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Thema

Nato

Trotz Krise: Russlands Präsident Dmitri Medwedew kündigt eine Umrüstung des Heeres und der Flotte an. Die Kampfkraft der russischen Streitkräft müsse massiv erhöht werden.

Von Elke Windisch

Entspannung sieht anders aus: Russlands Präsident Dmitri Medwedew plant eine massive Aufrüstung seines Landes ab dem Jahr 2011. Die unerwartete Ankündigung widerspricht Signalen der Annäherung zwischen Moskau und der neuen US-Regierung.

Wittstock - Im Fall einer militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide bei Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) könnten dort möglicherweise auch Kampfpiloten aus Nicht-Nato-Staaten Übungsflüge absolvieren. Das schließt die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann (Linke) aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage ihrer Fraktion.

In der Nato reden Amerikaner und Verbündete wieder offen über Probleme. Drei Wochen vor dem Jubiläumsgipfel zum 60. Geburtstag der Bündnisses war US-Vizepräsident Joe Biden zum Zuhören bei den 25 Alliierten in Brüssel.

Von Ingrid Müller
merkel sarkozy

Deutschland und Frankreich fordern von der Nato eine neue Strategie für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre. Sarkozy hatte am Mittwoch in Paris dargelegt, dass Frankreich nach mehr als 40 Jahren seine Sonderrolle in der Nato aufgeben werde.

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat die Aussicht auf weitere Beitritte zum nordatlantischen Bündnis bekräftigt. "Die Tür bleibt für künftige Mitglieder offen", erklärte er in Budapest bei einer Veranstaltung zum 10. Jahrestag des Beitritts Ungarns zum Bündnis.

Von der vollständigen Integration Frankreichs verspricht sich der Präsident eine Europäisierung der Allianz. Doch Frankreich will "Herr über seine Entscheidungen bleiben".

Von Hans-Hagen Bremer

In der Außenpolitik ist das neokonservative Erbe, das Barack Obama übernommen hat, nicht weniger schlimm als in der Finanzkrise. Deutschland sollte sich an Washingtons neuem Denken beteiligen.

Von Hans-Dietrich Genscher

Regierungs- und Staatschefs aus mindestens 26 Ländern, hunderte Regierungsbeamte, mehr als 2000 Journalisten und drei Tagungsorte in zwei Ländern: Das Anfang April in Straßburg, Baden-Baden und Kehl am Rhein geplante Treffen zum 60-jährigen Bestehen der Nato gilt als Gipfel der Superlative.Die Behörden und die Polizei in Frankreich und Deutschland stellt der Gipfel am 3.

Anfang April reist US-Präsident Barack Obama nach Europa. Dann wird es auch in Deutschland ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geben. Warum war sie noch nicht bei ihm zum Antrittsbesuch?

Von Christoph von Marschall

Frühe Anreise: US-Präsident Barack Obama möchte schon im Vorfeld des Nato-Gipfels Anfang April wichtige Fragen mit der deutschen Kanzlerin und dem französischen Präsidenten klären. Über Details der Gespräche schweigt das Weiße Haus.

Obama

US-Präsident Barack Obama wird in Kürze seine erste Europa-Reise nach seiner Amtseinführung antreten. Er will vor dem Nato-Gipfel in Straßburg und Kehl am 3. April zu getrennten bilateralen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zusammentreffen.

Es ist deutlich mehr als ein taktischer, es ist ein strategischer Wechsel, der sich in den Beziehungen zwischen den USA und Europa auf der einen und Russland auf der anderen Seite vollzieht. Der konfrontative Umgangsstil der Ära Bush ist seit dem Amtsantritt von Barack Obama durch eine offensiv demonstrierte Gesprächsbereitschaft abgelöst worden.

Es ist deutlich mehr als ein taktischer, es ist ein strategischer Wechsel, der sich in den Beziehungen zwischen den USA und Europa auf der einen und Russland auf der anderen Seite vollzieht.

Steinmeier_Clinton

Die Gespräche im Nato-Russland-Rat werden wieder aufgenommen – Hillary Clinton will eine Kooperation mit Moskau

Von Thomas Gack

Barack Obama hatte es angekündigt, nun hält er Wort: Afghanistan sei (anders als der Einsatz im Irak) der richtige Krieg. Der Westen müsse alles tun, um ihn zu gewinnen.

Es liegt an Deutschland und Europa, Stellung zu nehmen. Teilen sie die Analyse der USA, dass die Nato in Afghanistan auf dem Weg zur Niederlage ist und die Truppen verstärken muss? Wenn ja, bleibt nur ein Schluss: Auch sie müssen mehr Soldaten stellen.

Von Christoph von Marschall

Atom-U-Boote sollen sich nicht aufspüren lassen – das erklärt möglicherweise die Kollision im Atlantik. Ein französisches und ein britisches U-Boot mit radioaktiven Sprengköpfen sind vor kurzem zusammengestoßen.

Die USA, so Obama in seiner Antrittsrede, würden dem Iran die Hand hinstrecken, so Teheran "die seinige nicht mehr zur Faust ballt". Das kam dort gut an. Auch die Islamische Republik, ließ sich Präsident Mahmud Ahmadinedschad vernehmen, sei zu Direktverhandlungen "im Geiste gegenseitiger Achtung" bereit.

Von Elke Windisch

Israel, Iran, Afghanistan, Wirtschaftskrise: Die Wirklichkeit hat Barack Obama eingeholt. Es gibt bisher keinen Anlass, an seinen guten Absichten zu zweifeln – aber sehr viele Gründe, die Erwartungen auf ein bescheidenes Maß zurückzustutzen.

Von Christoph von Marschall

60 Jahre nach der Gründung der Nato macht die Friedensbewegung mobil für die Auflösung des Militärbündnisses. Gegen den Nato-Gipfel Anfang April in Straßburg rufen fast 500 Organisationen zu Demonstrationen und Protestcamps in Baden-Baden, Kehl und Straßburg auf.

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