Einst waren sie Rivalen, nun sind sie gemeinsam Geschichte: Auf dem SPD-Parteitag in Berlin verabschieden sich der Altkanzler und die Ex-Parteichefin – mit viel Dank und wenig Selbstkritik.
Thema
Friedrich Merz
Jedes Jahr feilschen Bund und Länder über die Zukunft des Deutschlandtickets. Stattdessen sollten der Preis sowie die Zuschüsse der Politik mit der Inflation steigen. Das wäre einfach und fair.
Deutscher Botschafter in Moskau einbestellt, Merz will vorerst nicht mit Putin telefonieren. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Die Union lässt mehrere Linken-Kandidaten bei der Wahl für parlamentarische Gremien durchfallen. Dort ist man sauer und droht mit Blockade. Ist genau das das Kalkül der Konservativen?
Maß und Mitte entscheiden. Alles andere tut selten gut. In dem Sinne: Es können nicht alle, aber viele mit der Mindestlohnerhöhung zufrieden sein, Beschäftigte wie Politiker.
Die deutschen Volleyballer spielen am Sonnabend gegen den Iran. Kaweh Niroomand, in Teheran geboren, spricht über die politische Lage, Merz Aussagen zur „Drecksarbeit“ und den Sport als verbindendes Element.
Forsa-Chef Güllner sieht in SPD-Chef Klingbeil einen „begnadeten Machttechniker“. Doch auch dessen persönliche Ambitionen hätten der Partei geschadet, sagt er vor dem Parteitag.
Lars Klingbeil ist so stark, wie es in seiner Partei lange niemand mehr war. Aber wird er das auch nach dem Bundesparteitag der SPD noch sein?
Mit 16,4 Prozent, ihrem Rekordtief, regiert die SPD wieder. Die versprochene „Aufarbeitung“ des Wahldebakels bleibt aus. Die SPD ist, wie einst die FDP, nur noch eine Funktionspartei.
Der Kanzler erhält im „Politbarometer“ nun 57 Prozent Zustimmung. Auch seine Regierung verbessert sich, verfehlt aber weiter die Mehrheit. Klar ist die Meinung der Bürger zu den hohen Militärausgaben.
Aus einer Senkung der Stromsteuer für alle wird erst einmal nichts. Dies sei jedoch eine gemeinsame Entscheidung der Koalitionspartner gewesen, betont Rehlinger. Und fordert einen besseren Umgang in der Regierung.
Der Bundeskanzler will den Zollstreit mit den USA lieber „schnell und einfach, als langsam und hoch kompliziert“ lösen. Zudem spricht sich Merz dafür aus, die Welthandelsorganisation abzuschaffen.
Ein Währungswechsel rückt näher: Auch die Staats- und Regierungschefs der EU sind dafür, dass in Bulgarien ab 2026 mit dem Euro bezahlt werden kann. Es ist noch nicht der letzte Schritt.
An der Europapolitik von Vorgänger Olaf Scholz ließ er kaum ein gutes Haar. Nicht erst bei seinem ersten EU-Gipfel versucht Merz, es besser zu machen – und trifft auf eine komplexe Realität.
Geldbeträge sind nichts ohne die Zusammenhänge, in denen sie vorkommen. Ruft man sich das in Erinnerung, sieht man die Party des Amazon-Moguls mit ganz anderen Augen.
In den Haushaltsplanungen fällt die angekündigte Senkung der Stromsteuer nur halb so groß aus wie versprochen. Dagegen gibt es heftigen Widerspruch – und Uneinigkeit bei den Regierungsparteien.
Der Pachtvertrag für das Sportgelände in der Berliner Straße läuft zum Jahresende aus. Doch im Bundesverkehrsministerium steckt ein notwendiges Gesetz fest.
Der erste Auftritt des Bundeskanzlers in Brüssel dauerte nur gut eine Minute. Bei seiner Rückkehr brach Merz dabei mit einer Tradition seiner Vorgänger – und will sich mit Hardlinern treffen.
Beim historischen Treffen der Natostaaten gelingt es nicht zuletzt Kanzler Merz, den US-Präsidenten wieder an die Allianz zu binden. Opfer von Trumps Wutattacken sind nicht mehr die Europäer.
Die Regierung verzichtet auf die Senkung der Stromsteuer für alle und entlastet zunächst nur die Industrie. Verbraucherschützer, Wirtschaft und Opposition sprechen von gebrochenen Versprechen.
