Ist es der Untergang des Abendlandes? Kulturschaffende kämpfen gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA - und haben jetzt in der Berliner Akademie der Künste darüber diskutiert.
Thema
Große Koalition
Die Ära Klaus Wowereit in Berlin neigt sich dem Ende zu. Seine Demontage hat in den eigenen Reihen längst begonnen, analysiert Gast-Kolumnist Christoph Seils. Der Regierende Bürgermeister hat vor der Hauptstadt-SPD kapituliert.
Der Wegfall der Sperrklausel zur Europawahl bringt Parteien wie die AfD nach vorne, meint Christoph Seils. Sie könnten weit über fünf Prozent der Stimmen sammeln. Und so den Großen Kopfzerbrechen bereiten.
Die Große Koalition galt einmal als großes demokratisches Übel. Jetzt regiert schon die zweite binnen weniger Jahre. Der Notfall ist auf dem Weg zum Ideal.
Er wolle die Welt und sich selbst verändern, sagt Gregor Gysi. Und scheitere dabei schon an sich selbst. Die Antworten des Linken-Fraktionschefs auf den "Spree-Bogen" der Agenda-Seiten des Tagesspiegels.
Wenn sie wollte, dann könnte die große Koalition auch ohne neue EU-Richtlinie ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschließen. Notwendig wäre es, denn schon jetzt speichern private Unternehmen nach Lust und Laune. Das sollte endlich geregelt werden.
Da schlägt sogar der Kulturrat Alarm: Der Deutsche Computerspielepreis wandert ins Verkehrsressort, weil dort ja bereits die Datenautobahnen beheimatet sind.
Die Berliner Wirtschaft zieht Halbzeitbilanz der großen Koalition: Baustellen an allen Ecken und Enden und Kritik an Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer.
Da schlägt sogar der Kulturrat Alarm: Der Deutsche Computerspielepreis wandert ins Verkehrsressort, weil dort ja bereits die Datenautobahnen beheimatet sind.
Die Projekte der Große Koalition fallen bei den führenden Ökonomen durch - sie warnen vor dem Verlust zehntausender Jobs.
Neue Mehrheiten für das Land – das ist das Ziel all jener, die für eine rot-rot-grüne Annäherung werben. Wer aus SPD, Linken und Grünen beim Projekt #r2g die Fäden zieht - die Tagesspiegel-"Agenda" gibt einen Überblick.
Die ersten 100 Tage der großen Koalition waren wenig ermutigend, meint die Linken-Politikerin Petra Sitte in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Wie nun den Zeitgeist wecken, der Lust auf einen Politikwechsel macht?
Die etablierten Parteien fürchten um die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl. CDU-Politiker wollen sie deshalb in die Verfassung schreiben. Unser Kolumnist Christoph Seils meint: Das ist keine gute Idee.
"Ein echter Kracher! 100 Tage Große Koalition" lautet der Titel des Talks im Tipi bei dem Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt mit Brigitte Fehrle (Berliner Zeitung), Bettina Gaus (taz), Hajo Schumacher (Berliner Morgenpost) und Nikolaus Blome (Spiegel) diskutiert. Video-Livestream ab 12 Uhr hier.
Am Mindestlohn will niemand in der Koalition mehr rütteln, auch Horst Seehofer nicht. Doch ganz ohne Zwist geht es auch nicht: Vor allem über Ausnahmen für Berufseinsteiger wird bis zum Schluss debattiert.
Agrarminister Christian Schmidt (CSU) über Gentechnik, Stromautobahnen, Billigfleisch – und das Vertrauen innerhalb der Großen Koalition.
Die SPD-Minister mühen sich, der Großen Koalition ihren Stempel aufzudrücken, dennoch verharrt die SPD im Umfragetief. Die Sozialdemokraten regieren das Land, die Kanzlerin die Umfragen.
Im Interview spricht der Chef des Awo-Bundesverbands, Wolfgang Stadler, über die Bezahlung in der Pflege, ausländische Pfleger, die Vorteile einer Bürgerversicherung und Demenz.
Die neue Sozialinitiative der beiden großen Kirchen zeigt: Deutschlands Bischöfe flüchten ins Unverbindliche – ihre Papiere setzen nur noch auf Konsens. Sie wollen in die Mitte der Macht und nicht abseits stehen. Die Herzen der Menschen erreichen sie damit nicht.
Nur zwei Drittel ihrer Kosten bekommen die freien Schulen vom Land ersetzt, und die Große Koalition will daran auch nichts ändern. Deshalb erzwang die Volksinitiative "Schule in Freiheit" zum zweiten Mal eine Anhörung im Abgeordnetenhaus.
Die Ukraine hat gezeigt, was deutsche Diplomatie erreichen kann, wenn sie selbstbewusst auftritt. Aber wer deutschen Interessen in der Welt mehr Gewicht geben will, muss auch mehr riskieren. Nicht nur diplomatisch, sondern auch militärisch.
