Der Kanzler bringt angeblich falsche Medienberichte über seinen Ausfall gegen Berlins Kultursenator vor Gericht. Dabei übersieht er, wie nah die eigenen Worte dem Strafgesetzbuch kamen.
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Olaf Scholz
Aus Sicht der neuen US-Regierung ist klar: Trump werde den Krieg beenden, die Sicherheitsgarantien lägen dann bei den Europäern. Außerhalb der Nato und ohne amerikanische Beteiligung.
Trumps Stellvertreter hat einen neuen Umgang mit Rechtsaußen-Parteien angemahnt. Europas Weigerung, illegale Migration einzudämmen, bedrohe die Demokratie. Die Bundesregierung sieht eine Einmischung in den Wahlkampf.
Was macht Olaf Scholz, wenn er irgendwann nicht mehr Kanzler ist? In einem Podcast hat der 66-Jährige darauf eine eindeutige Antwort.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der Bundestagswahl wieder das Direktmandat holen. Die wichtigsten Infos aus dem Promi-Wahlkreis 61 im Newsblog.
Im „Politbarometer“ von ZDF und Tagesspiegel führen CDU/CSU mit unverändert 30 Prozent. Die SPD verbessert sich im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt.
Durch nur ein Telefonat mit dem Kreml gefährdet US-Präsident Trump Europas Friedensordnung. Vor allem Deutschland steht damit vor großen Aufgaben. Doch die Bundesregierung wirkt ratlos.
Der US-Vizepräsident trifft sich offenbar lieber mit dem Herausforderer als mit dem amtierenden Kanzler. In seinem Umfeld glaubt man nicht an eine Wiederwahl von Olaf Scholz.
Pathos, Peinlichkeit und eine Prognose: So lief das ZDF-Wahlforum am Donnerstagabend mit den Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grüne und AfD ab. Eine Schnell-Analyse.
Nach dem mutmaßlichen Anschlag gibt sich Kanzler Scholz entschlossen. Grünen-Kanzlerkandidat Habeck fordert schnelle Ermittlungen, Unions-Kandidat Merz politische Weichenstellungen.
Was sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Party in Berlin geleistet hat, ist unmöglich. War es Rassismus oder nicht? Es lohnt ein genauer Blick auf die Fakten.
Auf einer Feier würdigte Olaf Scholz (SPD) den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) herab, der Kanzler entschuldigt sich. Nun fragen viele: Was war das eigentlich für eine Party? Ein kleine Skizze.
Bundeskanzler Scholz wehrt sich im Wahlkampfendspurt gegen Rassismus-Vorwürfe. Nun meldet sich der Adressat seiner Äußerungen zu Wort – und nimmt Scholz teilweise in Schutz.
Bei einer Party hat Kanzler Olaf Scholz Berlins Kultursenator Joe Chialo einen „Hofnarren“ und „Feigenblatt“ genannt. Die Empörung ist groß. Der Kanzler will die Äußerung nicht rassistisch gemeint haben.
Der Bundeskanzler nannte den Berliner Kultursenator Joe Chialo bei einer privaten Party einen „Hofnarr“. Wie war das gemeint – und wie kam es an?
Nach den Gesprächen von US-Präsident Trump mit Putin und Selenskyj sind die Reaktionen aus Europa deutlich. Nato-Chef Rutte fordert einen „dauerhaften“ Frieden. Ein Überblick.
Trumps Ankündigung, sofort mit Russland über ein Ende des Ukrainekriegs zu verhandeln, löst Unruhe in Europa aus. EU-Staaten pochen darauf, die Ukraine und sie selbst miteinzubeziehen.
Die Schüler haben ihr Urteil gefällt: Friedrich wirkt herzlich, der Olaf kommt sympathisch rüber. Und zu Hause auf dem Sofa? Da hilft die Sendung vor allem Mama und Papa.
Für eine Fernsehsendung müssen die beiden Kanzlerkandidaten Scholz und Merz Kindern Rede und Antwort stehen. Dabei geht es nicht nur um Politik.
In Umfragen hinkt der SPD-Kanzlerkandidat deutlich hinter seinem Unionsrivalen hinterher. Ans Aufgeben denkt er aber nicht, im Gegenteil.
