Die erdrückenden Kompetenzwerte der Kanzlerin und das Ringen um einen Kanzlerkandidaten machen den Sozialdemokraten zu schaffen. Am Wochenende will sich die SPD deshalb auf einem "Zukunftkongress" mit Themen profilieren. Doch das wird schwierig.
Thema
Sigmar Gabriel
Die SPD findet kein eigenes Thema, denn bei Europa kann sie sich nicht abgrenzen
Union und FDP nähern sich an. Trotz Gemeinsamkeiten ist ein Kompromiss mit der SPD nicht in Sicht.
Keine "Solidarrente" ohne Mindestlöhne: Die SPD versucht, sich von Ursula von der Leyens Umarmungsversuchen zu befreien und stellt neue Bedingungen.
Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann im Gespräch über den Streit um das richtige Rentenkonzept, den Regierungskurs in der Schuldenkrise und die Kandidatendebatte in seiner eigenen Partei. Und über seine gute Laune.
2013 wird Wolfgang Thierse nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Im Interview spricht der SPD-Politiker über „Ossi-Bären“, eine unvergessliche Begegnung mit Gerhard Schröder und sein Verhältnis zur Linkspartei.
Schrittweise werden Lebenspartnerschaften der Ehe gleichgestellt. Der Streit um das Steuerrecht wird bald beendet sein, entweder durch Gesetz oder ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Wer wird für die SPD gegen Merkel antreten? Die Partei kann sich einfach nicht entscheiden. Dabei wird es Zeit für einen Kanzlerkandidaten. Wem es nicht gelingt, im (Vor-)Wahlkampf Stimmen zu sichern, der hat im Kanzleramt nichts zu suchen.
Wenn jemand nicht weiterweiß vor lauter Vermögen und Möglichkeiten, spricht man gerne von einem „embarras de richesses“ – von der Verlegenheit angesichts vieler Optionen. Die SPD tut so, als sei sie stolz darauf, dass sie über gleich drei potenzielle Kanzlerkandidaten verfügt: über Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.
Genf - In der Schweiz wächst die Irritation über Deutschland. Politiker des kleinen reichen Landes reagieren immer genervter, wenn wieder einmal schrille Töne aus dem Nachbarland über das akut gefährdete Steuerabkommen zwischen beiden Seiten zu vernehmen sind.
Die SPD-Spitze will in der K-Frage vor dem 20. Januar keine Festlegung – das ist ein Fehler.
Die SPD-Spitze will in der K-Frage vor dem 20. Januar keine Festlegung – das ist ein Fehler
Die Sozialdemokraten versuchen, die neue Debatte über einen Kanzlerkandidaten zu unterdrücken. Sie sei eine "Nabelschau", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles und betonte: Sie helfe vor allem Angela Merkel. Zuerst müssten inhaltliche Fragen geklärt.
Trotz Mahnungen von Generalsekretärin Nahles wird in der SPD die Kanzlerkandidatenfrage eifrig diskutiert. Nach Stimmen für Frank-Walter-Steinmeier melden sich nun Befürworter von Peer Steinbrück. Am meisten in den Vordergrund spielt sich Sigmar Gabriel.
Die Sommerpause nutzen die drei möglichen Kanzlerkandidaten der SPD, um sich jeder auf seine Art wieder ins Gespräch zu bringen. Keiner will offenbar zurückstecken. Doch der größte Fehler der Genossen wäre es, jetzt die Geduld zu verlieren und den Kandidaten zu früh zu küren.
Babypausen schaffen Abstand – und Klarheit. Das gilt wohl auch für SPD-Vorsitzende.
Warum die Chancen von Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD zu werden, gestiegen sind.
In ungewöhnlicher Schärfe attackiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Schweizer Banken: In einem Interview wirft er den Instituten bandenmäßige Steuerhinterziehung vor - und verteidigt den umstrittenen Kauf von Steuer-CDs.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Debatte über eine EU-Fiskalunion, den Initiativen von Koalitionspolitikern und der ausgefallenen Babypause von SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Er wollte es machen wie "Tausende andere Eltern auch". So kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Frühjahr eine Babypause nach der Geburt seiner Tochter Marie an. Aber er verzichtet in dieser Zeit nicht auf die Bezüge aus der Parteikasse.
Die SPD sucht den Weg zur Macht, und zwar über die FDP. Wenn Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat antreten sollte, dann wäre das ein Sieg - für Parteichef Sigmar Gabriel.