Trump trifft sich am Rande des Nato-Gipfels mit Selenskyj. Russland setzt offenbar neue Version der Shahed-Drohnen in der Ukraine ein. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
US-Präsident Donald Trump ist vorerst gebändigt. Mit Billionen schützt sich das Verteidigungsbündnis vor Russland – und einem überstürzten Abschied Amerikas.
Update
„Wenn nicht, wäre ich nicht hier“: Trump sichert Partnern auf dem Nato-Gipfel Bündnistreue zu
Auf dem Nato-Gipfel wollen die Mitgliedsländer einer Forderung Trumps zustimmen: einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Kanzler Merz nennt das „historisch“.
Tagesspiegel Plus
Sicherheitspolitik mit Strategie: Deutschland braucht eine Nationale Risikoanalyse
In diesen unruhigen Zeiten muss Deutschland weg von reaktiver Krisenverwaltung hin zu strategischer Zukunftsgestaltung. Nötig ist eine systematische Ermittlung der Bedrohungen für unser Land.
Die Nato-Partner sind Donald Trumps Forderung nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben gefolgt. Dieser sichert ihnen die Bündnistreue zu.
Eigentlich sollte Donald Trump während des Nato-Gipfels in einem Strandhotel an der Nordseeküste übernachten. Dann erhielt er ein königliches Upgrade.
Olaf Scholz begrüßt die Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran. Gleichzeitig bekräftigt der ehemalige Bundeskanzler Deutschlands Rolle als größter Ukraine-Unterstützer in Europa.
Am Dienstag geht es für den Kanzler zum Nato-Treffen, anschließend nach Brüssel. Vorher spricht Merz im Bundestag: über die Konflikte im Nahen Osten, der Ukraine – und sein Leitmotiv für die Gipfel.
Die Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran solle das Ende des „Zwölftagekriegs“ einleiten, so Trump. Noch bis zum Morgen gibt es jedoch Tote auf beiden Seiten.
Lange Zeit haben sich die Europäer sicherheitspolitisch auf die USA verlassen und bei ihren Verteidigungsausgaben gespart. Kanzler Merz meint, das müsse jetzt ein Ende haben.
Die US-Luftschläge im Iran hatte Wadephul als „bedauerlich“ bezeichnet – und erntete Widerspruch aus seiner eigenen Partei, der CDU. Nun lobt der SPD-Mann Stegner die „moderate Politik“ des Außenministers.
Die Linke macht die Wahl ihrer Fraktionschefin Reichinnek zur Bedingung für künftige Zusammenarbeit im Bundestag. Parteichef van Aken warnt die Union vor Konsequenzen bei Ablehnung.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Ausgaben bis dahin schrittweise steigen und bereits in diesem Jahr eine Nato-Quote von 2,4 Prozent erreichen.
Die Sparappelle von Lars Klingbeil haben kaum gefruchtet. Die Wunschliste der Ministerien übersteigen die Haushaltsplanung des Finanzministers um „einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag“.
Die Länder fordern vom Bund einen Ausgleich für milliardenschwere Steuerausfälle. Lars Klingbeil und Thorsten Frei sollen mit den Länderchefs eine Lösung finden. Die Zeit drängt.
Eine Forsa-Umfrage zeigt, dass eine deutliche Mehrheit der Deutschen den Aufbau eines europäischen nuklearen Schutzschildes befürworten. Kanzler Merz plant Gespräche mit Frankreich und Großbritannien.
Wer zu wenig verdient, kann zusätzlich Bürgergeld bekommen. Erstmals seit Jahren steigt die Zahl der Betroffenen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht.
Um kurz nach 1 Uhr erfährt der Bundeskanzler von den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen. Wie geht Merz damit um? Am Sonntag spricht er erst einmal mit den wichtigsten Partnern in Europa.
Der Schriftsteller Navid Kermani warnt, dass der Krieg Israels eine demokratische Zukunft des Irans gefährdet. Auch mit Kanzler Merz geht er hart ins Gericht.
Bunkerbrechende US-Bomben sind auf Fordo, Natans und Isfahan gefallen. Was passiert, wenn Uran freigesetzt wird – und welche Gefahr droht für die Region oder sogar Europa? Experten klären auf.