Die nächste Station auf der Vorstellungstour des neuen Kanzlers im Ausland ist Brüssel. Er hat sich vorgenommen, die „europapolitische Sprachlosigkeit“ Deutschlands zu beenden.
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Olaf Scholz
Schon im April wurde die Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch hochgestuft. Innenministerin Katrin Lange (SPD) will aber erst in dieser Woche davon erfahren haben. Ist das glaubhaft?
Historisch beispiellos wird Merz erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt. Ein Zeichen des Misstrauens will er darin nicht erkennen. Für seinen Vorgänger findet er lobende Worte.
Friedrich Merz ist nach einem dramatischen Wahltag neuer Bundeskanzler. Im ersten Wahlgang scheiterte er überraschend, danach beginnen hektische und ungewisse Stunden. Der Tag im Parlament.
Zusätzliche Mega-Schulden, mehr als eine Billion Euro: eine Bürde für die neue Regierung. Die gilt es zu schultern. Das geht aber nicht so einfach. Auch wegen der EU.
Noch nie wurde jemand ohne Erfahrung in einer Regierung oder der öffentlichen Verwaltung Bundeskanzler. Weil sich das nun ändert: Eine Einführung aus dem Kanzleramt für den neuen Chef.
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler durchgefallen. Der ausgehende Kanzler Olaf Scholz hatte für ihn gestimmt. Und zeigte sich entgeistert nach der Frage eines Journalisten.
Der designierte neue Bundeskanzler Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang gescheitert. Was bedeutet das für die neue Bundesregierung? Wie stabil ist die schwarz-rote Koalition? Diskutieren Sie live mit den Experten des Tagesspiegels.
Mit Katherina Reiche wird nur eine ehemalige Brandenburgerin im Merz-Kabinett vertreten sein. Brandenburger Spitzenpolitiker verweisen indes auf eine gute Besetzung aus Ost und West.
Harald Biermann leitet das Haus der Geschichte in Bonn. Was Adenauers Dienstwagen, Schmidts Mentholzigaretten und Scholz’ Aktentasche über die Republik erzählen.
Auf seinen Wunsch hat das Stabsmusikkorps der Bundeswehr unter anderem „Respect“ von Aretha Franklin gespielt. Emotionale Worte fand Kanzler Olaf Scholz (SPD) zum Ende seiner Amtszeit auch.
Der scheidende Kanzler hatte sich für seinen Zapfenstreich Musik von den Beatles, Bach und Aretha Franklin für die Zeremonie gewünscht. Verteidigungsminister Pistorius würdigte ihn.
Schon gestern sickerten erste Namen durch, nun stehen sie endgültig fest. Lars Klingbeil leitet den Generationenwechsel in der SPD ein. Das Merz-Kabinett wird dadurch jünger und weiblicher.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird heute Abend feierlich aus dem Amt verabschiedet. Diese Einschränkungen gibt es währenddessen im Berliner Verkehr.
Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion wurde als Bundesjustizministerin gehandelt. Den Posten bekam Eichwede zwar nicht, aber sie hat noch ein ganzes Politikerleben vor sich.
Die bisherigen Bundesminister scheiden vor Ende ihrer vollen Amtszeit aus dem Kabinett aus. Eine Pension von mindestens 4990 Euro erhalten sie trotzdem – nur einer hat keinen Anspruch auf ein Ruhegehalt.
Nur gut drei Jahre lang war Olaf Scholz Kanzler. In der Riege der neun Bundeskanzler fällt er unter die eher unbedeutenden, neben Kurt Georg Kiesinger oder Ludwig Erhard.
Wer es erfunden hat, was hineingehört: Ein neues Buch untersucht die Kulturgeschichte eines kulinarischen Phänomens zwischen Salatblatt und Zwiebelring.
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. SPD, Grüne und Linke begrüßen die Entscheidung. Die AfD kündigt rechtliche Schritte an.
Es werde ihm „nicht schwerfallen“, seine zusätzliche Freizeit zu nutzen, sagt Scholz. Doch er freue sich auch über sein Direktmandat. Künftig will er nicht mehr das Alltagsgeschehen kommentieren.