Die SPD sucht den Weg zur Macht. Über die FDP
Die Aufregung um SPD-Vorschläge zur Vergemeinschaftung von Schulden verdeckt Gemeinsamkeiten mit CDU/CSU.
Die SPD will Reiche zur Kasse bitten, nötig wäre das vor allem in Krisenstaaten. In Griechenland oder Irland stützen Euro-Rettungsfonds Reeder und Immobilienkönige. Diesen Missstand zu bekämpfen, müsste erste Priorität der "Troika" sein.
Die SPD will die Reichen zur Kasse bitten, nötig wäre das vor allem in den Krisenstaaten
SPD, Grüne und Linke wollen Reiche stärker zur Kasse bitten – ähnlich wie Frankreichs Präsident François Hollande
SPD-Chef Sigmar Gabriel gilt in der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten als abgeschlagen. Mit Banken-Bashing, Reichensteuer und der Forderung nach gemeinsamer Schuldenhaftung schlägt er jetzt eine neue Richtung ein: ins linke Herz der SPD. Und der gefällt das.
Dieser Mann hat keine Chance. Und er schickt sich an, wenigstens diese zu nutzen.
Mehr Geld aus den Taschen der Reichen in die Hände des Staates und der Armen: so lautet die Forderung eines breiten Bündnisses aus Gewerkschaften und Aktionsgruppen. SPD-Chef Gabriel gesteht Reichen zwar ihren Reichtum zu, fordert aber auch mehr von ihnen.
Die Politik beherrscht das Spiel mit dem Populismus. Der Bedeutungsverlust der Parteien und die schwindende Bindekraft in die Gesellschaft tragen ihren Anteil dazu bei. Gefährlich wird es aber dann, wenn populistische Äußerungen Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen.
Der Atommüll bringt den niedersächsischen Parteiverband in Bedrängnis. Frontmann Jürgen Trittin schließt Gorleben nicht aus.
Sigmar Gabriel hat die Banken verärgert. Der SPD-Chef hatte im Interview mit dem Tagesspiegel eine europaweite Bankenabgabe gefordert und gedroht, Banken notfalls teilweise oder ganz zu verstaatlichen.
Die Kanzlerin gilt als verlässliche Krisenmanagerin, da kann die SPD nur verlieren. Parteichef Gabriel greift deshalb zu einer riskanten Strategie: Mit drastischen Worten und populistischen Untertönen ruft er zum Kampf gegen Banken und Finanzindustrie auf.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht im Interview über ein härteres Vorgehen gegen die Banken und ihre Manager, die richtige Krisenpolitik - und über gutes Teamwork beim Windelnwechseln mit seinem kleinen Töchterchen.
Das Sommerloch war noch nie ein Journalistenproblem. Es war immer nur eines von Bundestagspolitikern. Doch dieses Mal hatte Sigmar Gabriel einen Plan. Wie das Meldegesetz ohne Anlass zum Skandal wurde.
Die Energiewende ist ein ambitioniertes Projekt. Ob alle Teilziele erreichbar sind, bezweifelt selbst der Umweltminister. Wie ist das zu bewerten?
Sechs Wochen ist er erst im Amt, und schon kann er eine stolze Bilanz vorweisen. Umweltminister Altmaier ist ein Blitzstart geglückt. Seine Methode: zuhören, reden, zuhören. Und unermüdlich Beziehungen knüpfen.
Rettungspaket, Schuldenlast, Fiskalpakt – die europäische Integration mutet den Deutschen viel zu. Nun wird diskutiert, ob die Deutschen über die Rettungsmaßnahmen oder gar eine neue Verfassung abstimmen sollten. Welche Argumente sprechen dafür, welche dagegen?
Es war ein hartes Stück Arbeit für Kanzlerin Merkel: Am Ende stimmten aber sowohl Bundestag wie auch Bundesrat mit breiter Mehrheit für den Fiskalpakt und den neuen Euro-Rettungsschirm ESM. Hier können Sie alle Ereignisse des Tages im Live-Ticker nachlesen.
Als Ehrhart Körting im vergangenen Oktober seinen Abschied als langjähriger Berliner Innensenator verkündete, sagte er: „Ich bin 69, und ich will noch einmal was anderes machen.“ Acht Monate später spricht er auf dem Hoffest des Regierenden begeistert über seine Hobbys: das Sammeln chinesischer Briefmarken – „unter Mao“, wie er betont.