Mit Maas, Giffey und Scholz stehen bereits drei zukünftige Kabinettsmitglieder fest. Am Freitag werden die letzten Ministerposten bekanntgegeben.
Thema
Heiko Maas
Sigmar Gabriel ist raus aus dem Kabinett. Heiko Maas wird Außenminister. Franziska Giffey soll nach Tagesspiegel-Informationen Familienministerin werden.
Die große Koalition nimmt immer mehr Konturen an. Die CDU hat ihr Personal schon benannt, die CSU schafft Montag letzte Klarheit. Was macht die SPD? Ein Überblick über alle Ressorts.
Deutschland und Europa warten mit Spannung auf das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums. Bei einem Nein zur GroKo droht eine schwere politische Krise.
Die SPD will über ihre Kabinettsmitglieder erst nach dem Mitgliedervotum entscheiden. Jetzt mischt sich ein prominenter Philosoph in die Debatte.
Justizminister Heiko Maas verurteilt die Angriffe als beschämend. Die Zahl der Attacken auf Flüchtlinge ist gegenüber 2016 allerdings deutlich zurückgegangen.
"Endlich", "überfällig", "unendlich erleichtert": Mehr als ein Jahr war Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Nun ist der Journalist wieder frei. Das sind die Reaktionen.
Jenseits der Empörung: Einige Reaktionen auf die Aschermittwochsrede von AfD-Politiker Poggenburg lassen hoffen, dass sich ein Umgang findet mit ihm und seinesgleichen. Ein Kommentar.
Die Vize-Fraktionschefin der SPD im Bundestag könnte als erste Berliner Sozialdemokratin seit 20 Jahren Bundesministerin werden. Wer ist diese Frau?
Der Widerstand gegen Heiko Maas’ Anti-Hetz-Gesetz mehrt sich. Vorbeugendes Löschen verstärkt den Eindruck, hier würde Zensur geübt.
Die Kritik an Heiko Maas' Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist überzogen. Statt zu jammern sollten die vermeintlich Zensierten vor Gericht ziehen. Ein Kommentar.
Storch, „Titanic“ und gesperrte Twitter-Zugänge: Justizminister Maas verteidigt das neue Netz-Gesetz gegen Hassreden vor Kritik. Grünen-Politikerin Tabea Rößner fordert Nachbesserungen, was die Löschpolitik betrifft.
Storch, „Titanic“ und gesperrte Twitter-Zugänge: Justizminister Maas verteidigt das neue Netz-Gesetz gegen Hassreden vor Kritik. Grünen-Politikerin Tabea Rößner fordert Nachbesserungen, was die Löschpolitik betrifft.
Ob B wie Brexit oder O wie Obergrenze, M wie metoo oder V wie Videobeweis: Ein Rückblick auf die subjektiv 26 prägendsten Begriffe des Jahres.
Wolfgang Lauinger war mit 99 eines der ältestes schwulen Opfer des Paragrafen 175. Nun ist er gestorben - ohne rehabilitiert worden zu sein.
Bundesjustizminister Heiko Maas sagt, die Regierung hätte "noch mehr tun" können, um den Opfern des Terrors am Breitscheidplatz zu helfen - und schlägt Änderungen vor.
Am Pariser Platz feiert die jüdische Gemeinde das Lichterfest, in der Nähe protestieren Palästinenser. Flaggen brennen diesmal nicht.
Update
Protest gegen US-Politik in Berlin: Politiker verurteilen Verbrennen von Israel-Fahnen scharf
Bei Protesten gegen die Israel-Politik der USA kommt es in Berlin zu antisemitischen Vorfällen. Mehrere Bundesminister und Berlins Regierender Bürgermeister reagieren entschieden.
Seit mehr als 290 Tagen sitzt der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel ohne Anklage in einem türkischen Gefängnis. Nun wurde er in eine Zelle mit Zugang zum Gefängnishof verlegt.
