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Thema

Nina Warken

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Neben Gesundheitsministerin Ulla Schmidt haben auch andere Kabinettsmitglieder ihren Dienstwagen für den Urlaub genutzt - das ergab eine entsprechende Anfrage der Grünen.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov
"Der Frank" gegen die "Meisterin des Ungefaehren"

Politik ohne Zukunft im Wahlkampf: Lutz Haverkamp, Ressortleiter Politik, über die tatsächlichen Skandale dieser Tage.

Von Lutz Haverkamp

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird ihren Urlaub wegen des Ärgers um ihre Dienstwagennutzung nicht wie geplant in Spanien, sondern in Deutschland fortsetzen. Sie wolle noch einige Tage mit ihrer Familie verbringen, hieß es.

Während SPD-Ministerinnen in den Urlaub und anschließend aus dem Wahlkampfteam ihres Kanzlerkandidaten fliegen, bewegt sich die Kanzlerin beim Werben um Wählerstimmen auf Schienen. So haben schon andere deutsche Regierungschefs ihr Amt verteidigt.

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Nach ihrer Rückkehr in die Hauptstadt verliert Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihren Platz im SPD-Kompetenzteam.

Von
  • Cordula Eubel
  • Rainer Woratschka

Gierig stürzen sich Deutschlands Medien auf Ulla Schmidt und ihre vermeintliche Dienstwagen-Affäre. Das ist wohlfeil. Denn was ist eigentlich passiert? Gar nichts. In der Klimabilanz der Bundesregierung sind die zwei oder drei Tankfüllungen von Bonn nach Alicante ein Witz, verglichen mit der alltäglichen Sauerei, die durch die zwei Regierungssitze in die Luft geblasen wird.

Man hätte sich einen besseren "Sommerskandal" vorstellen können als den um Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Eine Spritztour von Caroline Fetscher.

Von Caroline Fetscher
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SPD-Generalsekretär Heil sieht eine "wichtige Woche" für seine Partei. Kanzlerkandidat Steinmeier stellt Kompetenzteam vor.

Von Hans Monath
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Die SPD im Wahlkampf: Chefredakteur Lorenz Maroldt sieht zu Beginn der heißen Phase vor allem Theater statt Themen.

Von Lorenz Maroldt

Potsdam -Das Land Brandenburg soll rund 1,5 Millionen Dosen Impfstoff gegen die sich stark ausbreitende Schweinegrippe erhalten. „Damit ist gesichert, dass – sobald der neue Impfstoff zur Verfügung steht – wir im Land mit dem freiwilligen Impfen beginnen können“, sagte Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) am Freitag in Potsdam.

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„Wenn jemand geimpft werden möchte, wird das auch gemacht, aber es kann sein, dass es bis dahin etwas dauert“, sagte die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Die Impfung sei ein Angebot und damit freiwillig.

Von Saskia Weneit

Die Versicherungsbranche stimmt Patienten auf Sparmaßnahmen ein - 84 Prozent der Deutschen rechnen einer Umfrage zufolge bereits mit weiteren Einschränkungen der medizinischen Versorgung.

Von Rainer Woratschka

Innenstadt - Das Potsdamer Klinikum kooperiert mit Vietnam: Angestoßen durch den Besuch von Brandenburgs Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) in Vietnam haben Vertreter des Krankenhauses der Provinz Phu Tho und das Klinikum „Ernst von Bergmann“ eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ziel dieser Kooperation sei die Weiterbildung und Hospitation von Angehörigen medizinischer Berufe sowie von Pflegern aus Vietnam in Potsdam, so das Klinikum.

Das Jahr 2009 hat für die gesetzlichen Krankenkassen finanziell gut begonnen. Bisher haben die Kassen entgegen allen Erwartungen voraussichtlich Überschüsse von rund einer Milliarde Euro erwirtschaftet, sagte die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

Ulla Schmidt war zur Urteilsverkündung eigens nach Karlsruhe gereist. Die Bundesgesundheitsministerin wollte wohl noch einmal einen letzten Triumph im Amt auskosten.

Mediziner fordern Politiker zum Handeln auf: In einem "Strategieplan Krebs" hat die Deutsche Krebsgesellschaft Vorschläge für eine wirkungsvollere Vorbeugung und Behandlung von Krebs zusammengetragen.

Der Expertenbeirat der Gesundheitsministerin hat Vorschläge zur Beseitigung der Misstände in der Pflege erstellt und die Kosten berechnet. Eine Umsetzung sei aber erst nach der Bundestagswahl möglich, erklärte Ulla Schmidt.

Mediziner wollen die Gesundheitsversorgung umgestalten. Ministerin Schmidt bleibt dem Ärztetag fern, um sich der herben Kritik zu entziehen.

Von Rainer Woratschka

Für Gesundheit fehlen in diesem Jahr 2,9 Milliarden, dennoch hält Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die finanzielle Ausstattung des Gesundheitsfonds für ausreichend. Der Gesamtetat des Fonds, aus dem seit dem 1. Januar 2009 sämtliche Gesundheitsausgaben gedeckt werden, beträgt 167,6 Milliarden Euro.

Von Dagmar Dehmer
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