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Thema

Karin Prien

Kinderpornofahnder

Die Bundesregierung will die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet stärker bekämpfen. Denn die Szenen werden härter, die Opfer immer jünger – doch die Webseiten-Blockade steckt voller Tücken.

Von Jost Müller-Neuhof

Die vom Bundeskabinett beschlossenen Internet-Sperren gegen Kinderpornografie schaden mehr als sie nützen, meint der Internet-Sicherheitsexperte Christoph Fischer. Seine größte Furcht: Die Sperrlisten des BKA könnten als Bookmark-Listen durchs Netz geistern.

Von Kurt Sagatz

Die Union sieht die Versorgung Demenzkranker als „gigantische Herausforderung“. Die Betreuung ist bisher oft zu teuer.

Von Rainer Woratschka
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Auf schwierige Fragen sagt er „uff“. Aber eine Antwort fällt ihm immer ein. Auch auf Englisch. Karl-Theodor zu Guttenberg war zum ersten Mal als Minister in den USA. Er hatte dort nichts zu entscheiden. Aber trotzdem viel zu gewinnen

Von Moritz Döbler
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Bildungsministerin Schavan will Firmenprofis an die Schulen holen. Dabei ist das längst üblich in Berlins Schulen, wo externe Fachleute regelmäßig Vorträge halten und Kurse übernehmen.

Von Susanne Vieth-Entus

Seit 2004 haben die gesetzlichen Krankenkassen 2004 die Mittel für eine künstliche Befruchtung um die Hälfte gekürzt. Es hat lange gedauert, bis die Erkenntnis, dass da Paare mit geringem Einkommen benachteiligt werden, auch bei der Familienministerin angekommen ist.

Ministerin Leyen fürchtet, dass die Krise ihre Politik verdrängt - und fordert Rücksicht auf Fachkräfte. Wie halten es die Deutschen aktuell mit dem Nachwuchs?

Von Cordula Eubel

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen sieht keine technologischen Hürden für die Blockade von Internetseiten mit Kinderpornografie. Ein kritisches Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bezeichnete sie als "unterirdisch".

Familienministerin und Arbeitsminister streiten über geplante Änderung bei Hartz-IV-Sätzen für Kinder. Bei allen Differenzen bleibt die Frage, ob die alle fünf Jahre erhobene Einkommens- und Verbraucherstatistik die geeignete Basis zur Bewertung der Regelsätze für Kinder ist.

Von Matthias Schlegel

Bildungsministerin Schavan will jeder Schule in Deutschland 100 000 Euro zur Verfügung stellen - für Umbauten und Renovierungen. Berlins Schulen könnten das Geld gut gebrauchen. Denn der Sanierungsstau beträgt mehr als eine Milliarde Euro.

Von Susanne Vieth-Entus

Familienministerin Ursula von der Leyen will eine Änderung des Telemediengesetzes und künftig kinderpornografische Seiten im Netz sperren lassen. Das bislang größte Verfahren mit fast 13.000 Beschuldigten wurde am Donnerstag abgeschlossen.

Von Jörn Hasselmann

Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will durch bessere Frühwarnsysteme und Fehleranalysen der Misshandlung und Vernachlässigung von Kindern vorbeugen. 2007 sei die Zahl der von den Jugendämtern in Obhut genommenen Kinder auf 28 200 gestiegen, 8,4 Prozent mehr als im Vorjahr.

Asse

Das Bundeskabinett verschiebt die Entscheidung über das umstrittene Forschungsendlager Asse erneut und ruft damit viel Ärger hervor. Ein Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeit des ehemaligen Salzbergwerks wurde dagegen gebilligt - es könnte schon nach 2014 in sich zusammen fallen.

Von Dagmar Dehmer

Die Familienministerin beklagt, dass für Frauen die Hürden für Teilzeit noch zu hoch sind. Von der Leyen will jedoch bemerkt haben, dass sich in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft die Einstellung zu familienfreundlicher Unternehmenspolitik positiv verändert hat.

Von Cordula Eubel

Krach vor dem großen Bildungsgipfel: Aufgrund einer unveröffentlichten Studie zu den nachteiligen Auswirkungen von Studiengebühren steht Bildungsministerin Schavan noch immer in der Kritik. Ein weiteres Thema auf Schavans Bildungsagenda: Getrennter Unterricht von Jungen und Mädchen.

Bildungsministerin Anette Schavan kann die Aufregung um die Einführung von Studiengebühren nicht verstehen. Die Beiträge seien eine Stärkung der Hochschulen, die die Studenten gerne zahlen. Die von den Ländern gestellte Forderung nach mehr Geld für Bildung weist sie zurück.

Schavan

Bildungsministerin Annette Schavan erwartet beim Bildungsgipfel konkrete Zusagen der Länder für Qualitätsverbesserungen: Von dem Treffen werde "ein Signal ausgehen, dass Bund und Länder sich gemeinsam anstrengen, zu einem der besten Bildungssysteme weltweit zu kommen."

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Trotz der Finanzkrise will Bundeskanzlerin Merkel beim Bildungsgipfel am 22. Oktober offenbar ein Zehn-Milliarden-Euro-Paket präsentieren. Mit dem Geld sollen neue Bildungsprojekte finanziert werden.

Bildungsministerin Anette Schavan (CDU) hat deutliche Mehrausgaben für Bildungsprojekte angekündigt. In den kommenden drei Jahren will die Bundesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von sechs Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Berlin - An diesem Donnerstag will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg über die Pläne des Brüsseler Sozialkommissars Vladimir Spidla zum Schutz von Alten, Behinderten oder Homosexuellen vor Diskriminierung diskutieren. Allerdings gibt es dabei ein kleines Problem für die Ministerin: Als federführende Ressortchefin muss sie eine Berliner Regierung in Luxemburg vertreten, die sich mit einer gemeinsamen Linie zu den Anti-Diskriminierungsplänen der EU-Kommission schwertut.

Von Albrecht Meier

Berlin - Eine Idee, so einfach wie genial, heißt es immer wieder: Überschüssige Lebensmittel nicht wegwerfen, sondern an die verteilen, die sie brauchen. Diese Idee hatte Sabine Werth vor 15 Jahren und gründete die Berliner Tafel, Keimzelle eines Netzes von jetzt fast 800 Tafeln bundesweit.

Sachsen will künftig mehr Studierende aus anderen Bundesländern aufnehmen und ausbilden. Die sächsische Bildungsministerin fordert aber einen Finanzausgleich: Für die Ausbildung soll das Land bezahlen, in dem die Studierenden geboren wurden.

Von der Leyen

Die Debatte um die Erhöhung es Kindergelds geht in die nächste Runde. Finanzminister Peer Steinbrück fordert einen Freibetrag für einkommensschwache Familien. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen beharrt hingegen weiterhin auf dem Modell der Kindergeld-Staffelung.

Die Kommunen machen gewaltigen Druck auf den Ausbau der Kinderbetreuung. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagt: "Die Länder werden überschwemmt mit Anträgen." Gleichzeitig stoppten am Mittwoch die Koalitionsfraktionen von der Leyens Absicht, auch die private Kinderbetreuung stärker zu fördern.

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