Im Treffpunkt Freizeit redete gestern Gregor Gysi
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Gregor Gysi
Die Union und die SPD nutzen die Haushaltsdebatte zum Eigenlob und vertagen den Wahlkampf. Gegen so viel Watte ist schwer boxen.
Die Opposition hat die Generaldebatte zu heftigen Angriffen auf die Regierung genutzt. Kanzlerin Angela Merkel verteidigte die Arbeit der Regierung und kündigte eine Fortsetzung des "Konsolidierungskurses" an.
Eine rot-rote Koalition nach der Bundestagswahl 2009? Nicht möglich. Diese Aussage kommt überraschenderweise dieses Mal nicht von der SPD, sondern von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. Grund: Mit Steinmeier und Müntefering sei die SPD zur alten Schröder-Politik zurück gekehrt.
Berlin - Führende Politiker der Linkspartei haben die von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) gezogene Parallele zwischen ihrem Vorsitzenden Oskar Lafontaine und Adolf Hitler zurückgewiesen. Es gebe „Vergleiche, die für Demokraten schon im Ansatz Tabu sein sollten, weil sie letztlich das NS-Regime verharmlosen und Millionen Opfer verhöhnen“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) am Sonntag in Berlin.
"Unglückliche Vergleiche": Helmut Schmidt stößt mit seinen Äußerungen über Oskar Lafontaine auf scharfe Kritik bei Linkspartei und Grünen. Der Alt-Kanzler hatte den Vorsitzenden der Linken als Populisten mit Adolf Hitler und Jean Marie Le Pen verglichen.
In Bayern geht Gregor Gysi auf Wählerfang. So mancher hat Angst, die Linkspartei könnte ihr Ziel erreichen, bei der Landtagswahl über fünf Prozent zu kommen. Dabei sei in Bayern doch die Welt noch in Ordnung - ganz im Gegensatz zu Ländern, in denen der Sozialismus regiere, wie "Kuba, oder auch Mecklenburg-Vorpommern".
Zwar stellt die Linke im Oktober ihren eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor, doch sollen trotzdem Gespräche mit SPD-Kandidatin Gesine Schwan geführt werden. In der Linkspartei ist der Plan nicht unumstritten. Von "schlechtem Stil" ist die Rede.
Je nachdem, wie die Bayern-Wahl ausgeht, will die Linke einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl im kommenden Jahr aufstellen. Zuvor aber will die Linke noch einmal die Kandidatin der SPD, Gesine Schwan, auf Herz und Nieren prüfen.
Nach dem Tod einer Frau und zweier Kinder an einem deutschen Kontrollpunkt verlangt die Opposition Konsequenzen: Grüne und Linke warnen vor einer Gewaltspirale in Afghanistan und fordern den sofortigen Abzug deutscher Truppen. Bei der Bundeswehr heißt es unterdessen, es gebe keinen Grund, den deutschen Soldaten einen Vorwurf zu machen.
Der Umweg führt über Jerusalem, Ramallah, Kairo und Damaskus. Da fährt Gysi am Samstag hin, und damit es auch garantiert nicht unbemerkt bleibt, wird die Delegation begleitet von Rudolf Dreßler, Ex-Botschafter in Israel, noch Mitglied der SPD.
Gregor Gysi und die Söhne von Robert Havemann und Rudolf Bahro erinnern sich an die Vergangenheit – jenseits der Aktenlage.
Die Kritik an Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti reißt nicht ab: Union und FDP sehen die Bundes-SPD auf einem verhängnisvollen Kurs nach links. Zumindest dann, wenn die SPD-Spitze sich weiter von Ypsilanti "auf der Nase herum tanzen lässt".
Die Linkspartei hat sich offenbar entschieden: Einem Medienbericht zufolge wird sie eine eigene Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl aufstellen. Unklar ist, wann die Personalie bekannt gegeben wird.
In der Führung der Linken gibt es Differenzen darüber, wann die Partei ihren eigenen Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten präsentieren soll. Während Parteichef Oskar Lafontaine möglichst schnell mit einem Kandidaten antreten will, wollen sein Co-Vorsitzender Lothar Bisky und Co-Fraktionschef Gregor Gysi die Entscheidung möglichst lange offen halten.
SPD-Präsidentschaftkandidatin Schwan ist tough und sympathisch, sagt Linken-Fraktionschef Gysi. Trotzdem bekommt sie die Stimmen der Linken bei der Wahl im kommenden Jahr nicht - in einem entscheidenden Punkt kann sie nämlich nicht überzeugen.
Die öffentlichen Kommentare aus der Linkspartei über Gesine Schwan sind zuletzt wenig schmeichelhaft ausgefallen. Nun hat sich die SPD-Bewerberin für das Amt der Bundespräsidentin mit Gregor Gysi, dem Fraktionschef der Linken, zu einem vertraulichen Gespräch getroffen.
Vor einigen Wochen noch hatte Gesine Schwan die Linke scharf kritisiert. Nun hat sich die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten mit Linke-Fraktionschef Gysi getroffen. Über den Inhalt gibt es widersprüchliche Informationen.
Die Kosten für Heizöl, Kohle und Gas explodieren. DGB und Linkspolitiker fordern deshalb Sozialtarife für Energie. CSU-Chef Erwin Huber hat einen anderen Plan: Er möchte die AKW-Laufzeit auf bis zu 60 Jahre erhöhen. Die SPD kritisiert den Plan als "verantwortungslos".
Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, spricht mit dem Tagesspiegel über Freiheit, Gleichheit - und Eitelkeit. Zudem warnt er vor Kältetoten in Deutschland, wenn die Konzerne künftig keine Sozialtarife anbieten.
Angesichts der hohen Energiepreise hat Linken-Fraktionschef Gregor Gysi vor dem Erfrieren von Menschen im kommenden Winter gewarnt. Er sieht die Politik in der Pflicht und wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel Gleichgültigkeit vor.
Ein Gericht verteidigt Gregor Gysi gegen Stasi-Vorwürfe, ein anderes sagt: Zumindest der Verdacht ist belegt.
Linksfraktionschef Gregor Gysi ist wiederholt mit dem Versuch gescheitert, per Gericht Stasi-Vorwürfe gegen ihn in den Medien zu verhindern. Das ZDF habe "hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte" recherchiert, so das Urteil der Richter.
Die Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, soll erneut systematisch nach Aktenvermerken über Linke-Fraktionschef Gregor Gysi suchen. Der Immunitätsausschuss des Bundestags erteilte ihr am Donnerstag den Auftrag, in Unterlagen zu recherchieren, die seit 1998 aufgetaucht sind.
Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, darf zunächst weiter behaupten, Linke-Fraktionschef Gregor Gysi habe als Anwalt in der DDR der Stasi "wissentlich und willentlich" über den Regimekritiker Robert Havemann berichtet.
Gericht weist Gysi im Streit um Stasi-Vorwürfe ab - stützt ihn aber indirekt Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, darf zunächst weiter behaupten, Linke-Fraktionschef Gregor Gysi habe als Anwalt in der DDR der Stasi "wissentlich und willentlich" über den Regimekritiker Robert Havemann berichtet.
Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, darf zunächst weiter behaupten, Linke-Fraktionschef Gregor Gysi habe als Anwalt in der DDR der Stasi "wissentlich und willentlich" über den Regimekritiker Robert Havemann berichtet.
Für den Linken-Abgeordneten Diether Dehm ist der EU-Vertrag ein "falscher, seelenloser, militaristischer" Vertrag. Zu viele Kompetenzen bekommt die EU durch das Papier, meint die Partei. Weil sie darin die Einschränkung von Grundrechten sieht, klagt die Linke vor dem Bundesverfassungsgericht.
Berlin - Erneut haben unbekannte Täter einen Anschlag auf das Berliner Wahlkreisbüro des Fraktionschefs der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, verübt. Wie es bei der Polizei hieß, sei die 2,20 Meter mal 1,50 Meter große Scheibe des Büros in der Brückenstraße in Niederschöneweide mit Steinen beworfen worden.
Wieder haben Unbekannte einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Linken-Fraktionschefs Gysi verübt. Der Staatsschutz ermittelt - die Täter haben vermutlich einen rechtsextremistischen Hintergrund.
Berlin - Die Linke will bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Mai nur dann die SPD-Kandidatin Gesine Schwan unterstützen, wenn sich auch sonst eine gemeinsame Perspektive mit der SPD im Bund entwickele. „Ich will nichts vortäuschen, was es nicht gibt“, sagte Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi am Mittwoch.
Der SPD-Politiker Rudolf Dreßler ärgert sich über nicht genutzte Mehrheiten - und drängt auf einen Parteitag zur Positionsbestimmung.
In Deutschland gibt es mehr als 50 Debattierklubs. Verglichen mit Großbritannien ist die Rede-Kultur hierzulande allerdings eher wenig entwickelt. Beim Finale der Deutschen Debattiermeisterschaften im Roten Rathaus geht der Sieg in diesem Jahr nach Mainz.
Die Schriftstellerin Christa Wolf ist angeblich im Gespräch als Bundespräsidentschaftskandidatin der Linken. Für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan wäre das eine echte Gefahr, denn sie ist angewiesen auf Stimmen der Linkspartei.
Berlin - Bei der Linkspartei wächst offenbar der Wunsch nach einer eigenen Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, bestritt am Samstag zwar, dass es bei einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden in Dresden auf seinen Wunsch hin bereits einen diesbezüglichen Beschluss gegeben habe, wie dies die „Leipziger Volkszeitung“ gemeldet hatte.
Berichterstattung über die Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi, Die LinkeDeutschland sucht den Stasi-Star (DSSS). Denunziation statt Fakten, Klischees statt Differenzierung, das Dieter-Bohlen-Prinzip.
Gregor Gysi hat die neuerlichen Anschuldigungen, er habe in der DDR als Inoffizieller Mitarbeiter für die Staatssicherheit gearbeitet, zurückgewiesen. Der ständige Verdacht sei zwar nicht angenehm, aber nehme ihm nicht seine Souveränität, sagte der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke.
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi geht erneut gerichtlich gegen Stasi-Vorwürfe vor. Das ZDF hatte berichtet, er habe habe den DDR-Regimekritiker Robert Havemann an die Stasi verraten.
Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, erläutert dem Immunitätsausschuss des Bundestages die Akten zu Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. Eine Entscheidung des Ausschusses steht noch aus. Gysi selbst geht derweil gegen das ZDF vor.
Privat genutzte Bonusmeilen der Lufthansa, die er als Bundestagsabgeordneter gesammelt hatte, brachten Cem Özdemir 2002 in Bedrängnis – wie auch Gregor Gysi und Rezzo Schlauch. Özdemir legt Wert darauf, dass er deswegen sein Mandat niedergelegt hat und nicht wegen eines Kredits des PR-Beraters Moritz Hunzinger.