In zwei Wochen wählt Brandenburg: Nun fordert SPD-Vizechefin Lange ein Talkshow-Verzicht für SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Diese war jüngst wegen einer Aussage in einer ARD-Sendung in Kritik geraten.
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Saskia Esken
Vor der Nordseeinsel soll mitten im Wattenmeer ein Gasfeld angebohrt werden. Nun machen Klimaschutzaktivisten und die eigene Parteijugend Druck auf die SPD.
Im Osten wird die marginalisierte SPD zur Funktionspartei, zum Scharnier zwischen CDU und BSW. Eine solche Rolle birgt Gefahren.
Grüne und FDP kassieren bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen Niederlagen. Die SPD bleibt schwach. Das dürfte die Arbeit der Ampelkoalition noch weiter erschweren.
In Umfragen kommen die Sozialdemokraten in den beiden ostdeutschen Ländern seit langem nur auf miserable Werte, es könnte am Sonntag schlimm kommen. Das „beschwert mein Herz“, sagt Esken.
Die Messerattacke von Solingen befeuert die Debatte über die deutsche Migrationspolitik. Die Union und die FDP kritisieren den Kanzler scharf. Der äußerte sich nun bewegt am Ort des Anschlags.
Im ZDF-Sommerinterview präsentiert Saskia Esken ihre ganz eigene Sicht auf die Lage der Koalition. Und zeigt sich offen für Bündnisse mit der Wagenknecht-Partei auf Länderebene.
Zwischen der SPD und Wagenknecht-Partei gibt es einige Differenzen. Doch Entscheidungen über eine Zusammenarbeit will SPD-Chefin Saskia Esken ihren Kollegen in den Ländern überlassen.
Der Vorgänger des Finanzministers sitzt im Kanzleramt. Was das im Koalitionszwist um den Haushalt 2025 bedeutet – und welche Rolle ein kleiner, quirliger Thinktank spielt.
Der Etat 2025 muss laut Lindner nachverhandelt werden. Die Koalitionspartner werfen ihm vor, Vereinbarungen aufgekündigt zu haben. Die CSU fordert, Scholz müsse seinen Urlaub abbrechen, um auf die Krise zu reagieren.
Die traditionellen Parteien haben es schwer, in Ostdeutschland zu punkten. SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat mehrere Erklärungen dafür.
Der Vorschlag Brasiliens, Superreiche für internationale Zwecke wie Kampf gegen Armut und Hunger oder für Klimaschutz zu besteuern, spaltet die Ampelkoalition.
Seit einem Jahr ist Alfonso Pantisano erster Queerbeauftragter des Berliner Senats. In der LGBTIQ-Community, aber auch in der eigenen Koalition, sehen ihn manche kritisch. Eine Bilanz.
Linke Sozialdemokraten wollen Abgeordnete zu einem Nein zu Kürzungen bei Sozialem und Entwicklungshilfe verpflichten. Die SPD-Spitze schiebt dem einen Riegel vor.
Die Führung der Sozialdemokraten hat ein Mitgliederbegehren gestoppt, durch das Parteilinke und Jusos Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern wollten. Begründet wurde dies mit rechtlichen Bedenken.
Die Haltung der Wagenknecht-Partei zur Ukraine ist für Saskia Esken ein „klares No-Go“ für die Kooperation im Bund. Auf Landesebene lässt sie vor den Wahlen im Osten die Tür einen Spalt offen.
Der Haushaltsstreit spitzt sich vor den anstehenden Beratungen weiter zu. 30 junge FDP-Parlamentarier machen nun noch einmal klar, was auf dem Spiel steht.
Im Haushaltsstreit gehen SPD, Grüne und FDP auf Konfrontationskurs. Intern werden Maßnahmen geprüft, mit denen sich die Finanzlücke zumindest deutlich verkleinern ließe.
Der Streit um die Kriegsflüchtlinge verschärft sich, es geht auch ums Bürgergeld. Ein Vorstoß aus Bayern wird von SPD und Grünen harsch kritisiert – in der Union gibt es ebenfalls Widerspruch.
Finanzminister Christian Lindner will eine Lockerung der Schuldenbremse um jeden Preis verhindern. Er wolle lieber die Verteilungspolitik stoppen, sagte er. SPD und Grüne erklären das für ausgeschlossen.
