Wegen der Veröffentlichung von Urlaubsbildern in der Boulevardpresse zog Caroline von Monaco bis vor den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der hat jetzt ein Urteil gefällt.
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Menschenrechte
Vor 25 Jahren berichteten wir über Honeckers Freiheitswerte.
Hinweisgeber, sogenannte "Whistleblower", decken Missstände bei ihren Arbeitgebern auf - oft führt das zur Entlassung, auch, wenn die Hinweise berechtigt waren. Die Opposition will sie besser schützen, stößt aber auf Widerstand.
„Wir bedauern diesen Ausgang“, erklärte Moskaus Botschafter Witali Tschurkin. Russland habe im UN-Sicherheitsrat einen Kompromiss finden wollen. Nach Angaben der Opposition ging in Syrien auch am Sonntag das Töten weiter.
Russland hat seine Drohung wahr gemacht und zusammen mit China auch die jüngste Syrien-Resolution der UN mit seinem Veto blockiert. Zuvor waren nach Angaben der Opposition 260 Menschen in der Nacht zu Samstag getötet worden.
Völlig überraschend wird der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nun doch schon kurzfristig über eine Resolution zur Syrien-Krise entscheiden. Marokko drängte auf eine Sondersitzung.
Der Kanzlerin werden bei ihrem Besuch Treffen mit Kritikern der Regierung verweigert.
Dass auf der China-Reise von Angela Merkel nicht alles rosig sein würde, war zu erwarten. Beim wichtigsten Ziel ihrer Reise konnte die Bundeskanzlerin aber einen überraschenden Fortschritt erzielen.
Auf ihrer Chinareise wollte Kanzlerin Angela Merkel auch über Menschenrechte sprechen. Sie plante, einen Bürgerrechtsanwalt zu empfangen. Aber die Staatssicherheit untersagte das Treffen.
Die Politikwissenschaftlerin Katrin Kinzelbach hat über den Menschenrechtsdialog der EU mit China geforscht – und ist zu ernüchternden Erkenntnissen gelangt.
Bei Angela Merkels Reise durch China geht es um die Euro-Rettung, wirtschaftliche Zusammenarbeit und ein klein wenig auch um die Menschenrechte.
So lange es nicht gelingt, Russland einen angemessenen Platz in der euro-atlantischen Sicherheitsordnung zuzuweisen, werden die Beziehungen zu dem Land belastet bleiben.
Immer mehr Menschen flüchten über das Mittelmeer nach Europa. Die Zahl derer, die dabei zu Tode kamen war 2011 so hoch wie nie. Die EU braucht endlich ein gemeinsames Asylsystem, meint Innenkommissarin Cecilia Malmström.
Der Weltpolitiker und Altbundeskanzler Helmut Schmidt spricht in Berlin über China. Was lehrt er die Deutschen?
Die EU braucht endlich ein gemeinsames Asylsystem
Bei Angela Merkels Besuch in Peking stehen eine Reihe kontroverser Themen auf der Tagesordnung. Die Kanzlerin nimmt auch Europas Probleme mit nach China. Welche Erwartungen sind an die Reise geknüpft?
In Deutschland werden gerne andere Länder für unwürdige Haftbedingungen kritisiert. Dabei sind auch in Berlin manche Gefängniszellen kleiner als ein Hundezwinger. Die Versäumnisse liegen beim Berliner Senat.
Seit elf Monaten bekämpft das Regime in Syrien das eigene Volk. Es muss etwas geschehen, das steht für die UN fest. Was, das soll nun endlich ermittelt werden.
Angela Merkel gilt in China als verlässliche Partnerin und oberste Vertreterin Europas. Selbst den Empfang des Dalai Lama hat man ihr verziehen.
Die Kanzlerin gilt in China als verlässliche Partnerin und oberste Vertreterin Europas
In der deutschen Politik wird gern auf andere Länder gezeigt, mit erhobenem Zeigefinger und Schaum vor dem Mund: Dort, bei den anderen, würden die Menschenrechte mit Füßen getreten, würden Gefängnisse zu lange mit zu vielen Menschen in zu kleinen Räumen gefüllt. Dabei stehen Menschenrechte auch hierzulande nicht immer hoch im Kurs.
Allein am Montag sollen bei Kämpfen in Syrien hundert Menschen ums Leben gekommen sein. Der Aufstand gegen das Regime von Bashir al-Assad erreicht inzwischen die Hauptstadt. Angeblich versuchte Assads Frau zu fliehen.
Regime bekommt Vorstädte nicht unter Kontrolle / Flucht der Familie vereitelt?
Die Gewalt eskaliert, die Arabische Liga unterbricht ihre Beobachtermission. Bei schweren Gefechten in Syrien sind allein am Sonntag nach Angaben von Menschenrechtlern 66 Menschen getötet worden. Wie gehen die UN damit um?
Wo der Staat noch tötet.
Bundespräsident Wulff absolviert offizielle Termine und wähnt alles in Ordnung. Ist das so? Das Volk isst „Wulff-Brötchen“, für die es nicht zahlt, und Politiker wollen keine „Wulffer“ sein.
Die Proteste in Syrien haben die Hauptstadt Damaskus erreicht. Und nur Stunden bevor der UN-Sicherheitsrat tagt, sterben Dutzende im ganzen Land.
Gehalten am 25. Januar 2012 im Landtag Brandenburg anlässlich der Debatte zum Bericht sogenannten Poppe-Kommission.
zur Teilnahme auf.
Kanzlerin eröffnet Weltwirtschaftsforum in Davos.
Anlässlich des Jahrestag der Revolution strömen tausende Ägypter zum Tahrir-Platz in Kairo. Heute soll der Ausnahmezustand aufgehoben werden.
Frankreich verbietet die Leugnung des Genozids an den Armeniern – das ist falsch. Meinungsfreiheit kann man nicht einklagen, wenn man sie selbst einschränkt.
Frankreich verbietet die Leugnung des Genozids an den Armeniern – das ist falsch
Die Armee organisiert zum Jahrestag Feuerwerk und eine Parade – die Revolutionäre vom Tahrir-Platz planen Proteste.
Ein Blick hinter die Web-Kulissen: Wie der Internetfreak Wael Ghonim die ägyptische Revolution mit herbeischrieb.
Das Berliner Pergamonmuseum zeigt ab Donnerstag vorislamische Schätze aus Saudi-Arabien. Sollen Museen mit Diktaturen kooperieren? Wie weit geht der Wandel durch Annäherung?
Der Eurovision Song Contest bringt in diesem Jahr viele junge Musiker nach Aserbaidschan. Freiheit steht dort nicht auf dem Programm.
Für Bundespräsident Christian Wulff ist die Erinnerung an NS-Gräuel eine "nationale Aufgabe". Seine Rede zum 70. Jahrestag der Wannseekonferenz dokumentieren wir die Rede Wulffs im Wortlaut.
Arabische Beobachtermission in Syrien will ihren Bericht vorlegen / Fünf weitere Tote / Russland lehnt Militärintervention ab.
Hilfe bei Entschädigungsfragen und Anträgen bietet eine neue Einrichtung in Berlin-Friedenau.