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Thema

Karin Prien

Jan Brunzlow über Reiches Potsdam-Abenteuer

Von Jan Brunzlow

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat am Donnerstag in Berlin ein Gesamtpaket gegen Kinderarmut vorgestellt. Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach forderte die Bundesregierung auf, noch vor der Bundestagswahl 2009 geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten.

Von Dennis Grabowsky

Der deutsche Kinderschutzbund schätzt, dass in Deutschland jedes Jahr 100.000 Kinder vernachlässigt werden. Um dem vorzubeugen, wurde in Brandenburg ein flächendeckendes Kinderschutz-Netzwerk ausgebaut.

Nach langem Vorlauf: Regierung beschließt das Gesetz zum Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder

Von Hans Monath

Berlin - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind über die Finanzierung der anstehenden familienpolitischen Leistungen in Streit geraten. „Jeder neue Vorschlag muss gegenfinanziert werden“, sagte der Finanzminister am Dienstag zu Ankündigungen seiner Kabinettskollegin, sie wolle das Kindergeld künftig nach der Geschwisterzahl staffeln und die „Väterkomponente“ beim Elterngeld ausbauen.

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Familienministerin von der Leyen sprüht vor neuen Ideen für Familien: So soll ab 2009 ein höheres Kindergeld für kinderreiche Familien her. Zur Finanzierung hingegen macht sie keine konkreten Vorschläge. Das wiederum gefällt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gar nicht - der Streit ist programmiert.

Statt Ehe und Familie sollte der Staat lieber die Kinder fördern. Der Mangel an Geld ist nicht das Problem. Vielen Eltern fehlt die Zeit und die passende Infrastruktur für ein Leben mit Kindern.

Ministerin Leyen will stärker in die Erziehungszeit einbeziehen. Auch die CSU ist jetzt begeistert.

Von
  • Andrea Dernbach
  • Armin Lehmann

In Paraguay steht ein historischer Machtwechsel bevor: Fernando Lugo siegt bei Präsidentschaftswahl und beendet die 61-jährige Colorado-Herrschaft.

Von Sandra Weiss
Videospieler

Der Jugendschutz wird novelliert. Kein Daddeln in Kaufhäusern vor 15 Uhr, fordern Experten. Anderen geht das nicht weit genug

Von
  • Kurt Sagatz
  • Christian Tretbar

Berlin - Unternehmen und Gewerkschaften haben sich erneut zum Ziel bekannt, die Arbeitsbedingungen in der freien Wirtschaft familienfreundlicher zu gestalten. Sowohl der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun, wie auch DGB-Chef Michael Sommer sagten Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag die Unterstützung ihrer Mitglieder für dieses Vorhaben zu.

Die Diskussion um einen möglichen Boykott der Olympischen Spiele in China geht in die nächste Runde: EU- Kommissarin Benita Ferrero-Waldner droht China mit einem Boykott. "Wir sollten uns genau anschauen, wie sich Peking in den nächsten Wochen verhält - und dann über Maßnahmen entscheiden."

Mit ihrem Vorschlag, auch gewerblich geführte Kitas zu fördern, macht sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen keine Freunde beim Koalitionspartner SPD. Zuspruch kommt dagegen von der FDP und von der Deutschen Kinderhilfe.

Braucht die private "Luxus-Kita" mit eigenem Ponyhof wirklich einen Zuschuss vom Staat? Mit Sicherheit nicht. Die Eltern, die ihre Kinder in eine solche Einrichtung schicken können, sind auf öffentliche Förderung nicht angewiesen.

Von Cordula Eubel
Lehrerprotest

Die portugiesischen Lehrer haben die Reformpläne ihrer Bildungsministerin satt. In Lissabon gehen deswegen 80.000 Pädagogen zu einem "Marsch der Empörung" auf die Straße. Es ist die bislang größte Kundgebung dieser Art in Portugal.

Berlin - Durch eine Ausweitung des Kinderzuschlags für Geringverdiener will Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) weitere 150 000 Kinder aus dem Hartz-IV-Bezug herausholen. Dafür will der Bund jährlich 219 Millionen Euro ausgeben.

Von Cordula Eubel

Zu „Schavans Dilemma – Die Bildungsministerin will eine Lockerung des Stammzellgesetzes – um Schlimmeres zu verhindern“ von Rainer Woratschka vom 13. Februar Seit 1991 ist die Erzeugung embryonaler Stammzellen in Deutschland verboten, die Einfuhr embyronaler Stammzellen und Stammzelllinien aus dem Ausland wird durch das Stammzellgesetz strikt geregelt: Es dürfen nur Stammzelllinien importiert werden, die vor dem 1.

Ein monatelanger Streit zwischen SPD und Union ist beigelegt: Wie Bundesministerin von der Leyen forderte, soll im Gesetz für den Ausbau von Krippenplätzen in Zukunft auch die Zahlung eines Betreuungsgeldes verankert sein.

Die Bildungsministerin Annette Schavan will eine Lockerung des Stammzellgesetzes - um Schlimmeres zu verhindern. Damit will sie eine "eine Entwicklung zu befördern, die zu immer weniger Embryonenverbrauch führt".

Von Rainer Woratschka
Von der Leyen

Zwei Wochen vor der Wahl in Hamburg unternimmt die Union einen neuen Vorstoß beim Kindergeld. Familienministerin von der Leyen will es Anfang kommenden Jahres erhöhen - und setzt die Sozialdemokraten unter Druck.

Die Union treibt die SPD in der Familienpolitik weiter vor sich her. Die CDU will das Kindergeld ab kommenden Jahr erhöhen, Peer Steinbrück hingegen gibt sich wenig diskussionsbereit.

Von Hans Monath
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