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Thema

Sigmar Gabriel

Wann wusste Peter Ramsauer, dass der Eröffnungstermin des Berliner Großflughafens wieder nicht zu halten ist? SPD-Chef Gabriel vermutet: Früher als er sagt. Ramsauer bestreitet das vehement und nennt die Vorwürfe eine "absolute Fehlspekulation".

An der Spitzenkandidatin der Union, Angela Merkel, im Bund würde keiner eine Niederlage der CDU im Land festmachen. Schuld wäre da der Spitzenkandidat David McAllister.

Am Wahlergebnis in Niedersachsen wird sich ablesen lassen, wer ab September die Bundesrepublik regieren kann. Für die SPD wäre ein Scheitern fatal - anlasten dürfte sie das ihrem Kanzlerkandidaten aber nicht.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Es war ein furchtbares Erbe, das Walter Gabriel seinem Sohn Sigmar hinterließ, als er im vergangenen Sommer im Alter von 91 Jahren starb: tausende von Karteikarten mit revisionistischen Stichwörtern, Vertriebenenpostillen, rechtsextreme Zeitschriften und Dokumente einer erbitterten Familienfehde. Über dieses Erbe und über sein eigenes Leiden unter dem Vater, der nicht nur ein überzeugter Nationalsozialist, sondern auch ein grausam-kaltherziger Erzieher war, hat der SPD-Chef nun zum ersten Mal öffentlich Auskunft gegeben.

Von Hans Monath
Was hat er denn nun gesagt? Jan Stöß, der Landesvorsitzende der SPD, will nichts von einem Rücktrittsangebot des Regierenden Bürgermeister wissen.

Chaostage in der SPD: Landeschef Jan Stöß dementiert, dass er Wowereit zum Bleiben überreden musste. Die Opposition will den Chef der Regierung stürzen und einen „Neuanfang für Berlin“.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Die SPD fordert ein klares Verbot von deutschen Atommüllexporten ins Ausland – ansonsten werde es keine Einigung auf eine bundesweite Endlagersuche geben. Wenn Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die geplante Gesetzesänderung so einbringe, gebe es keinen Konsens, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Soll zum Thema Geld nichts sagen. SPD- Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Sigmar Gabriel verteidigt Peer Steinbrücks Äußerungen zum Kanzlergehalt. Seine Botschaft lautet: Es gibt kein Problem - an den Aussagen kann er nichts Skandalöses erkennen. Doch viele in der SPD bleiben irritiert.

Von Hans Monath
Platzeck will die Vertrauensfrage stellen.

Die Eröffnung des BER im Herbst 2013 ist offiziell vom Tisch. Nun werden Konsequenzen gezogen: Wowereit tritt als Flughafen-Aufsichtsratschef zurück, Platzeck rückt nach und stellt die Vertrauensfrage. Die Ereignisse des Tages können Sie in unserem Nachrichten-Ticker nachlesen.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Christian Tretbar
  • Hans Monath

Nun ist es offiziell: Die Eröffnung des BER im Herbst 2013 ist vom Tisch. Das bestätigte die brandenburgische Landesregierung am Montag in Potsdam. Nur wann die Entscheidung intern kommuniziert wurde, ist umstritten.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Christian Tretbar
  • Hans Monath
Kampf gegen Altersarmut. SPD-Chef Sigmar Gabriel.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel erklärt die Armutsbekämpfung zur wichtigsten Aufgabe der Sozialdemokraten und kritisiert die Frauenpolitik der CDU. Kurz vor ihrem Bundesparteitag herrscht auch innerhalb der CDU bei vielen sozialpolitischen Themen noch Uneinigkeit.

Von Antje Sirleschtov
Da lang? Der Zeitplan für das Endlagersuchgesetz (hier Gorleben im Bild) steht. Nun muss sich die Wirklichkeit den Plänen nur noch anpassen.

Erkundung in Gorleben bis zur Bundestagswahl gestoppt / Letzte Chance für einen Endlagerkompromiss.

Von Dagmar Dehmer

„Muss die Schweiz umdenken, weil sich die giftige deutsche Opposition dem mit der Schweiz ausgehandelten Steuerabkommen widersetzt?“, fragte am Wochenende René Zeller, der stellvertretende Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung:„Wer glaubt, von Hehlern gestohlene Bankdaten kaufen zu müssen, macht sich unglaubwürdig.

„Muss die Schweiz umdenken, weil sich die giftige deutsche Opposition dem mit der Schweiz ausgehandelten Steuerabkommen widersetzt?“, fragte am Wochenende René Zeller, der stellvertretende Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung: „Wer glaubt, von Hehlern gestohlene Bankdaten kaufen zu müssen, macht sich unglaubwürdig.

Mit Fähnchen und Plakaten. Mehrere hundert Menschen demonstrierten am Kurfürstendamm – der Protest soll nun jeden Sonntag stattfinden.

In Charlottenburg haben am Sonntag etwa 500 Personen ihre Solidarität mit Israel bekundet. Am Hermannplatz fanden sich 750 Personen zu einer pro-palästinesischen Kundgebung ein. Und die Proteste fangen gerade erst an.

Von Jörn Hasselmann

Die Grünen sind für Schwarz-Grün bereit, auch wenn die SPD ihre erste Wahl bleibt

Von Antje Sirleschtov

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Kritik des Zentralrats der Juden in Deutschland an der Zusammenarbeit seiner Partei mit der palästinensischen Organisation Fatah als „unverständlich“ zurückgewiesen. Die Fatah erkenne das Existenzrecht Israels schon lange an und sei ein unersetzbarer Partner im Nahost-Friedensprozess, meinte er.

Die SPD hat sich auf ein Rentenkonzept geeinigt. Auf dem Parteitreffen begrüßen sich Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (links) und Parteivorsitzender Sigmar Gabriel.

Mindestlohn bei 8,50 Euro und die Rente mit 67 soll aufgeweicht werden: Die Sozialdemokraten rücken in ihrem neuen Rentenentwurf von einigen alten Konzepten ab. Der Wunschpartner für eine Koalition ist aber weiter klar.

Foto: Tim Schulz/dpapd

Offiziell gibt’s in der SPD keine Anhänger einer Koalition mit der FDP, aber an diesem Abend hat Sigmar Gabriel im Willy- Brandt-Haus welche an ihrem Beifall entdeckt. „Es gibt noch einige mutige Sozialliberale hier im Raum“, meint der SPD-Chef.

Von Hans Monath
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