Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh über den Klimaschutz, Sarrazin und seinen Optimismus, dass die SPD in Berlin wieder stärkste Kraft wird. Ein Interview.
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Große Koalition
Es muss nicht jeder ein Gründer sein, aber jeder muss einfach gründen können. Ein Gastbeitrag
Nun ist klar, dass sich die SPD noch monatelang mit sich selbst beschäftigen wird. Das Experiment Doppelspitze kann gelingen, muss aber nicht. Ein Kommentar.
Die SPD hatte ihre Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition entscheiden lassen. Ähnliches will Parteivize Olaf Scholz auch für die Bestandsaufnahme.
Sein Einfluss ist auch so groß, weil die SPD so schwach ist. Nun könnte Kevin Kühnert in die Parteiführung aufrücken.
Christine Lambrecht scheint eine Übergangslösung im Justizministerium zu sein. Dabei gibt es Aufgaben für sie: Etwa die Unabhängigkeit der deutschen Justiz.
SPD stellt neue Justizministerin vor. Manfred Weber kämpft um seinen Traum. Unser Nachrichtenüberblick am Morgen.
Kurze Sorge um die zitternde Kanzlerin, doch der Gast aus der Ukraine gab galant Entwarnung. Auch im Nachrichtenüberblick: die Maut und die Regierungsflotte.
Chebli, Müller, Giffey, Kühnert, Böhning und weitere SPDler schielen auf ein Bundestagsmandat. Nur wenige dürften eines ergattern.
Die Reformen der Groko im Gesundheitssystem schaffen neuen Milliardenlasten. Beitragssenkungen lassen das Geld der GKV knapper werden.
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD mit neuer Besetzung findet einen Kompromiss in der Wohnungspolitik. Nicht alle Konfliktthemen aber sind abgeräumt.
Olaf Scholz traut sich das Kanzleramt zu. Doch nicht nur die Umfragen, sondern vor allem das SPD-Durcheinander werden für ihn zum Karriere-Problem.
Am 1. September ist Landtagswahl in Brandenburg. Die SPD ist nach 30 Jahren an der Macht ausgelaugt. Die AfD kann stärkste Partei werden.
Die Stimmung für Rot-Rot-Grün im Bund wird besser, glauben Funktionäre der Linkspartei. Außenpolitische Differenzen halten sie für überwindbar. Eine Analyse.
Sowohl der Linken als auch der SPD fehlten Gebrauchswert und eine strategische Führung, sagt Michael Brie von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Bremen steht vor R2G-Verhandlungen, auch auf Bundesebene ist die Debatte erneut entfacht. Berlins Grüne, Linke und SPD sind für eine Machtoption im Bund.
Die SPD-Basis äußert sich zur Führungskrise. Die K-Frage beschäftigt die Union. Die AfD ist stärkste Kraft in Brandenburg. Unser Nachrichtenüberblick am Morgen.
Raus aus der Großen Koalition, sofort! An der SPD-Basis rumort es gewaltig. Und dann ist da noch die Dänen-Frage.
Mitten in Berlin-Schöneberg liegt eine nasse Rechnung für die Sanierung des Kanzleramts über 2.978.580,27 Euro. Wie kam sie dahin?
Autoindustrie im Umbruch und SPD am Boden - auf die IG Metall und ihren neuen Cheflobbyisten kommen schwere Zeiten zu
Neue Gesetze sollen das Leben von Ausländern in Deutschland noch schwerer machen. Die Koalition feiert ihre Handlungsfähigkeit. Was für ein Irrtum. Ein Kommentar.
Die FDP nähert sich fast unbemerkt der 5-Prozent-Hürde. Die SPD will erst im Dezember eine neue Führung wählen. Unser Nachrichtenüberblick am Morgen.
Die SPD ist Spezialistin für Wahlniederlagen und Moral geworden. Was tun? Sie muss die Brücke zur Gesellschaft wiederfinden. Gar nicht so schwer. Ein Essay.
Der SPD-Politiker Thomas Oppermann über das verlorene Selbstbewusstsein seiner Partei, die Chancen der großen Koalition und Klarheit in der Migrationspolitik.
Eine Bundesratsinitiative zusammen mit Hamburg und Thüringen soll das Gesetzespaket verhindern. Doch SPD-Innensenator Geisel sieht dafür „keine Notwendigkeit“.
Der Verlust der Wählergunst belasten die CDU und ihre Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Jetzt einfach zu ,ergrünen’ wäre aber zu riskant. Eine Analyse.
Rot-Rot-Grün ist das einzig vernünftige Angebot – auch für den Bund. Ein Gastbeitrag.
Es ist nicht nur der Flughafen. Auch bei den großen Kulturprojekten des Bundes in Berlin hakt es. Wann eröffnet das Humboldt Forum?
Anti-Endzeitstimmung in der Bundesregierung. Rechte Sozialdemokraten siegen in Dänemark. Unser Nachrichtenüberblick am Morgen.
Die Selbstfindung der SPD wird Deutschland schaden – das mahnen Außen- und Europapolitiker. Sie haben eine klare Forderung an die Partei.
Der Grünen-Vorsitzende hofft, dass „diese Legislaturperiode gedeihlich zu Ende geht“. Wenn nicht, so spreche mehr für Neuwahlen als neue Koalitionsgespräche.
Eine innerlich zerrissene und auf sich selbst bezogene große Koalition kann Deutschland sich nicht länger leisten. Europa auch nicht. Ein Kommentar.
Andrea Nahles geht – Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel kommen. Aber wie bloß kann es bei den Sozialdemokraten weitergehen?
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles werden Rufe nach einer Neuwahl des Bundestags laut. Doch der Abbruch einer Legislaturperiode ist aus gutem Grund selten.
Bei „Anne Will“ diskutiert eine kurzfristig einberufene Runde über die Folgen des Nahles-Rücktritts. Es wirkt, als hätten alle deren letzte Mahnung vernommen.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet glaubt, dass die Groko nur noch bis Herbst dauert. Zerbrechen könnte sie an Sach-, nicht an Personalfragen. Der Newsblog.
Nach dem Rücktritt der SPD-Vorsitzenden ist die GroKo in Gefahr. Eine Umfrage sieht die Grünen vor der CDU. Unser Nachrichtenüberblick am Morgen.
In der SPD werden Stimmen lauter, die wegen der tiefen Krise der Partei die Koalition mit der Union zu beenden. Die SPD leide unter dem Bündnis, heißt es.
Berlin reagiert zwiegespalten auf den Rücktritt der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles – in Brandenburg befürchtet man regionale Konsequenzen.
Es kann kein „Weiter so“ geben, sagt SPD-Wirtschaftspolitiker Christ. Er ruft seine Partei zum schnellen Ausstieg aus der großen Koalition auf. Ein Interview.