Rauchen in kleinen Gaststätten unter 75 Quadratmeter soll in Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen in Brandenburg erlaubt sein. Das Land will möglichst deckungsgleiche Regelungen mit Berlin und anderen Bundesländern.
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Nina Warken
Rund jedes dritte Krankenhaus in Deutschland schreibt einer Umfrage zufolge rote Zahlen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert die Kliniken auf bezahlbar zu versorgen statt zu jammern.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Forderungen der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft nach zusätzlichen Mitteln für die Kliniken eine Absage erteilt.
Im Streit um den Gesundheitsfonds fährt Ministerin Ulla Schmidt schwere Geschütze auf. Ihrer Meinung nach kritisieren die Krankenkassen den Fonds vor allem deswegen, weil er deren Fehlwirtschaft offenbart.
Bundestag schafft Voraussetzungen
Statt zu jammern sollten die Krankenkassen lieber für die Zukunft planen: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist es leid, ihren im Januar kommenden Gesundheitsfonds zu verteidigen. Kommen wird er sowieso - im Bundestag wurden am Freitag die letzten Hindernisse beseitigt.
Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Allgemeinen Ortskrankenkassen aufgefordert, sich langfristig zu einer Bundes-AOK zusammenzuschließen. Dies wäre ein Schritt, um die regionale Risikoverteilung zu verbessern und Verwaltungskosten zu sparen, sagte die SPD-Politikerin der „Passauer Neuen Presse“.
Ulla Schmidt wünscht sich eine starke Bundes-AOK. Eine bessere Risikoverteilung und geringere Verwaltungskosten wären die Vorteile einer solchen Fusion, glaubt sie. Schmidt wies außerdem Forderungen der Krankenkassen nach Zusatzbeiträgen zurück.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt warb zusammen mit GZSZ-Stars im Filmpark für mehr Bewegung
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt muss sich wegen des einheitlichen Krankenkassenbeitrags von 15,5 Prozent scharfe Kritik gefallen lassen. Die Festlegung auf den ab Januar geltenden Satz sei nach Regeln wirtschaftlicher Opportunität erfolgt, kritisiert etwa die Bundesärztekammer.
Die Bundesregierung hat dem Vorschlag des Koalitionsausschusses zugestimmt und den Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung auf 15,5 Prozent festgelegt. Ministerin Schmidt erwartet sich nun einen sparsameren Umgang der Kassen mit den Beiträgen.
Im Streit um die Höhe des künftigen Beitragssatzes für die gesetzliche Krankenversicherung hat Ulla Schmidt die Krankenkassenforderungen zurückgewiesen.
Fortschritte bei Gesundheitsreform: Die Bundesregierung hat sich offenbar auf einen Einheitssatz von 15,5 Prozent für alle gesetzlich Krankenversicherten verständigt. Zwischen Politik und Experten herrscht Uneinigkeit über die Folgen der Anhebung für Kassen und Patienten.
Zu einer Fachtagung zum Thema „Mut zur Religion – sich mit Kindern auf die Suche begeben“ wird am 20. November unter anderen auch die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer referieren.
130 000 Klinikmitarbeiter demonstrieren in Berlin. In der Stadt gingen besonders viele Jobs verloren. Heute Protest gegen Charité – dort sollen die Physiotherapeuten ausgegliedert werden
130.000 Klinikmitarbeiter demonstrierten am Donnerstag gegen den Sparkurs der Regierung. In der Hauptstadt gingen besonders viele Jobs verloren. An der Charité wird der Protest heute weitergehen.
Mit drei Milliarden Euro mehr und einer neuen Finanzierung will die Koalition den rund 2100 deutschen Krankenhäusern aus ihrer Not helfen. Den Kliniken aber reicht das nicht.
Berlin - Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern zur künftigen Krankenhausfinanzierung erwartet Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), dass der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht über 16 Prozent steigen wird. Zwar bedeutet der Kompromiss, dass die Beitragszahler mit etwa 0,3 Prozentpunkten zusätzlich belastet werden.
Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder in letzter Minute über eine Finanzreform für die rund 2100 Krankenhäuser in Deutschland verständigt. Die Kliniken sollen ab 2009 rund drei Milliarden Euro mehr von den gesetzlichen Krankenkassen bekommen.
Die Einführung des Gesundheitsfonds rückt immer näher, doch noch immer scheint niemand genau zu wissen, welche Konsequenzen das Bürokratiemonster mit sich bringen wird. Sicher ist nur: Die Krankenkassenbeiträge werden steigen - auf bis zu 15.8 Prozent, schätzt die AOK.
700 Millionen Euro will Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt für die Pflege bereit stellen: Mehr Pflegekräfte, besserer Organisation und Ausbildung lauten die Ziele. Dafür sollen die Länder bei der Finanzierung stärker in die Pflicht genommen werden - die Verantwortlichen haben bereits Widerstand angekündigt.
