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Thema

Pegida: Aktuelle Beiträge zur Organisation

In der Minderheit: Pegida- und Legida-Demonstranten am Montagabend in Leipzig.

40.000 bis 60.000 Demonstranten hatten die Islamfeinde von Pegida und Legida für Montagabend in Leipzig angekündigt. Am Ende waren es gerade einmal gut 10.000. Aber nicht nur deswegen hat die Bewegung ihren Höhepunkt überschritten. Ein Brief an die Bewegung.

Von Lutz Haverkamp
Gauland bleibt dabei. In Deutschland lebten zu viele, die nicht hergehörten.

Potsdam - Die SPD im Brandenburger Landtag hat den Ton gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) verschärft: Fraktionschef Klaus Ness warf dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland am Mittwoch in einer erregten Debatte über die Folgen der Pariser Terroranschläge Aufwiegelung vor. „Millionen unschuldiger und rechtschaffener Muslime in Deutschland durch die Hintertür zu Komplizen von Terroristen zu erklären – das grenzt tatsächlich an Volksverhetzung“, sagte Ness.

Der AfD-Landtagsfraktionschef Alexander Gauland hat die Kritik aus Potsdam am Kuschelkurs der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen mit Pegida zurückgewiesen. Martina Weyrauch, Chefin in Brandenburgs Landeszentrale, hatte wie berichtet ihren sächsischen Amtskollegen Frank Richter kritisiert, weil dieser beim Dialog mit Pegida Fremdenfeindlichkeit und Hass nicht als solche benannt und der Pegida Räume für eine Pressekonferenz öffnete.

Natürliche Verbündete. Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland saß am Sonntag in der ARD-Talkrunde von Günther Jauch neben Kathrin Oertel, Mitglied im Organisationsteam von Pegida.

Erneut droht ein Kandidat der Rechtspopulisten wegen Beziehungen zur rechtsextremen Szene für die Kontrollkommission des Verfassungsschutzes bei den anderen Fraktionen durchzufallen.

Von Alexander Riedel
Bagida-Anhänger demonstrieren in München.

Nach dem Demonstrationsverbot in Dresden sind in den deutschen Städten weniger Menschen als in den Vorwochen zu den Kundgebungen von und gegen Pegida gekommen. In Dänemark und Norwegen haben sich unterdessen erste Ableger der Anti-Islam-Bewegung gebildet.

In den vergangenen Wochen kamen Zehntausende zu den Pegida-Demonstrationen: An diesem Montag hat die Dresdner Polizei alle Versammlungen aus Sicherheitsgründen untersagt.

Nach der Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Dresden an diesem Montag bleiben viele Fragen offen. Die Bedrohung durch militante Islamisten besteht bei Pegida-Veranstaltungen auf unabsehbare Zeit. Wie gehen Polizei und Nachrichtendienste mit der Gefahr um?

Von Frank Jansen
Dialogfähig: Rut Brandt, Leonid Breschnew und Willy Brandt in Bonn.

Zur Geschichte der SPD gehört die Erfindung der Ostpolitik. „Wandel durch Annäherung“ hieß die Devise. Doch mit der "Pegida" soll's partout keinen Dialog geben. Das verwundert. Ein Kommentar.

Malte Lehming
Ein Kommentar von Malte Lehming
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