Das war jetzt nicht so die Woche der Parteien. Demokratische Politik ist, wie es scheint, zwar von der Idee her eine tolle Sache – nur haben die Parteien einfach keine Zeit, sich drum zu kümmern.
Potsdam - Brandenburgs FDP-Chef Gregor Beyer bringt eine Ampel–Koalition aus SPD, FDP und Grünen ins Spiel. Vor Journalisten begründete Beyer dies am Montag damit, dass die rot-rote Regierung „die schlechteste in der Geschichte Brandenburgs“ sei, man im Land „Ansätze einer Wechselstimmung“ spüre, eine Koalition aus SPD und CDU aber unwahrscheinlicher wird.
News für Insider und Entscheider aus Nahdistanz: In unserer Dienstagsausgabe gibt es die zweite Ausgabe von Agenda, dem Journal für Politik in der Bundeshauptstadt. Auch zu dieser Sitzungswoche des Bundestages setzt der Tagesspiegel die wichtigsten Themen auf die Tagesordnung und blickt hinter die Kulissen des politischen Betriebs. Das sind unsere Themen.
Die geplante Umbenennung des „Christopher Street Day“, der alljährlichen Berliner Protestparade gegen die Diskriminierung von Homosexuellen, stößt auf parteiübergreifenden Widerstand.
Zwei Mal in der jüngeren Berliner Geschichte haben Volksbegehren sehr schnell zur Auflösung des Abgeordnetenhauses geführt. Auch deshalb nehmen die Sozialdemokraten die angekündigte Initiative zur Abwahl Klaus Wowereits sehr ernst.
Lehren der Vergangenheit: Die Berliner SPD nimmt das Volksbegehren zur Parlamentsauflösung sehr ernst
Bundespräsident Joachim Gauck hat die Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet. Wie beurteilt er Deutschlands Rolle in der Welt?
Merkel beginnt jetzt ihre dritte Amtszeit, und sie sieht dabei aus wie jemand, der eine Ehrenrunde dreht, der stolz auf das Erreichte ist und mit der Flagge auf dem Rücken nach dem Sieg durch das Stadiom läuft. Doch abseits ihrer schönen Worte schlummern Probleme größerer Dimension.
Seit zehn Tagen inszeniert sich Sahra Wagenknecht als „Opfer“ von Markus Lanz. Doch dieser Titel passt nicht zu ihr. Unser Kolumnist Christoph Seils findet, dass ihr Europabild widersprüchlich und fragwürdig ist. Für ihre Argumentation verwendet sie eine simple Methode.
Union und SPD vermeiden Streit, weil beide Koalitionspartner verlässlich wirken wollen. Nur auf diese Weise kann Sigmar Gabriel Kanzler werden - und auch die Union muss den Beweis des guten Regierens immer wieder neu erbringen.
Mit den Änderungen bei der Rente werden neue Benachteiligungen geschaffen. Die große Koalition zeigt sich entschlossen, die eigenen Wähler zu bedienen - finanziert werden diese Verbesserungen aber aus den Beiträgen aller Arbeitnehmer.
Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Martin Burkert (SPD), macht einen Gegenvorschlag zur umstrittenen Ausländer-Maut der CSU: die streckenbezogene Maut. Die Erlöse sollen direkt in die Sanierung der Verkehrsnetze fließen.
Kerstin Griese von der SPD ist Chefin des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales geworden - nachdem die SPD-Politikerin Andrea Nahles zur Arbeitsministerin berufen wurde. Auch Unionspolitiker kontrollieren künftig Unionspolitiker.
Ein Monat im Amt und nur Zoff – die Bilder vom Anfang ähneln sich. Ist der Start der Großen Koalition mit Schwarz-Gelb vergleichbar?
Mit einem Interviewmarathon hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Der Kampf um die Deutungshoheit über die Politik der großen Koalition hat begonnen. Schon haben sich die ersten Pärchen gebildet, die uns die kommenden vier Jahre unterhalten werden.
Ist sie nun Zwillingspaarung, Zwangsehe oder Zweckgemeinschaft? „Mutti“ Merkel, Sigmar Gabriel als der ewige jüngere Bruder, Steinmeier in der Onkelrolle: Nachdenken über die „GroKo“.
Die Diskussion um die PKW-Maut ist kurios, meint Peter von Becker. Wichtiger wäre es, die LKW-Maut zu erhöhen - oder sich einmal über die skandalösen Arbeitsbedingungen im Transportgewerbe zu unterhalten.
„Die Pkw-Maut ist ein Lehrstück für Pseudopopulismus“
Damit immerhin hat Regierungssprecher Steffen Seibert recht: Vorfreude lässt sich nicht beschließen. Die hat man, die fühlt man – oder eben nicht.