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Thema

Nina Warken

Das Kabinett von US-Präsident Barack Obama ist komplett: Der US-Senat bestätigte am Dienstag mit 65 zu 31 Stimmen die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, als neue Gesundheitsministerin. Der ursprüngliche Kandidat Obamas, Tom Daschle, musste wegen Problemen mit seinen Steuererklärungen zurücktreten.

Mit Verzögerung geraten auch die sozialen Sicherungssysteme ins Wanken. Schätzungen zufolge könnte die Zahl der Arbeitslosen schon im Jahresverlauf um eine Million steigen.

Von
  • Cordula Eubel
  • Rainer Woratschka

Berlin - Mit Ausnahme von Sachsen wird es in jedem Bundesland sogenannte Pflegestützpunkte geben. Trotz anfänglicher Skepsis seien nun auch Länder wie Bayern und Hessen mit von der Partie, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), als Letztes habe sich Thüringen dafür entschieden.

Von Rainer Woratschka

Potsdam - Brandenburg lockert nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes das Rauchverbot in kleinen Gaststätten. Das Kabinett beschloss gestern eine Kabinettsvorlage von Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD), nach der Rauchen künftig in kleinen, weniger als 75 Quadratmeter großen Kneipen – die außen extra gekennzeichnet und für Jugendliche unter 18 Jahren verboten sind – wieder zugelassen wird.

Von Thorsten Metzner
Sebelius

Die Reform des maroden US-amerikanischen Gesundheitssystems ist eine der größten innenpolitischen Herausforderungen für Barack Obama. Am Montag hat sich der Präsident nun kompetente Hilfe an Bord geholt: Kathleen Sebelius wird neue Gesundheitsministerin.

US-Präsident Obama hat seine Wahl getroffen: Kathleen Sebelius, eine moderate Demokratin aus einem republikanischen Staat, soll die US-Gesundheitsreform verwirklichen und ein Krankenversicherungssystem für alle Amerikaner einführen.

Von Christoph von Marschall

US-Präsident Barack Obama will die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, zur Gesundheitsministerin machen. Der ursprünglich für den Posten ausgewählte Ex-Senator Tom Daschle hatte wegen Steuerproblemen den Rückzug angetreten.

Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat der Ärzteforderung nach einem neuerlichen Honoraraufschlag eine Abfuhr erteilt. Angesichts der bereits zugestandenen Ausgabenerhöhung um elf Milliarden Euro für die medizinische Versorgung sei für neue Mehrforderungen „keinerlei Spielraum“, sagte sie.

Von Rainer Woratschka

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will noch vor der Bundestagswahl eine Pflegereform vorbereiten. Vorschläge dafür bekam sie von einer Expertenkommission. Was soll sich ändern?

Von Hannes Heine

Die Änderung hielt nicht lange. Seit Jahresbeginn und dem Start des Gesundheitsfonds mussten Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung nur noch einen um 0,6 Prozentpunkte ermäßigten Beitragssatz zahlen, hatten dafür aber keinen Anspruch mehr auf Krankengeld.

Von Rainer Woratschka

Berlin - Die 2100 Krankenhäuser in Deutschland werden 2009 wie zugesagt eine Finanzhilfe von 3,5 Milliarden Euro bekommen, „aber keinen Cent mehr“. Das sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Vertretern des „Aktionsbündnisses zur Rettung der Krankenhäuser“.

Von Rainer Woratschka

Nur ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Pflegereform nehmen Experten die nächste Reform ins Visier. Der Beirat des Ministeriums plant fünf statt drei Stufen und höhere Leistungen für Demenzkranke.

Von Rainer Woratschka

Vier Wochen nach der Wahl stellt der künftige Präsident Obama sein Team für die Außen- und Sicherheitspolitik vor. Spektakulär daran ist, dass seine ehemalige Konkurrentin Hillary Clinton Außenministerin werden soll. US-Experte Thomas Greven erklärt, warum Obama eine "1 mit Sternchen" verdient hat und welche Taktik hinter der Benennung der Ministerposten steht.

Ulla Schmidt

Auch bei der abschließenden Beratung im Bundestag offenbaren sich tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten: Während Gesundheitsministerin Schmidt die Reform als gelungen bezeichnet, gibt es von der Opposition nichts als Kritik für das Vorhaben.

Die Bundesregierung will sich dafür einsetzen, dass die Pauschalen für HIV-Schwerpunktpraxen auch ab 1. Januar 2009 weiter gezahlt und nicht, wie von den Krankenkassen geplant, abgeschafft werden.

Von Udo Badelt

Potsdam - Das Gesundheitsministerium plant, das Rauchen in kleineren Gaststätten unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen. Das geht aus Eckpunkten zur Neuregelung des Nichtraucherschutzes hervor, die Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) am Dienstag in Potsdam vorstellte.

Potsdam - Das Gesundheitsministerium plant, das Rauchen in kleineren Gaststätten unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen. Das geht aus Eckpunkten zur Neuregelung des Nichtraucherschutzes hervor, die Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) am Dienstag in Potsdam vorstellte.

Rund jedes dritte Krankenhaus in Deutschland schreibt einer Umfrage zufolge rote Zahlen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert die Kliniken auf bezahlbar zu versorgen statt zu jammern.

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