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Thema

Große Koalition

Für die Einen ist die Anrechnung von Arbeitslosigkeit bei der Rente mit 63 vor allem eine Frage der Solidarität, für die Anderen eine der Kosten.

Im Koalitionsvertrag hatte Schwarz-Rot festgehalten, dass auch Arbeitslosigkeit bei der Rente mit 63 berücksichtigt werden soll. Der konkrete Zeitumfang blieb aber offen. Die SPD-Politiker fordern nun die unbegrenzte Anrechnung. Das stößt auf Widerstand in der Union.

Von
  • Rainer Woratschka
  • Stephan-Andreas Casdorff
Kai Gehring.

Deutschland braucht den Bildungsaufbruch. Doch für Kitas, Schulen und Hochschulen hat die große Koalition keinen Plan, kritisiert Kai Gehring, bildungspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, in einem Gastbeitrag.

Preiswerte Alternative: Weit über 30 TV-Programme können in Berlin über DVB-T empfangen werden. Foto: dpa

RTL will am Antennenfernsehen DVB-T unter bestimmten Bedingungen nun doch festhalten Trotz Bundestagswahl strömen die Zuschauer 2013 nicht zu allen Talks. Und jetzt drohen GroKo-Runden.

Von
  • Sonja Álvarez
  • Joachim Huber
Vizekanzler Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel

Die große Koalition war nicht nur Wunsch der Wähler – auch die Akteure schätzen sich. Das konnte man bei der vorigen Koalition bereits am Beginn nicht mehr sagen.

Von Gerd Appenzeller
Länger als nötig sollte diese Koalition nicht regieren, meint Lorenz Maroldt.

Die neue Bundesregierung ist zu breit aufgestellt, zu wenig gefährdet, um wirklich gut zu sein. Der Koalitionsvertrag ist ein Schönwetterpapier ohne Hinweis darauf, was es bedeutet, die Zukunft zu gestalten. Länger als nötig sollte diese Koalition nicht regieren.

Von Lorenz Maroldt
Merkel bleibt mit Apfelschorle lieber erst mal nüchtern, auch die anderen trinken Wasser.

Nüchtern fängt sie an, die große Koalition. Selbst Horst Seehofer macht keinen Witz. Das ist beachtlich, wenn man bedenkt, wie SPD, CDU und CSU bis vor kurzem öffentlich übereinander geredet haben.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
  • Rainer Woratschka
Kuppel des Reichstagsgebäudes

Früher galt in der Politik nach der Wahl das Motto: Grausamkeiten sofort, Wohltaten später. Doch die klassische Regel der Machtpolitik gilt nicht mehr, weil der Wähler nicht mehr mitspielt.

Von Christoph Seils

Kürzlich hat Sigmar Gabriel den Frauen in seiner Partei die Hälfte der Ministerposten zugesagt. Und tatsächlich, mit drei Ministerinnen und einer Integrationsbeauftragten hat er dieses Versprechen gehalten. Nur eine Nachfolgerin ist noch nicht in Sicht.

Von Hans Monath
Gabriel, Merkel, Seehofer - nachdem sie den Koalitionsvertrag unterzeichnet hatten.

Erst wollten Merkel, Seehofer und Gabriel das Ergebnis der SPD-Basis abwarten, dann gemeinsam die Regierung verkünden. Doch am Freitagabend ging plötzlich alles sehr schnell und das Kabinett zeigt erste Konturen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath

Niemand hatte ihn auf der Rechnung: Nun wird es Wolfgang Krüger sein, der Cottbuser Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer, der im Aufsichtsrat mit seinem Antrag den Weg für die Wiederwahl von Klaus Wowereit an die Spitze des Gremiums freimachen und den Poker der letzten Tage und Wochen beenden wird. Krüger ist CDU-Mitglied, er war in der Zeit der Großen Koalition Wirtschaftsstaatssekretär in Brandenburgs Landesregierung.

Parteiinterne Demokratie. Auf eine klare Frage erhofft sich die SPD-Führung eine klare Antwort – nämlich die Zustimmung zur großen Koalition. Schon jetzt ist jedenfalls klar, dass die SPD-Mitglieder das Wagnis honorieren, welches Parteichef Sigmar Gabriel mit dem Votum der Basis eingegangen ist. Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Für ein mögliches Scheitern des Mitgliedervotums hat die SPD-Spitze keine Vorkehrungen getroffen Der Optimismus scheint begründet – seit dem Leipziger Parteitag hat sich die Stimmung gedreht.

Von Hans Monath
Rot-Schwarz ist bei der Vorratsdatenspeicherung schon wieder am Streiten.

Union und SPD wollen das Rad zurückdrehen, wenn es um Bürgerrechte geht. Das meint Marco Buschmann, Generalsekretär der FDP in NRW, in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Vor allem die Vorratsdatenspeicherung berge ein kaum beherrschbares Sicherheitsrisiko für den Schutz der Persönlichkeit und der Privatsphäre.

Wer gibt hier die Richtung vor? Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts). Sigmar Gabriel (SPD, links) und Horst Seehofer (CSU, Mitte)

Die große Koalition steht. Ob sie die kommenden vier Jahre Bestand haben wird, vermag jetzt noch niemand abzuschätzen. Absehbar ist aber schon heute, dass die SPD die Grenzen des Bündnisses testen wird. Ob die Koalition bestehen wird, hängt deshalb vor allem von drei Personen ab - und der Art ihrer Zusammenarbeit.

Von Christoph Seils
Netzpolitik der Großen Koalition: Kommt die Vorratsdatenspeicherung?

Der Vertrag der großen Koalition behandelt auf fünf Seiten Netzpolitik. Das ist nicht nur ein Novum - es ist auch inhaltlich eine kluge Agenda entstanden. Allerdings wird nur ein Thema richtig angepackt. Und das ist umstritten.

Von Christian Tretbar
Zweidrittelmehrheit: Die Dortmunder Reus (l.) und Schmelzer sowie der Bayer Götze (M.).

Mit Bayern und Dortmundern zum Titel: Einer deutschen Nationalmannschaft im Gewand der Großen Koalition ist der WM-Titel 2014 kaum mehr zu nehmen, glaubt unser Autor und trauert dennoch einigen Spielern nach, die dadurch aus dem Kader fliegen.

Von Lars Spannagel
CSU-Nachwuchs Dorothee Bär: "Nachwachsender Rohstoff"

Die Regierung kann jetzt von Dreißigern wie Jens Spahn bis Siebzigern wie Wolfgang Schäuble bestückt werden. So ein Generationenmix würde dem Kabinett gut tun - allerdings muss bei Altersmischung eines bedacht werden.

Von Stephan-Andreas Casdorff
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