So ein Treffen zwischen Bund und Ländern gab es in zwei Jahren Pandemie nicht: Das Maskenpflicht-Ende führte zu wilden Protesten. Auch um die Ukraine ging es.
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Hendrik Wüst
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute mit den Ministerpräsidenten zum Thema Corona-Auflagen beraten. Von der Länder-Seite hagelt es Kritik.
Opposition, Ministerpräsidenten und Virologen üben vernichtende Kritik an den Corona-Lockerungsplänen der Ampel. Doch für Änderungen läuft die Zeit ab.
Die Omikron-Welle scheint überwunden, der Stufenplan für Lockerungen steht. Aber wie es ab dem 20. März weitergehen soll, ist strittig, räumt der Kanzler ein.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst liegt dem NRW-Trend zufolge deutlich vor SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty.
In der Ampel-Koalition sehen einige einen Vorsprung für das Impfpflicht-ab-18-Lager. Die Union mauert - und die AfD pöbelt.
Max Otte, der Vorsitzende der Werteunion, will bei der Wahl des Bundespräsidenten als Kandidat der AfD antreten. Die CDU fordert seinen Parteiaustritt.
PCR-Tests soll es nicht mehr für alle geben. Die Kontaktnachverfolgung wird stark eingeschränkt. Das wurde beim Corona-Gipfel beschlossen.
Die Impfkampagne stockt und sorgt für Verdruss. Doch am meisten Ärger macht der Alleingang des Gesundheitsministers. Eine Rekonstruktion des Corona-Gipfels.
Anne Wills Gäste diskutieren die Strategie gegen Omikron. Justizminister Buschmann positioniert sich zur Impfpflicht. Ein Chefarzt regt sich auf.
In Bayern wurde die 2G-Regel gekippt, auch anderswo wächst wegen der eher milden Omikron-Welle der Lockerungsdruck. Doch der „MPK-Chef“ ist dagegen.
„Ich gönne jedem die zwölf Euro“, sagt NRW-Regierungschef Wüst zum Mindestlohn. Aber gleichzeitig fürchtet er mögliche Folgen der Erhöhung.
Wirtschaftsminister Habeck tourt durch Deutschland und trommelt bei den Ministerpräsidenten für die Energiewende. Bei Söder in Bayern erhält er am Donnerstag ordentlich Gegenwind.
Hendrik Wüst fordert vom Bundeskanzler umgehende Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise. Wohnen und Wärme gehörten zur Daseinsvorsorge.
Jeder Regierungschef ist nur so gut wie sein Team – wer sind die wichtigsten Zuarbeiter von Olaf Scholz? In einem noch unveröffentlichten Organigramm des Kanzleramts wird deutlich: Hier läuft einiges anders als unter Merkel.
Wegen Omikron kommt eine 2G-Plus-Regel für die Gastronomie – nur Geboosterte brauchen keinen Test. Die Union setzt Scholz bei der Impfpflicht unter Druck.
Olaf Scholz steckt in der FDP-Zwickmühle und laviert im Kanzleramt. CSU-Chef Markus Söder wechselt die Seiten. Hinter den Kulissen des Corona-Gipfels.
Vor den vier Landtagswahlen 2022 liegt die CDU teils deutlich hinter der SPD, obwohl sie in drei Ländern regiert. Im Bund allerdings kann die Union aufholen.
In der Union mehren sich die Forderungen nach einer eigenen Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl. Doch Ex-Bundestagspräsident Lammert sieht das kritisch.
Kurz vor der Bund-Länder-Schalte forderte das RKI strengere Maßnahmen. Das sorgte für Unmut. Der Gesundheitsminister äußerte sich am Mittwoch dazu.
Abheben von der Vorgängerin: Wie der neue Bundeskanzler seine Pandemiepolitik angeht - und warum er damit auch schon auf Widerstand stößt
Die SPD richtet mit Klingbeil, Esken und Kühnert ihre Machtarchitektur neu aus. Scholz wird gefeiert, die Partei ist mit sich im Reinen wie lange nicht mehr.
Olaf Scholz hält sich offen, ob die Corona-Maßnahmen für Weihnachten noch verschärft werden. Neben einer Impf- könnte es auch eine Medikamenten-Offensive geben.
Erneut kommen die Regierungschefs der Länder zusammen. Es geht nicht nur, aber voraussichtlich doch hauptsächlich um Corona. Scholz kommt später dazu.
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Scholz’ Vater über seinen Sohn: „Olaf wollte schon mit zwölf Bundeskanzler werden“
Bei der Vereidigung des neuen Bundeskanzlers sitzt dessen Vater unter den Zuschauern – und sinniert über den Sohn. Unser Reporter hat ihm zugehört.
Unions-Politiker Hendrik Wüst fordert eine Frau als Nachfolgerin für Frank-Walter Steinmeier. Von der SPD kommt Kritik und ein Ratschlag an die CDU.
Die Debatte um ein Böllerverbot kocht jedes Jahr aufs Neue hoch. Die Corona-Lage befeuert die Diskussion. Wer sich für ein Verbot ausspricht und wer dagegen.
Die Corona-Maßnahmen werden verschärft. Angela Merkel und Olaf Scholz haben wichtige Schritte dazu beigetragen.
In Zeiten der Pandemie haben die Länder immer gern auf den Bund gezeigt. Das ist keine angemessene Politik. Ein Kommentar.
Olaf Scholz will weniger Durchstechereien in den Bund-Länder-Runden. Daher dachte er sich etwas Neues aus. Das ging nach hinten los.
Erst lässt er sich von der Union vorführen, dann macht Olaf Scholz eigene Vorschläge. Das entschärfte Corona-Gesetz wird quasi rückabgewickelt. Die Hintergründe zum Bund-Länder-Gipfel.
In Länderkreisen gibt es Unmut über das zögerliche Handeln von Olaf Scholz angesichts der aktuellen Corona-Lage. Nun gibt es Bewegung.
Beim rheinischen Derby zwischen Köln und Mönchengladbach waren 50.000 Zuschauer im Stadion. Das befeuert die Corona-Debatte im Fußball neu.
Der scheidende Ligachef Seifert appelliert, sich impfen zu lassen. Eine Pflicht für weniger als 100 Profis hält er jedoch für nicht besonders dringlich.
Es deutet sich eine Impfpflicht durch die Hintertür für Fußballprofis an. Prominentestes Beispiel: Joshua Kimmich.
Die Länderkammer stimmt dem rot-grün-gelben Infektionsschutzgesetz zu. Aber CDU und CSU werden den Bundesrat bald als Instrument gegen die Ampel einsetzen.
Die Politik hat eine 2G-Regel auch für Fußballprofis ins Gespräch gebracht. Aber ist eine Aussperrung von ungeimpften Berufssportlern rechtlich möglich?
Maßnahmen orientieren sich künftig an drei Schwellenwerten und es kommt eine Impfpflicht für Pflegeberufe. Geplant sind zudem 30 Millionen Boosterimpfungen.
Die Kanzlerin trifft sich am Donnerstag mit den Länderchefs. Laut einer Beschlussvorlage sollen diese weiterhin Lockdowns verhängen können. Die Details.
Noch vor dem Corona-Gipfel mit dem Bund schaffen die meisten Länder regional Fakten. Einige jedoch zaudern noch. Ein Überblick.