpakt beraten. Am Ende könnte das vereinte Europa an einer Entscheidung aus Karlsruhe scheitern.
Zweitägiger Staatsbesuch mit Glamourfaktor – am Montag sind Fürst Albert von Monaco und seine Frau Fürstin Charlène von Bundespräsident Joachim Gauck und Deutschlands First Lady Daniela Schadt in der Hauptstadt begrüßt worden.
Der Bundespräsident hält die Euro-Rettung für nicht ausreichend erklärt – das sei allerdings Aufgabe der Kanzlerin; er sei keine „Ersatzregierung“.
Der Bundespräsident hält die Euro-Rettung für nicht ausreichend erklärt – das sei allerdings Aufgabe der Kanzlerin; er sei keine „Ersatzregierung“. Dagegen gibt es Widerstand in der Union.
Ein Altgermanist führt künftig Deutschlands größte Forschungsfördergemeinschaft. Auf der Jahresversammlung ruft Bundespräsident Joachim Gauck Wissenschaftler auf, sich einzumischen.
Ein Jahr nach ihrer Glamour-Hochzeit kommen Fürst Albert II. und Charlene von Monaco erstmals gemeinsam zu einem offiziellen Besuch nach Berlin.
Der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, gibt auf. Zu schwerwiegend waren die Fehler in seiner Behörde im Fall der NSU-Mordserie. Die Opposition spricht von einem "Bauernopfer".
Vor dem Bundesverfassungsgericht versuchen Kläger den Euro-Rettungsschirm und den Fiskalpakt zu verhindern. Wie sind ihre Chancen?
SPD-Fraktionschef Steinmeier über Täuschungsmanöver der Kanzlerin, die Notwendigkeit einer Volksabstimmung und den Mut zur Politik.
Es war ein hartes Stück Arbeit für Kanzlerin Merkel: Am Ende stimmten aber sowohl Bundestag wie auch Bundesrat mit breiter Mehrheit für den Fiskalpakt und den neuen Euro-Rettungsschirm ESM. Hier können Sie alle Ereignisse des Tages im Live-Ticker nachlesen.
Das Abraham Geiger Kolleg der Universität Potsdam kann sich über einen besonderen Gast freuen: Joachim Gauck will das jüdisch-christliche Festkonzert besuchen.