Nach der schwachen Europawahl wächst in der SPD der Druck auf Kanzler Olaf Scholz, Strategie und Kommunikation zu ändern. Es könne kein „weiter so“ geben, heißt es aus der Partei.
Aus dem Debakel bei der Europawahl will die SPD an ihrer Spitze keine personellen Konsequenzen ziehen. Man habe das oft genug versucht – ohne positives Ergebnis, sagt Parteichefin Esken. Sie will auch wieder in den Bundestag.
In Beliebtheits-Rankings liegt Boris Pistorius deutlich vor seinem Chef Olaf Scholz. An dessen Kanzlerkandidatur wollen SPD-Spitze und Verteidigungsminister aber keine Zweifel aufkommen lassen.
Der SPD-Verteidigungsminister formuliert die ersten Schritte hin zu einem „neuen Wehrdienst“. Rund 400.000 junge Männer würden zunächst verpflichtet sein, einen Fragebogen auszufüllen.
Nach den verlustreichen Ergebnissen der EU-Wahl gerät der Kanzler vor allem bei Unionspolitikern in die Kritik. SPD-Vorsitzende Esken verteidigt Scholz als Gesicht im EU-Wahlkampf.
Ex-SPD-Chef Gabriel spricht von einer „schallenden Ohrfeige für die Ampel-Koalition“. René Repasi soll die SPD-Europaabgeordneten führen.
Spontan versammeln sich in Dresden nach der Attacke auf einen SPD-Politiker rund 3000 Menschen. Auch mehrere Politiker nehmen teil – und bringen ihre Sorge um die Demokratie zum Ausdruck.
Die SPD-Spitze sieht einen Angriff auf die Demokratie. Der Finanzminister spricht von einer Enthemmung, die alle angehe. Faeser kündigt eine Sondersitzung der Innenminister an.
Zur Europawahl wollen die europäischen Sozialdemokraten vor allem die Bedrohung der Demokratie durch Rechtsextreme thematisieren. Der Kanzler warnt die Union vor Bündnissen.
Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend auf offener Straße, vier Unbekannte schlugen auf Matthias Ecke ein. Auch bei anderen Plakatierteams gab es Einschüchterungsversuche, Angriffe und Beleidigungen.
SPD und Grüne fordern zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Die FDP sieht die Unabhängigkeit des zuständigen Gremiums gefährdet.
Neue Zahlen zeigen, wie wenig Lohn viele Menschen erhalten. Zwar wirkt der Mindestlohn, die geplante Erhöhung hält die SPD aber für zu gering und fordert eine Reform der zuständigen Kommission.
Der Bundesfinanzminister fordert auf dem FDP-Parteitag mehr Anstrengungen für das Wirtschaftswachstum. Das sei auch nötig, um Kremlchef Putin die Stirn zu bieten.
Weil er an seiner Freundschaft mit Putin festhält, hat die SPD-Führung den Kontakt zu ihrem Ex-Vorsitzenden und Altkanzler Schröder abgebrochen. Zu seinem 80. Geburtstag erhält er Standard-Grüße.
Vor seinem 80. Geburtstag geht der Altkanzler die SPD-Spitze scharf an. Die grenzt ihn wegen seiner Nähe zu Putin aus. Im Krieg gegen die Ukraine glaubt Schröder an die Diplomatie.
Die Vorsitzenden von SPD, CDU, Grünen und FDP diskutieren mit Jugendlichen über Gerechtigkeitsfragen. Doch es bleibt bei ausweichenden Politikerantworten.
Die Bundeswehr soll mit mehr Geld fit gemacht werden. Doch woher sollen die finanziellen Mittel kommen? Grünen-Fraktionschefin Haßelmann warnt vor drohenden Verteilungskämpfen.
SPD-Chefin Saskia Esken fordert eine Reichensteuer, um die Bundeswehr zu finanzieren. Christian Lindner hatte zuletzt ein Moratorium für Sozialausgaben gefordert.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt ortet Folgen für „die Demokratie als Ganzes“. SPD-Chefin Esken warnt, dass aus dem Hass im Netz nun Taten folgen. Die Angreifer sollten konsequent verfolgt werden.
Die Ampel streitet über Steuererleichterungen für Firmen. Ob damit die Konjunktur angekurbelt wird oder nicht, ist umstritten. Was renommierte Volkswirte dazu sagen.