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Thema

Silvio Berlusconi

Der Gesetzentwurf bruzzelt bereits seit drei Jahren in den Ausschüssen, nun soll es, gut ein dreiviertel Jahr vor den nächsten Parlamentswahlen, doch noch ernst damit werden: Italiens Koalition will nun doch noch die Frage des Interessenskonflikts zwischen wirtschaftlicher Macht und politischen Ämtern lösen. Vom heutigen Dienstag an wird der Senat der Republik die einzelnen Zusatzanträge zur Regierungsvorlage diskutieren, und dabei soll sich vor allem herausstellen, ob am Ende doch noch mit einer konstruktiven Mitwirkung der Opposition zu rechnen ist.

Von Werner Raith

Noch einmal zur Erinnerung, weil es offensichtlich Menschen gibt, denen das Ereignis bereits wieder entfallen ist: Italien trennten am Sonntagabend 55 - in Worten fünf-und-fünfzig - Sekunden vom Gewinn des Europameistertitels. Vielleicht waren es auch zwei Tore, die Alessandro del Piero nicht schoss, obwohl er sie in der zweiten Halbzeit auf dem Fuß hatte.

Von Benedikt Voigt

Der spanische Untersuchungsrichter Baltasar Garzon, der mit seinen Ermittlungen gegen den chilenischen Ex-Diktator Pinochet weltweit für Schlagzeilen sorgte, hat ein neues prominentes Ziel vor Augen: Er will Italiens Oppositionschef Silvio Berlusconi ins Gefängnis bringen. Garzon wirft dem früheren Regierungschef, der in der kommenden Wahl in Italien als Favorit gilt, schweren Steuerbetrug und Urkundenfälschung vor.

Von Ralph Schulze

Überraschende Einstellung auch des letzten Ermittlungsverfahrens gegen den Mailänder Medienunternehmer und derzeitigen Oppositionsführer Silvio Berlusconi: Nach einem über vier Monate währenden Anhörungsverfahren brauchte der zuständige Vorermittlungsrichter gerade mal gute drei Stunden Nachdenken, um die Anklage "wegen offensichtlich mangelnder Begründung" abzuweisen und die Prozesseröffnung abzulehnen.Im vorliegenden Fall war es um den Kauf des größten italienischen Verlagshauses, Mondadori, gegangen: Berlusconi hatte die Verlegerfamilie in einer Nacht- und Nebelaktion bewogen, die in ihrem Besitz befindlichen Aktien an ihn zu verkaufen und so die Gruppe Espresso AG, die bis dahin die relative Mehrheit der Anteilspapiere gehalten hatte, auszuhebeln.

Von Werner Raith

Große Aufregung in Italien nach dem Interview des österreichischen Rechtsaußen Jörg Haider im Tagesspiegel vom vergangenen Wochenende: "Er will unbedingt die Südtirol-Frage neu eröffnen", murrt der "Corriere della sera" ob Haiders Statement über die "Selbstbestimmung der Alpenregion", und "la Repubblica" gibt die Essenz von Haiders Worten so wieder: "Der Süden beutet Europa aus."Regierungssprecher äußern sich irritiert - weniger der starken Sprüche Haiders wegen, als wegen der immer stärkeren Resonanz des sonst fast überall gemiedenen FPÖ-Mannes in Italien.

Von Werner Raith

Gesucht wird: ein charismatischer Bürger, um die 50, politisch möglichst unbelastet, gerne mit guten Kenntnissen über Italiens Wirtschaft und Finanzen, gut gelitten in der katholischen Mitte, aber auch von der Linken akzeptiert, mit originellen Ideen für den Wahlkampf, um den scheinbar unaufhaltsam voranstürmenden Oppositionsführer Silvio Berlusconi doch noch zu besiegen. Ansonsten sollte der Kandidat aber auch wieder von der Sorte sein, die man schnell wieder loswerden kann, ohne größere Verwerfungen zu provozieren.

Von Werner Raith

Silvio Berlusconi reklamiert zu Recht den Erfolg gegen die Volksabstimmungen am vergangen Sonntag als seinen "persönlichen Sieg". Freilich sind Zweifel angebracht, ob es ein Sieg über die Anträge selbst war: Offenbar ist ein Großteil der Italiener den Urnen ferngeblieben, ohne zu erkennen, wie wichtig einige der Referenden auch für sie selbst sind, etwa jenes gegen willkürliche Entlassungen in Kleinbetrieben.

Von Werner Raith

Der ehemalige Mailänder Chefermittler Antonio Di Pietro über das anstehende Referendum zum WahlrechtAntonio Di Pietro (49) ist Senator der Italienischen Republik und Europaabgeordneter. Der Bauernsohn ging zunächst als Gastarbeiter nach Deutschland.

Achtzehn Jahre Gefängnis für Schleuser und Bootsführer mit Illegalen an Bord, "vorgeschobene Grenzen" zum Abfangen der "Boat-People" und Lager für Aufgegriffene, die von Unternehmern unterhalten werden: Mit diesem Paket wahrhaft martialischer Angriffe auf Zuwanderer aus Nicht-EU-Ländern will Silvio Berlusconi zusammen mit der xenophoben "Liga Nord" des Umberto Bossi die Immigrantenflüsse stoppen und bereits im Lande befindliche Illegale wieder nach Hause befördern.Einen entsprechenden Antrag auf ein "vom Volk eingebrachtes Gesetz" haben die beiden Parteiführer bereits beim zuständigen Kassationsgerichtshof hinterlegt.

Von Werner Raith

Jahrelang hatte er es als die Vorbedingung für einen wahrhaft liberalen Staat dargestellt - nun ist plötzlich alles anders: Silvio Berlusconi, Chef der parlamentarischen Opposition Italiens, will plötzlich nicht mehr für das Mehrheitswahlrecht eintreten, über dessen Einführung in in einem Referendum abgestimmt werden soll. Stattdessen ficht er nun für das deutsche Vorbild, gemischt aus Verhältniswahlrecht - was die Sitzverteilung im Parlament angeht - und Persönlichkeitswahl, ausgedrückt durch direkt gewählte Wahlkreisbewerber.

Von Werner Raith

Vereinspräsident Silvio Berlusconi nutzt seinen Fußballklub beim Kampf um die politische MachtFrank Bachner Silvio Berlusconi musste sich nicht groß bewegen, um seine Botschaft loszuwerden. Er blieb einfach auf seinem Logenplatz im Mailander Giuseppe-Meazza-Stadion sitzen, die Fernsehreporter kamen zu ihm.

Von Frank Bachner

Die Kirch-Gruppe, nach eigenen Angaben Europas größter Rechtehändler im Bereich Film und Fernsehen, will europaweit expandieren. Wie der für das Programm zuständige Geschäftsführer Jan Mojto am Donnerstag berichtete, führt die Kirch-Gruppe derzeit konkrete Gespräche über Beteiligungen an insgesamt vier europäischen Fernsehsendern.

BERLIN (hej).Wenige Wochen nach dem Einstieg des saudischen Milliardärs Prinz Al Walid und des italienischen Medienunternehmers Silvio Berlusconi hat Leo Kirch nun einen dritten finanzkräftigen Partner für seine KirchMedia KGaA gewonnen.

Das 1,03 Mrd.-Dollar-Gebot durch British Sky Broadcasting hat Manchester United zur finanziell wertvollsten Sportkonzession aller Zeiten gemacht.

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