zum Hauptinhalt
Thema

Rechtsextremismus

Kundgebung vor dem Neuköllner Rathaus gegen Rechtsextreme

Die Initiative "Bündnis Neukölln" engagiert sich gegen Rechtsextremismus im Bezirk. Nun ist sie selbst ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Wie es dazu kam, diskutieren Matthias Meisner und Johannes C. Bockenheimer im Podcast.

Von
  • Matthias Meisner
  • Johannes C. Bockenheimer
Der Verfassung den Rücken zugekehrt. Rechtsextremisten und Hooligan-Szene sind eng verwoben und bringen ihre Botschaften inzwischen auch über Hip-Hop und Rap via Internet in Umlauf. Den Brandenburger Verfassungsschutz scheint das bislang wenig zu beunruhigen.

Ist Brandenburgs Verfassungsschutz wachsam und professionell genug gegen Rechtsextremismus? Aktuelle Antworten des Innenministeriums auf Anfragen der Grünen lassen Zweifel daran aufkommen. Da geht es um einen Cottbuser Hooligan-Rapper, der mit „Arbeit macht frei“ gegen SV Babelsberg 03 hetzt. Und um Beistand des Landes für den früheren V-Mann „Piatto“ im NSU-Prozess. Ein Überblick.

Von
  • Marion Kaufmann
  • Thorsten Metzner
Flammen am Haus. Auch das Auto des Neuköllner Linken-Politikers Ferat Ali Kocak wurde in der Nacht zum 1. Februar angezündet.

Hilflos steht er im Feuerschein und weiß: Die meinen nicht sein Auto, die meinen ihn. Zum dritten Mal ist Heinz Ostermann Opfer eines Anschlags geworden. Rechtsextreme werden als Täter vermutet – wie bei ähnlichen Attacken im Bezirk seit Jahren.

Von Helmut Schümann

Die Themen Rechtspopulismus, Integration und die Stärkung der Demokratie werden immer wichtiger – deshalb will das parteiübergreifende Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ seinen lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus neu ausrichten. „Die aktuellen Herausforderungen unterscheiden sich teilweise sehr deutlich von denen von vor 16 Jahren“, erklärte Oberbürgermeister und Bündnisvorsitzender Jann Jakobs (SPD) am Mittwoch in einer Rathaus-Mitteilung.

NSU-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag enthüllt weitere Missstände im Vorgehen gegen Rechtsextremismus: Politik unterdrückte Ermittlungen gegen LKA-Chef, Neonazi „Piatto“ durfte in der JVA alles.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Thorsten Metzner

Personalmangel, Erstarken der gewaltbereiten Szene, NSU-Ungereimtheiten: Der designierte neue Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Frank Nürnberger, steht vor großen Herausforderungen.

Von Marion Kaufmann
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })