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Thema

Martin Schulz

Premier David Cameron wird nach dem überraschend hohen Wahlsieg der Tories deutlich gestärkt in Reformverhandlungen mit der EU-Kommission gehen. Aber er muss sich nun in seiner eigenen Partei auf eine schwierige Zeit einrichten. Fragen und Antworten rund um die Wahl.

Von
  • Albrecht Meier
  • Matthias Thibaut
Warnung. Die EU-Parlamentarierin Elena Gentile zeigt während der Debatte in Straßburg eine Rettungsweste.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker fordert einen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge für ganz Europa. Zudem soll es mehr Möglichkeiten für legale Einwanderung geben.

Von
  • Albert Funk
  • Christopher Ziedler
Aktivisten demonstrieren vor dem Kanzleramt gegen die Flüchtlingspolitik.

Beim Sondergipfel der EU-Regierungschefs über Konsequenzen aus den jüngsten Flüchtlingsdramen möchten David Cameron und Angela Merkel unterschiedliche Akzente setzen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz drängt die Mitgliedsstaaten unterdessen zum Handeln.

Von
  • Albrecht Meier
  • Dagmar Dehmer
  • Christopher Ziedler
EU-Parlamentschef Martin Schulz.

Im vergangenen Jahr musste Russland sein Pipeline-Projekt South Stream begraben. Jetzt setzt Russlands Präsident Putin auf eine Gaslieferungsroute, die der Türkei und Griechenland eine wichtige Rolle verleihen würde. EU-Parlamentschef Schulz hält in jedem Fall die Türkei für einen wichtigen künftigen energiepolitischen Akteur.

Von Albrecht Meier
Die Krise geht weiter über Griechenland hinaus.

Schon oft steckte die EU in einer Krise. Bislang ging immer alles gut aus. Doch jetzt ist die Lage bedrohlicher denn je. Europa steht akut vor der Frage, ob es in seiner heutigen Form überlebt. Ein Essay.

Christoph von Marschall
Ein Essay von Christoph von Marschall
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Montag vor der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin.

Der deutsche Finanzminister bleibt hart gegenüber Griechenland: Die neue Links-rechts-Regierung habe "alles Vertrauen zerstört", sagt Schäuble bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin.

Von
  • Albrecht Meier
  • Elisa Simantke
Alexis Tsipras (l.) und der Präsident Zyperns, Nikos Anastasiadis.

Athen rüstet bereits rhetorisch ab – spätestens bis zum Sommer 2015 muss eine Einigung her. Einen Euro-Austritt sieht der griechische Premier Alexis Tsipras als Gefahr für Europa - auf Hilfe aus Russland setzt Tsipras derzeit nicht.

Von Christopher Ziedler

Als ersten ausländischen Besucher empfing der neuen griechischen Premier am Donnerstag den Präsidenten des Europaparlaments.Die Begrüßung war herzlich - die anschließenden Gespräche wohl eher schwierig. Unser Korrespondent aus Athen berichtet.

Von Gerd Höhler
Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (links) und EU-Parlamentschef Martin Schulz setzen sich für eine Begnadigung des Bloggers Raif Badawi ein.

Gemeinsam mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann verlangt EU-Parlamentschef Martin Schulz vom saudischen Kronprinzen die Freilassung des Bloggers Raif Badawi. Die Verurteilung zu 1000 Stockhieben widerspreche der Anti-Folter-Konvention der UN, erklären die beiden Politiker.

Von Albrecht Meier
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).

Martin Schulz kritisiert Überlegungen des britischen Regierungschefs David Cameron, das Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU auszuhöhlen. Solche Pläne zeugten von "Geschichtsvergesssenheit", sagt der EU-Parlamentschef zum Mauerfall-Jubiläum in Berlin.

Von Albrecht Meier
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) setzt sich für eine schärfere Kontrolle von Dschihadisten ein, die aus dem Nahen Osten nach Europa zurückkehren.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz stellt den strikten Haushaltskonsolidierungs-Kurs der Bundesregierung im Tagesspiegel-Interview infrage. Die These, wonach Haushaltssanierung automatisch zu Wachstum führe, habe sich „in Europa als falsch erwiesen“, sagt der SPD-Politiker.

Von
  • Albrecht Meier
  • Stephan Haselberger
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