In einem Imbiss attackiert ein Mann den Bürgermeister von Altena mit einem Messer. Der Täter hatte laut Polizei wohl ein fremdenfeindliches Motiv. CDU-Politiker Hollstein vertritt eine liberale Flüchtlingspolitik.
SPD-Chef Martin Schulz bekräftigt die Gesprächsbereitschaft seiner Partei über die Bildung einer neuen Regierung. Die Jusos lehnen eine Neuauflage der großen Koalition ab.
Nach dem Jamaika-Aus treffen Nicola Beer und Cem Özdemir im ZDF aufeinander. Aber auch zwei Minister der großen Koalition.
Der Präsident des größten Immobilienwirtschaftsverbandes diskutiert mit dem Direktor des Deutschen Mieterbundes über Mietsteigerungen, Mietspiegel und Rendite.
Kompetenz, Hartnäckigkeit, Gründlichkeit. "Der lange Atem" ist der renommierteste Journalistenpreis in der Region. Wer ihn gewinnen will, braucht Ausdauer.
Kompetenz, Hartnäckigkeit, Gründlichkeit. "Der lange Atem" ist der renommierteste Journalistenpreis in der Region. Wer ihn gewinnen will, braucht Ausdauer.
Klaus Müller, Deutschlands oberster Verbraucherschützer, spricht über unfaire Klauseln bei Instagram und die Opfer der Diesel-Krise.
Es geht um das Minarettverbot, das Familienbild und die Europapolitik der AfD. Die Partei, der Justizminister Heiko Maas die Fünf-Prozent-Hürde zutraut, sei in diesen Punkten gegen das Grundgesetz.
Im Duell zeigt Angela Merkel plötzlich Entgegenkommen für eine Musterfeststellungsklage. Der Justizminister glaubt nicht an einen Sinneswandel.
Politische Experimente der FDP in Berlin-Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg können helfen, den Kerosin- und Diesel-Liberalismus dieser Tage zu überwinden. Ein Essay.
32 Journalisten wurde beim G20-Gipfel die Akkreditierung entzogen. In mehreren Fällen ist dies auf fehlerhafte Daten des BKA zurückzuführen.
Ursprünglich wollte sich der Justizminister auf eine parlamentarische Anfrage zurückhaltend äußern. Doch das Innenministerium forderte klarzustellen, dass eine Grundgesetzänderung nötig sei.
Die grünen Polit-Promis Renate Künast und Özcan Mutlu müssen zittern. Auch Sigmar Gabriel ist nicht sicher im nächsten Bundestag. Ein Wahlkreis-Überblick.
SPD und Grüne wollen eine neue Rechtsschutzmöglichkeit für geschädigte Verbraucher, die Union ist skeptisch. Tatsächlich haben Massenklagen Tücken. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Nach den Anschlägen in Barcelona und Cambrils fordern Politiker eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Sicherheitsbehörden. Was gilt es zu verbessern?
Potsdam - Brandenburgs Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig (Linke) fordert nach dem Diesel-Skandal ein Recht auf Sammelklagen von Verbrauchern. Dafür müsse Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) endlich seine Blockadehaltung gegenüber dem Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgeben, sagte Ludwig.
Schwule, Lesben, Bisexuelle sowie Inter- und Transsexuelle werden häufiger Opfer von Übergriffen. Bundesjustizminister Maas findet das "beschämend".
Deutsche trauen künstlicher Intelligenz bislang nur begrenzt. Und Heiko Maas warnt: Falsche Gesichtserkennung kann zur Verurteilung Unschuldiger führen.
Protest gegen ungenügende Löschpraxis: Der Berliner Künstler Shahak Shapira sprüht Hass-Kommentare vor die Twitter-Zentrale in Hamburg.
Protest gegen ungenügende Löschpraxis: Der Berliner Künstler Shahak Shapira sprüht Hass-Kommentare vor die Twitter-Zentrale in Hamburg.
Viele Politiker haben im Wahljahr Bücher geschrieben. Aber muss man die auch lesen - womöglich noch im Urlaub? Wir haben uns das für Sie angetan.