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Das Deutschlandticket hat die Nutzung von Bus und Bahn günstiger und einfacher gemacht. Viele Deutsche lässt das jedoch kalt. Der Branche fällt dazu kaum Neues ein.
Für seine feierliche Verabschiedung wünscht sich Olaf Scholz Aretha Franklin, die Beatles und Johann Sebastian Bach. Könnte da auch ein Tönchen Selbstkritik zu hören sein?
Zeremoniell findet am Montag statt: Diese Lieder wünscht sich Olaf Scholz offenbar zum Zapfenstreich
Angela Merkel hatte sich unter anderem mit Hildegard Knefs „Für mich soll’s rote Rosen regnen“ verabschieden lassen. Nun wird die Wunschliste des derzeit noch geschäftsführenden Kanzlers bekannt.
Ab Dienstag ist Olaf Scholz „nur“ noch Bundestagsabgeordneter. Er will sich um seinen Wahlkreis Potsdam kümmern, Bürgersprechstunden inklusive. Aufsichtsrats-Jobs peilt er nicht an.
Stell Dir vor, die drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt bildet eine neue Regierung – und Politiker der künftigen Kanzlerpartei wollen nicht regieren. Klingt absurd? Ist aber so.
SPD-Chef Lars Klingbeil will Finanzminister und Vizekanzler werden und damit der zweitwichtigste Kopf hinter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Sein Projekt: die Bundestagswahl 2029.
SPD-Chef Klingbeil ist als Führungsfigur unumstritten. Saskia Esken nicht. Im Gegenteil. Dabei hat sie ihre Verdienste und bei Weitem nicht allein Schuld am Wahldesaster der Partei.
Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen. Nächste Woche will Friedrich Merz als Nachfolger im Kanzleramt übernehmen.
Die SPD sagt Ja zu Schwarz-Rot und zu Merz. Die hohe Zustimmung ist vernünftig und staatstragend. Nun sollte die SPD rasch ihre Ministerinnen und Minister bekanntgeben.
Am kommenden Montag wird die Bundeswehr Kanzler Olaf Scholz feierlich verabschieden. Seine Vorgängerin wird nicht dabei sein.
Seit Dezember 2021 absolvierte das Regierungsteam von Kanzler Scholz 130 Kabinettssitzungen. In Sitzung 131 dürften Abschiedsgeschenke auf den Tisch kommen – und noch eine wichtige Verordnung.
Tagesspiegel Plus
Neulinge und erfahrene Profis: Dieses Team begleitet Friedrich Merz ins Kanzleramt
Europa, Wirtschaft oder Inneres: Oft bilden nicht die Minister, sondern die Berater im Kanzleramt den innersten Machtzirkel. Merz hat schon einige Positionen vergeben – bislang fehlt noch eine Frau.
Tagesspiegel Plus
Die Woche der Entscheidung: Diese Hürden muss Merz bis zur Kanzler-Wahl überwinden
Noch muss der CDU-Chef ein paar wichtige Meilensteine erreichen, damit er wirklich Regierungschef werden kann. Die wichtigsten Termine der kommenden Tage im Überblick.
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung soll am 5. Mai im Schöneberger Gasometer präsentiert werden – vor 800 Gästen inklusive Weltpresse. Kann man machen. Wir hätten noch ein paar andere Ideen.
Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nehmen an der Beerdigung von Franziskus teil. Deutschlands voraussichtlich nächster Kanzler aber fehlt. Warum eigentlich?
Am Vormittag wurde die Leiche von Franziskus in den Petersdom gebracht und dort öffentlich aufgebahrt. Vorbereitungen für die große Trauerfeier und das Konklave laufen.
Franziskus war am frühen Ostermontag gestorben. Nun hat ein Kardinalkollegium im Vatikan entschieden, wann der Papst beerdigt wird. Auch die Todesursache des Pontifex ist mittlerweile geklärt.
Für SPD-Chef Klingbeil ist der scheidende Verkehrsminister „ein klassischer Sozialliberaler“, für den immer eine Tür offen sei. Doch Wissing lehnt ab – vorerst.
Es ist eine Vollbremsung, die Olaf Scholz gerade erlebt. Von Hundert auf nahe Null. Schon bald wird sich der SPD-Politiker „Bundeskanzler a. D.“ nennen dürfen. Was hat er dann wohl vor?