Wohl selten hat es um die Weihnachtsansprache eines Bundespräsidenten so viel Gerede im Vorfeld gegeben. Seine Privatkredit-Affäre erwähnt Wulff aber mit keinem Wort. Er spricht über die Neonazi-Morde und geißelt Fremdenhass und Gewalt.
Thema
Menschenrechte
Staatschefs und Spitzenpolitiker aus der ganzen Welt und tausende Prager haben am Freitag dem ehemaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel das letzte Geleit gegeben.
Was der Irak erlebt, könnte Afghanistan noch bevorstehen: ein Rückfall ins Chaos.
Das französische Parlament will ein Gesetz verabschieden, das die Leugnung des türkischen Völkermordes an den Armeniern unter Strafe stellt; die Türkei protestiert. Beide Seite nehmen für sich in Anspruch, im Namen der Geschichte, der Moral und der Menschenrechte zu handeln – doch auf beiden Seiten regiert die Scheinheiligkeit.
Wenn der Gesetzentwurf wie erwartet angenommen wird, dürften die Beziehungen beider Länder in eine Krise geraten. Doch die türkischen Gegner einer Aussöhnung können Sarkozy dankbar sein.
Berlin - Die Welt bekommt einen internationalen Mädchentag. Das haben die Vereinten Nationen (UN) in New York diese Woche beschlossen.
In Syrien sind nach den Angaben von Menschenrechtsaktivisten erneut Dutzende Soldaten, die zur Protestbewegung überlaufen, getötet worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London sprach von rund 100 Deserteuren, die am Dienstag bei neuen Vorfällen in der Provinz Idleb nahe der türkischen Grenze getötet oder verletzt worden seien, auch zahlreiche Zivilisten kamen ums Leben.
Rudolf Günther war Pfarrer von Ragösen. Dass sein Stasi-Schatten im Kreistag sitzt, lässt ihm keine Ruhe
Das heikle Kiewer Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und der EU endete am Montag mit einem nur schlecht verhüllten Fiasko. Zuerst hätte feierlich ein Freihandels- und Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU unterzeichnet werden sollen, dann hieß es, der Vertrag werde nur paraphiert.
Die Linke Sahra Wagenknecht und der Christdemokrat Heiner Geißler streiten über die Frage, ob und wie der wild gewordene Kapitalismus abzuschaffen ist
Die politische Klasse hat sich befreit von der Bindung an Normen, die für alle gelten. Muss dann nicht wenigstens ziviler Ungehorsam erlaubt sein?, fragt Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim. Ein Essay.
Moskau bringt in den UN überraschend einen Resolutionsentwurf ein, in dem die "unverhältnismäßige Gewalt durch die syrische Regierung" angeprangert wird.
Moskau bringt in den UN überraschend einen Resolutionsentwurf ein, in dem die „unverhältnismäßige Gewalt durch die syrische Regierung“ angeprangert wird.
Die EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, überraschte am Montag die Öffentlichkeit mit einer Personalie. Karl-Theodor zu Guttenberg berät zukünftig die EU-Kommission in Fragen der Internetfreiheit und erklärt, wie Internetnutzer, Blogger und Cyberaktivisten in autoritär regierten Ländern auf Dauer unterstützt werden können.
Reicht rechtes Denken für ein Hotel-Hausverbot? Bundesgerichtshof urteilt über Ex-NPD-Chef Voigt.
Die Graphic Novel „Zahra’s Paradise“, als Online-Comic gestartet und jetzt auch auf Deutsch als Buch veröffentlicht, erinnert an die Opfer des Iranischen Regimes.
Die RTL-Korrespondentin Antonia Rados spricht im Interview über die potenzielle Konkurrenz von Facebook, Interviews mit Diktatoren und über Ängste der Deutschen.
Durch das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung sind nach UN-Angaben bereits mehr als 5000 Menschen getötet worden. In Internierungslagern werde gefoltert und vergewaltigt.
Behindertenverband lehnt Finanzierungsvorbehalte beim rot-roten „Inklusions-Paket“ ab
Präsident Medwedew lässt Betrugsvorwürfe prüfen Sprecher des Premiers: Klagen ändern nichts.
Inmitten der blutigen Niederschlagung der Protestbewegung haben am Montag in Syrien Kommunalwahlen stattgefunden. Der UN-Sicherheitsrat will am Abend erneut über die Lage beraten.
Die brutale Gewalt nimmt in Syrien kein Ende. Die Opposition befürchtet gar ein bevorstehendes Massaker in der Protesthochburg Homs. Die Armee hat die Provinz bereits umstellt.
Die Vereinten Nationen ehren an diesem Samstag die Verteidiger der Menschenrechte in der Welt. Chinesische Sicherheitskräfte hingegen nehmen vor der UN-Vertretung in Peking jeden fest, der seine Klagen vorbringen oder gegen Ungerechtigkeiten protestieren will.
Potsdamer traten für Flüchtlinge in die Pedale
W o von Menschenrechten die Rede sein muss, ist immer etwas faul. Denn seine pure Existenz verdankt der Begriff der Tatsache, dass die unveräußerlichen Rechte von Menschen verletzt wurden, verletzt werden.
Korruption führt zum Niedergang von Putins Scheindemokratie / Von André Glucksmann
Wo von Menschenrechten die Rede sein muss, ist immer etwas faul. Denn seine pure Existenz verdankt der Begriff der Tatsache, dass die unveräußerlichen Rechte von Menschen verletzt wurden, verletzt werden.
Korruption führt zum Niedergang von Putins Scheindemokratie. Ihre Zerstörungskraft macht aber nicht an Landesgrenzen Halt, sondern bedroht auch unsere Demokratie.
Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr Kriegsgüter ins Ausland verkauft als je zuvor. Im Vergleich zu 2009 stieg der Wert der ausgeführten Waffen von 1,3 Milliarden auf 2,1 Milliarden Euro.
Im Kreis der Innenminister gibt es viel Sympathie für ein neues NPD-Verbotsverfahren – aber vor allem die Unionspolitiker sind skeptisch.
Replik auf Uwe-Karsten Heyes „Heyes Woche“ vom 3. Dezember Von Saskia Ludwig
Hacken, sieben und mahlen in mühevoller Handarbeit: In den Goldminen Malis bauen mindestens 20.000 Kinder das begehrte Metall unter lebensgefährlichen Bedingungen ab. Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hat einige von ihnen interviewt.
Demonstrationen, auch die großen und eindrucksvollen, als Artikulation eines Volkswillens zu nehmen, war immer ein Fehler. Die schweigende Mehrheit zeichnet sich dadurch aus, dass sie schweigt, mitunter sogar in revolutionären Wirren.
Zwei afghanische Frauen berichten von der Lebenswirklichkeit am Hindukusch. Sie schreiben über ihre Erfahrungen, ihre Ängste - und ihre Hoffnungen.
In Syrien droht ein Bürgerkrieg, warnen internationale Beobachter. Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Lage in Syrien hat sich Deutschland jetzt für eine Einschaltung des Sicherheitsrates ausgesprochen.
Mit dem Nachtflugbetrieb am künftigen Flughafen in Schönefeld wird sich jetzt auch das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Mehrere Kläger wollen dort gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vorgehen, das nur ein Nachtflugverbot zwischen 0 Uhr und 5 Uhr bestätigt hatte.
Internetaktivist Jeff Jarvis hat auf dem Demokratiekongress der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Grundsatzrede zu neuen Öffentlichkeiten gehalten und neue Prinzipien für die Netzkultur vorgeschlagen. Seine Rede im Wortlaut.
Die Verhaftung eines langjährigen NPD-Funktionärs könnte die Chancen für ein Verbot der Partei erhöhen. Die Länderinnenminister beraten - doch nicht alle wollen auf V-Leute in der Partei verzichten.
Ein Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Schloss Neuhardenberg hatte die Vernichtung Israels für wünschenswert erklärt. Kulturstaatsminister Neumann war deswegen bereits aus dem Stiftungskuratorium ausgetreten.
Katharina Saalfrank war ein medialer Ersatz für Tausende Helfer, die sich ein Staat schlicht nicht leisten könnte. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen sollte sie engagieren.