Der Chef des Marburger Bundes, Henke, hat die von Bundesgesundheitsministerin Schmidt angekündigten Finanzhilfen für die Krankenhäuser begrüßt. Er plädiert für einen gemeinsamen Fonds von Bund und Ländern, um die Sanierung der Kliniken voranzutreiben.
Kneipen müssten beim Nichtraucherschutz alle die gleichen Bedingungen haben, stellte das Verfassungsgericht im Juli fest. Nun müssen Bund und Länder einen neuen Kompromiss finden - doch vielen scheint das Thema nicht wichtig genug zu sein. Ein Ergebnis wird beim Treffen mit Gesundheitsministerin Schmidt nicht erwartet.
Eine Einigung im Ärztestreit ist gefunden - aber so richtig zufrieden scheint fast niemand damit zu sein. Bei Krankenkassen und Patienten war das abzusehen. Aber auch viele Ärzte sind alles andere als begeistert. Nur die Gesundheitsministerin lobt den Kompromiss.
Die Paralympics-Teilnehmer aus Berlin und Brandenburg wurden gestern verabschiedet
Die deutschen Olympiateilnehmer kommen gerade zurück aus Peking, für andere Hochleistungssportler geht es jetzt erst los: Die Paralympioniken aus Berlin und Brandenburg wurden gestern verabschiedet.
Die Bundesagentur für Arbeit will Langzeitarbeitslose in Pflegeheimen einzusetzen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (BGB) Berlin-Brandenburg lehnt die Pläne jedoch entschieden ab.
Brandenburg und Berlin müssen die Regeln für Gaststätten überarbeiten. Lockerung ist möglich, aber auch das Ende aller Ausnahmen
Die Polizei hat das Büro des entlassenen Direktors des Pannen-Reaktors von Tricastin durchsucht. Warum? Es besteht der Verdacht auf Vertuschung. Die Ex-Gesundheitsministerin spricht sogar von einer "konzertierten Aktion, um Atomzwischenfälle zu banalisieren".
Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Krankenhäuser aufgefordert, bei der Behandlung von Kindern stärker mit den Eltern zusammenzuarbeiten. „Ich halte Beratungsstellen in jeder Klinik, wie es sie beispielsweise in den USA gibt, auch in Deutschland für unterstützenswert“, sagte Schmidt dem „Handelsblatt“.
Magermodels auf Laufstegen sind Tabu - so die neu vereinbarten Regeln. Doch von einer "Nationalen Charta der deutschen Textil- und Modebranche" wussten die Casting-Verantwortlichen der Fashion Week in Berlin angeblich nichts. Viele ihrer Mädchen sind dürr wie immer. Das Ministerium appelliert an die Designer, keine Magermodels einzusetzen.
Magermodels gehören nicht auf den Catwalk - so die neu vereinbarten Regeln. Doch von einer "Nationalen Charta der deutschen Textil- und Modebranche" wussten die Casting-Verantwortlichen der Fashion Week in Berlin angeblich nichts. Viele ihrer Mädchen sind dünn wie immer.
Die deutsche Textil- und Modebranche will künftig einem extremen Schlankheitsideal entgegenwirken. In Zukunft sollen auf dem Laufsteg keine dürren Models mehr zu sehen sein. Auch ein Mindestalter soll eingeführt werden.
Sebastian Moll über die Lehren aus dem Festina-Skandal
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat den Bundesländern vorgeworfen, nicht genug in die Krankenhäuser zu investieren. In den Kliniken gebe es einen "riesigen Investitions- Stau", sagte Schmidt.
Neben der gewerbsmäßigen wollen einige Bundesländer auch die organisierte Sterbehilfe verbieten. Unterdessen kritisiert die Gesundheitsministerin das Vorgehen Roger Kuschs als Propaganda.
Die Bundesländer haben im Jahr 2007 so wenig wie noch nie in ihre Kliniken investiert. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will das ändern.
Der neue Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat die Zusage von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisiert, Kliniken und niedergelassene Mediziner finanziell besser auszustatten.
Politiker und Ärzte reagieren empört auf die Sterbehilfe des ehemaligen Hamburger Justizsenators Roger Kusch. Mehrere Bundesländer wollen organisierte Sterbehilfe künftig mit Freiheitsstrafen ahnden.
Die Bundesregierung will dem Übergewicht der Bundesbürger stärker zu Leibe rücken. Ein Aktionsplan soll mit diversen Kampagnen über gesunde Ernährung aufklären und für besseres Essen in Betrieben, Schulen und Kindergärten werben. Die Grünen sprechen von "Alibi-Maßnahmen".