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Thema

Hermann Gröhe

Wir stehen zusammen, hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gesagt. Gemeint war das aber nicht als Fanfare für einen schwarz-gelben Wahlkampf Rücken an Rücken.

Der eine ist evangelisch, der andere katholisch. Aber sie haben ein gemeinsames Ziel. Die Prälaten Bernhard Felmberg und Karl Jüsten sind Seelsorger im Deutschen Bundestag. Aber sie vertreten auch die Interessen der Kirchen.

Von Claudia Keller
Generale Mobilmachung. Am Montagmorgen präsentieren Patrick Döring, Hermann Gröhe und Alexander Dobrindt (v.l.n.r.) die Ergebnisse der Nacht.

Es wurde spät, erst um zwei Uhr morgens hatten die Koalitionsspitzen das Paket ausgehandelt, das ihre Regierungsfähigkeit demonstrieren soll. Ein bisschen was gibt es für jeden. Den Eindruck einer Einigung kann Schwarz-Gelb aber nur kurz aufrecht erhalten.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov

Langjährig Versicherte, Mütter und Geringverdiener – allen soll mit höheren Ruhestandsbezügen geholfen werden.

Von Rainer Woratschka
Regionalkonferenz in Düsseldorf: Die

Der ausländische Gast war verblüfft. Armin Laschet hatte ihn beim Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende getroffen und von der ersten Regionalkonferenz seiner Partei erzählt: „Ja, es ist richtig, die Kanzlerin beantwortet wirklich Fragen und die sind nicht einmal vorher abgesprochen.

Von Jürgen Zurheide
Peer Steinbrück (SPD) muss sich derzeit vielen Fragen zu seinen Nebeneinkünften stellen.

Nun will die SPD den Spieß umdrehen: Nach der Kritik an ihrem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück fordern immer mehr Sozialdemokraten eine Verschärfung der Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete. Kommt die Partei damit aus der Defensive?

Von
  • Sabine Beikler
  • Hans Monath
Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Die FDP lehnt den Kompromiss zum Betreuungsgeld ab, neue Streit in der Koalition droht.

Es sei eine schwierige und ernste Situation, meint CSU-Chef Horst Seehofer. Denn der Koalitionspartner, die FDP, lehnt das Betreuungsgeld ab. Damit steht die Koalition vor einer Zerreißprobe - wieder einmal.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov
  • Patrick Guyton
Angela Merkel beim Gespräch in Brüssel mit Italiens Ministerpräsident Mario Monti.

Für die Bundeskanzlerin wird es ein heikler Tag. Bisher hatte sie eine Ausweitung der Instrumente im Kampf gegen die Schuldenkrise noch deutlich abgelehnt. Nun muss sie dem Bundestag vor der Abstimmung zu Fiskalpakt und ESM erklären, warum sie direkten Bankenhilfen und dem Aufkauf von Staatsanleihen zustimmte.

Ohne Votum zum Betreuungsgeld. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (rechts) verlässt am Freitag die Sitzung des Bundestages.

Formal ist der Bundestag nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Saal ist. Praktisch zählt so gut wie nie einer nach. Am Freitag war das anders. War die geplatzte Abstimmung zum Betreuungsgeld Zufall oder abgesprochen?

Von Robert Birnbaum
Jost de Jager, CDU-Spitzenkandidat (links), und Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat, beäugen sich in Kiel.

Es war ein Wahlkampf ohne Themen, ohne Favoriten in Schleswig-Holstein. Und so ist auch das Ergebnis: undurchsichtig. Jeder könnte mit jedem koalieren, die Sieger haben nicht gewonnen. Wäre da nicht ein kleines Kieler Wunder.

Von Robert Birnbaum
Szenen einer Ehre. Endlich akzeptiert auch Angela Merkel den Kandidaten Joachim Gauck. Woraufhin dieser nach dem Treffen mit der Kanzlerin fröhlich bekannte, dass für ihn „nun die Sonne scheint“. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters

Bis zum 18. März macht der Kandidat noch eine kleine Tournee – am Montag begann sie bei der CDU.

Von Antje Sirleschtov

Über Christian Wulffs künftige Versorgung müsste letztlich Horst Seehofer entscheiden – oder Joachim Gauck. Denn der Ehrensold des Staatsoberhaupts ist Sache des Bundespräsidialamtes.

Von Albert Funk
Christean Wagner.

Konservative alten Schlages führen in der liberalen Öko-CDU der Angela Merkel ein Einzelkämpferdasein. Nun haben sie sich zusammengeschlossen - unter Leitung des hessischen Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner.

Von Robert Birnbaum
Streitpunkt: Eine untere Lohngrenze gibt es unter anderem für Gebäudereiniger. Beim Treffen der CDU wird es ab Montag auch darum gehen, ob dies auf alle Branchen ausgeweitet werden soll. Foto: Sascha Schuermann/dapd

Hauptschule, Europa, Mindestlohn: Wieder ein Parteitag der CDU in Sachsen. Wieder in Leipzig. Doch die Programmatik ist anders als 2003 beim "Reformparteitag".

Von Robert Birnbaum
Der nächste politische Kurschwenk: Die CDU will den Mindestlohn.

Die CDU-Spitze will auf ihrem Parteitag Mitte November deutschlandweite Lohnuntergrenzen beschließen. Doch die Pläne von Angela Merkel stoßen auf Kritik - auch in den eigenen Reihen.

Von Antje Sirleschtov

Herr C. hat mitgeschrieben, auf einem Din-A-4-Block, aber so richtig verstanden hat er die Sache mit Griechenland, dem Euro und den Schulden immer noch nicht.

Von Robert Birnbaum
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