Die Warnung vor dem Rechtsruck hat den Grünen kaum neue Wähler beschwert. In den Umfragen stagniert die Partei. Deshalb redet der Kanzlerkandidat nun wieder übers Klima.
Wie geht es mit der Rente weiter? Die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen wollen ein großes Rad drehen. Millionen Menschen müssten sich auf deutliche Veränderungen einstellen.
Bei „Kannste (nochmal) Kanzler?“ dürfen 18 Schulkinder die beiden Politiker mit ihren Fragen malträtieren. Diese Themen stehen beim TV-Duell im Klassenzimmer auf der Agenda.
Oberbürgermeister Dieter Reiter bleibt dem Wahlkampfauftritt seines Parteigenossen in seiner Stadt fern. Er begründet dies mit seiner Parteinahme für Boris Pistorius im Streit um die K-Frage der SPD.
Die Kontrollen an deutschen Grenzen sollen weitere sechs Monate bestehen bleiben. Bundeskanzler Scholz hält die Maßnahme für wirksam, um die irreguläre Migration zurückzudrängen.
Bei einer Fragestunde mit Bürgern in Cottbus denkt Scholz laut über mögliche Fehler als Kanzler nach. Als es um die Unterstützung der Ukraine geht, wird es kontrovers.
Ein Dutzend Tage vor der Wahl haben die Konkurrenten sich in der letzten Bundestagsitzung gegenseitig attackiert. Wer hat es wie gut gemacht? Welche Sätze bleiben im Gedächtnis?
„Man musste Scholz zum Jagen tragen“ : Kretschmann kritisiert Kanzler für Beziehung zu Bundesländern
Winfried Kretschmann hat noch nie einen großen Hehl daraus gemacht, dass er kein großer Fan von Olaf Scholz ist. Kurz vor der Bundestagswahl rechnet er mit dem Noch-Kanzler ab.
Höchste Zeit, dass die Wahl kommt. Große Politikentwürfe wie zu Zeiten von Willy Brandt sind in diesem Wahlkampf nicht im Angebot. Dabei gäbe es dafür eine Nachfrage. Und eine Notwendigkeit.
Die letzte Parlamentssitzung vor der Bundestagswahl hatte es in sich. Es gab erneut zahlreiche Vorwürfe, nicht nur von Kanzler Scholz und Unionskanzlerkandidat Merz. Der Überblick.
Das TV-Duell am Sonntagabend war nur der Auftakt. Es folgt eine Reihe von TV-Formaten. Die AfD hofft auf mehr Auseinandersetzung. Die Grünen auf mehr Themenvielfalt.
Trump hat seine Drohung wahrgemacht und Zölle auf Aluminium- und Stahlimporte verhängt. Von der Leyen bedauert den Schritt des US-Präsidenten „zutiefst“.
Die deutschen Verteidigungsausgaben gelten traditionell als brisantes Thema. Klar ist, sie werden steigen müssen. Und aus Brüssel kommen nun Berechnungen, die die Diskussion weiter anfachen könnten.
Kanzler Scholz und US-Vize-Präsident Vance sind angereist, ebenso die Chefs von Google, ChatGPT und Co.: In Paris diskutieren Politiker und Experten über die Chancen von Künstlicher Intelligenz.
Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz haben im TV-Duell ihre bekannten Positionen vorgetragen. Doch Deutschlands zentrale Probleme kamen kaum zur Sprache. Das muss sich ändern.
Wie es mit der Anfrage von Tagesspiegel und T-Online beim SPD-Vorsitzenden wirklich war.
Einige markige Aussagen sind vom Kanzler-Duell im Gedächtnis geblieben. Doch stimmen sie überhaupt? Der Check zu Migration und den weiteren Streitthemen.
Nordkorea ist offenbar zurück an der Ukrainefront. Kanzler Scholz rechnet mit einer Fortsetzung der US-Hilfen. Der Überblick am Abend.
Elf Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich im Wahlkreis 61 um das Direktmandat. Wer die besten Chancen hat und wie die vorangegangenen Bundestagswahlen liefen.
Der Unionskanzlerkandidat hat Zweifel, dass TV-Duelle im Wahlkampf noch einen Push bringen können. Kanzler Scholz ist sich unterdessen sicher, dass er sich am Sonntagabend gut geschlagen hat.